Der Antisemitismusbeauftragte Felix Klein fordert anlässlich einer neuen Studie zu antisemitischen Vorfällen bei Corona-Demonstrationen mehr Möglichkeiten für Kommunen, gegen Relativierungen des Holocaust vorzugehen.

STEREOTYPE »Denn hier werden häufig antisemitische Stereotype und Ressentiments offen gezeigt, indem die staatlichen Maßnahmen mit der Verfolgung von Jüdinnen und Juden während des Nationalsozialismus gleichgesetzt werden«, sagte der Beauftragte der Bundesregierung für jüdisches Leben und den Kampf gegen Antisemitismus den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montag). Zugleich würden oftmals »krude Verschwörungsmythen« verbreitet, die sich oft gegen Jüdinnen und Juden richteten. Das spalte die Gesellschaft und gefährde die Demokratie.

Der Antisemitismusbeauftragte sei daher mit Kommunen im Gespräch, damit dort eine bessere Handhabe durch bestimmte Auflagen geschaffen werde, um etwa gegen das Tragen von Judensternen mit der Aufschrift »ungeimpft« auf Corona-Demonstrationen vorzugehen.

Die Ergebnisse der Untersuchung »Antisemitische Verschwörungsmythen in Zeiten der Coronapandemie: Das Beispiel QAnon«, die der Bundesverband der Recherche- und Informationsstellen Antisemitismus (RIAS) im Auftrag des American Jewish Committee Berlin Ramer Institute erstellt habe, zeigten einmal mehr, »welche gesellschaftliche Sprengkraft in Teilen von den Protesten gegen die staatlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie ausgeht«, sagte Felix Klein. Die Studie wird am Montag in Berlin vorgestellt. kna