Uni-Besetzungen

Felix Klein fordert Antisemitismusbeauftragten für Berliner Hochschulen

Felix Klein, Beauftragter der Bundesregierung für jüdisches Leben in Deutschland und den Kampf gegen Antisemitismus Foto: picture alliance/dpa

Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, fordert vom Berliner Senat, einen Antisemitismusbeauftragten für die Hochschulen der Hauptstadt einzuberufen. »Mit Blick auf die erneuten Hörsaalbesetzungen durch vermeintlich pro-palästinensische Aktivisten erst in der vergangenen Woche, dieses Mal an der Berliner Humboldt-Universität, möchte ich bekräftigen, wie wichtig die Berufung eines beim Senat angesiedelten Antisemitismusbeauftragten für alle Berliner Hochschulen ist«, sagte er dem »Tagesspiegel«.

»Die Situation ist insbesondere für jüdische Studierende und alle anderen,
denen an einem störungsfreien Lernumfeld gelegen ist, nicht weiter hinnehmbar«, so Felix Klein. Auch der Fraktionschef der Berliner CDU, Dirk Stettner, hatte am Wochenende gefordert, schnell einen Antisemitismusbeauftragten einzusetzen.

Lesen Sie auch

Israelfeindliche Aktivisten hatten am vergangenen Mittwoch den Emil-Fischer-Hörsaal der HU Berlin besetzt und verwüstet. Die Besetzer sprühten terrorverherrlichende Graffiti, rissen Bänke heraus und warfen einige davon ein Treppenhaus herunter. Dabei entstand ein Sachschaden in Höhe von 60.000 bis 100.000 Euro. Die Polizei hat den Saal noch am selben Tag geräumt und 100 Ermittlungsverfahren gegen Besatzer eingeleitet. ja

Jerusalem

Netanjahu: »Stellen Sie sich vor, jemand würde Deutschland vernichten wollen«

Bei der gemeinsamen Pressekonferenz lobte der Premierminister Bundeskanzler Merz als verständigen Gesprächspartner und rechtfertigte Israels hartes Vorgehen gegen die Hamas

 07.12.2025 Aktualisiert

Israel

Berichte: Netanjahu traf Blair heimlich zu Gaza-Zukunft

Bei einem Treffen zwischen Netanjahu und Blair soll es um Pläne für die Zukunft des Gazastreifens gegangen sein. Für Blair ist eine Rolle in Trumps »Friedensrat« vorgesehen

 07.12.2025

Justiz

Gericht bestätigt Verbot der Parole »From the river to the sea«

Ein von der Stadt Bremen erlassenes Verbot sei rechtmäßig, entschied nun das Verwaltungsgericht Bremen

 07.12.2025

Yad Vashem

Merz: »Wir werden die Erinnerung lebendig halten«

Es ist einer der wichtigsten Antrittsbesuche für Kanzler Merz. Der zweite Tag in Israel beginnt für ihn mit dem Besuch eines besonderen Ortes

 07.12.2025

Umfrage

KAS-Studie: Antisemitische Vorurteile nehmen bei Türkeistämmigen zu

Die Konrad-Adenauer-Stiftung hat eine neue Studie zum Zusammenleben in der Einwanderungsgesellschaft vorgelegt. Dabei wurden auch Einstellungen zu Juden abgefragt

 07.12.2025

Simi Valley

»Vorbildliche Verbündete«: Hegseth nennt Israel und Deutschland

Die Signale, die jüngst aus den USA in Richtung Europa drangen, waren alles andere als positiv. Der US-Verteidigungsminister findet nun allerdings nicht nur Lob für den jüdischen Staat, sondern auch für einige EU-Staaten

 07.12.2025

Soziale Medien

Musk nach Millionenstrafe gegen X: EU abschaffen

Beim Kurznachrichtendienst X fehlt es an Transparenz, befand die EU-Kommission - und verhängte eine Strafe gegen das Unternehmen von Elon Musk. Der reagiert auf seine Weise

 07.12.2025

Jerusalem

Merz: Deutschland wird immer an der Seite Israels stehen

Der Bundeskanzler bekräftigt bei seiner Israel-Reise die enge Partnerschaft. Am Sonntag besucht er die Yad Vashem und trifft Premierminister Netanjahu

von Sara Lemel  07.12.2025 Aktualisiert

Diplomatie

»Dem Terror der Hamas endgültig die Grundlage entziehen«

Es ist eine seiner bisher wichtigsten Auslandsreisen, aber auch eine der schwierigsten. Kanzler Merz ist für zwei Tage im Nahen Osten unterwegs

 06.12.2025