Straßburg

Europa ist gefordert

Nils Muiznieks Foto: imago

Kurz vor dem internationalen Holocaust-Gedenktag hat der Europarat Sorge über wachsenden Antisemitismus geäußert. Untersuchungen zeigten, dass tief verwurzelte Feindschaft die Sicherheit von Juden in Europa gefährde, sagte der Menschenrechtskommissar der Staatenorganisation, Nils Muiznieks, am Donnerstag in Straßburg.

70 Jahre nach dem Holocaust trete Antisemitismus in alten und neuen Formen auf. Die europäischen Staaten seien gefordert, mit energischem Handeln Vorurteile, Diskriminierung und Gewalt gegen Juden zu bekämpfen.

Fußball Ein wachsendes Problem in vielen europäischen Ländern seien antisemitische Gesänge und Grußformen bei Fußballspielen. Der Europarats-Kommissar appellierte an die Mitgliedstaaten, die Leugnung und Trivialisierung des Holocaust wirksam strafrechtlich zu ahnden.

»Die Leugnung historischen Geschehens untergräbt die Werte, auf denen der Kampf gegen Rassismus und Antisemitismus basiert und stellt eine schwerwiegende Bedrohung für die öffentliche Ordnung dar«, zitierte der Politiker aus Lettland eine Entscheidung des Europäischen Menschenrechtsgerichtshofs. Muizniek ist seit 2012 Menschenrechtskommissar des europäischen Staatenbundes.

Dieudonné Als Beispiel für antisemitische Zwischenfälle verwies Muiznieks auf den umstrittenen französischen »Komiker« Dieudonné, der kürzlich in Frankreich wegen antisemitischer Provokationen in Frankreich mit einem Auftrittsverbot belegt wurde.

Auch erinnerte er daran, dass im Dezember im rumänischen Staatssender ein Weihnachtslied dargeboten wurde, in dem indirekt der Holocaust verherrlicht wurde. Die rumänischen Behörden verhängten gegen den Sender eine Geldbuße.

Besorgt zeigte sich der Menschenrechtskommissar ebenfalls über eine Forderung im ungarischen Parlament, Listen mit jüdischen Bürgern aufzustellen, die eine »Bedrohung der nationalen Sicherheit« darstellten. epd

Erfurt

Verfassungsschutz registriert mehr Rechtsextremisten in Thüringen

Thüringens Verfassungsschutz hebt in seinem am Montag vorgestellten Jahresbericht insbesondere die Gefahren durch Angriffe fremder staatlicher Akteure und Rechtsextremisten hervor

von Matthias Thüsing  16.11.2026

NRW

Gericht: Afghanischer Islamist muss Deutschland verlassen

Salafistische Hetze in sozialen Netzwerken hat für einen 27-jährigen Afghanen in Essen Folgen: Er darf ausgewiesen werden. Das Verwaltungsgericht Düsseldorf lehnte seinen Eilantrag weitgehend ab

 16.11.2026

Kommentar

Kann man Mansour Abbas und seiner Ra’am-Partei trauen?

Eine Einordnung von dem deutsch-israelischen Autor Ahmad Mansour

von Ahmad Mansour  16.11.2026

Volkstrauertag

Wagner: Björn Höcke schließt Juden als Deutsche aus

Der thüringische AfD-Landesvorsitzende sagte in einer Rede, es handele sich um einen »deutschen«, keinen »jüdischen« Gedenktag

 16.11.2026

Berlin

Präsidium der Deutsch-Israelischen Gesellschaft wird jünger und weiblicher

Auch die parteipolitische Zusammensetzung des DIG-Präsidiums ändert sich

 16.11.2026

Dresden

Jüdischer Landesverband Sachsen bekommt »Wander-Tora«

Sachsen feiert 2026 das »Jahr der jüdischen Kultur«. Zahlreiche Veranstaltungen stehen auf dem Programm. In Dresden fand nun eine besondere Zeremonie in der Staatskanzlei statt

 16.11.2026

Beirut

Unifil-Ende im Libanon: Was bleibt vom deutschen Marine-Einsatz?

Ende des Jahres läuft das Unifil-Mandat aus. Die Deutsche Marine verlässt die Küste des Libanon. Wie geht es für das Land weiter? Ein Besuch an Bord der Fregatte »Baden-Württemberg«

von Amira Rajab  16.11.2026

Berlin/Magdeburg

Gründungsmitglieder des BSW fordern Distanz zur AfD

Nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt hat das BSW mehrfach mit der AfD gestimmt. In den Reihen der Wagenknecht-Partei wächst die Sorge vor einem Ruck nach rechts

 16.11.2026

Washington D.C.

Wegen iranischer Morddrohungen: Trump-Minister leben auf Militärbasen

Während ein dritter US-Flugzeugträger im Nahen Osten eingetroffen ist, verschärft die US-Regierung ihre Sicherheitsmaßnahmen. Selbst Außenminister Rubio und Verteidigungsminister Hegseth wohnen in Kasernen

 16.11.2026