Krieg gegen Israel

EU verwarnt Elon Musk wegen Fake News auf X

Elon Musk hat in der Welt am Sonntag begründet, warum er die AfD gut findet. Foto: picture alliance / ASSOCIATED PRESS

EU-Kommissar Thierry Breton hat Elon Musk vorgeworfen, auf X (früher Twitter) nicht hart genug gegen Fake News vorzugehen - in Zusammenhang mit dem Krieg der Terrororganisation Hamas gegen Israel.

»Nach den terroristischen Anschlägen der Hamas gegen Israel haben wir Hinweise darauf, dass Ihre Plattform genutzt wird, um illegale Inhalte und Desinformationen in der EU zu verbreiten«, schrieb er in einem Brief, den er auch auf X veröffentlichte.

Nachdem die Hamas am Samstag den Krieg gegen Israel begann, kursierten auf der Plattform zahlreiche Falschmeldungen, aber auch Videos der Terroristen, in denen sie ihre grausamen Verbrechen gegen Zivilisten dokumentierten. Einige davon ließ Musk löschen, etwa das Video, in dem die entführte Deutsch-Israelin Shani Louk halbnackt und umringt von Hamas-Kämpfern auf der Ladeflache eines Geländewagens liegt.

Doch anscheinend war das nicht genug. Noch immer würden auf X angebliche Szenen aus dem Krieg verbreitet werden, die in Wahrheit aus Videospielen stammen. Nach dem EU-Gesetz über digitale Dienste ist das strafbar. Wenn die Compliance-Abteilung der Plattform nicht rechtzeitig reagiert, drohen saftige Bußgelder.

EU-Kommissar droht Musk

Musk ging nach öffentlichen Brandbrief von Breton auf Konfrontationskurs. »Bitte listen Sie die Verstöße, auf die Sie anspielen, auf, damit die Öffentlichkeit sie sehen kann«, schrieb er an den EU-Kommissar. Dabei würde Breton damit genau das europäische Recht brechen, auf dessen Einhaltung er pocht.

Der Politiker ließ Musk abblitzen: »Die Berichte der Nutzer und Behörden über Falschnachrichten und Gewaltverherrlichungen sind Ihnen genauestens bekannt.« Dann beendete er die Unterhaltung mit einer diplomatischen Spitze: »Mein Team steht Ihnen weiterhin zur Verfügung, um die Einhaltung der DSA-Vorschriften zu gewährleisten, die die EU weiterhin rigoros durchsetzen wird.«

Externer Inhalt

An dieser Stelle finden Sie einen externen Inhalt, der den Artikel anreichert. Wir benötigen Ihre Zustimmung, bevor Sie Inhalte von Sozialen Netzwerken ansehen und mit diesen interagieren können.

Mit dem Betätigen der Schaltfläche erklären Sie sich damit einverstanden, dass Ihnen Inhalte aus Sozialen Netzwerken angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittanbieter übermittelt werden. Dazu ist ggf. die Speicherung von Cookies auf Ihrem Gerät nötig. Mehr Informationen finden Sie hier.

Auch der deutsche Digitalminister Volker Wissing (FDP) forderte Musk auf, Accounts zu löschen, die Terror-Videos verbreiten. »Stoppen Sie das Verbreiten barbarischer Videos und hetzerischer Falschinformationen.« Dies sei nicht nur eine gesetzliche Pflicht nach dem Digital Service Act der Europäischen Union, sondern auch eine ethische Verantwortung.

Sport

Kartenset soll Tipps im Umgang mit Judenhass im Fußball geben

Was tun bei Antisemitismus im Fußballverein, im Stadion oder beim Jugendtraining? Ein neues Kartenset gibt ab sofort 30 Empfehlungen für Spieler, Fans und Vereine. Ums Gewinnen geht es bei dem Kartenset nicht

von Daniel Zander  16.11.2026

Thomas Berthold mit Querdenker-T-Shirt und Mikrofon

Bundespräsidenten-Wahl

Fußballweltmeister Thomas Berthold über »Schattenmänner« und Epstein

Die AfD nominiert Thomas Berthold für die Bundespräsidenten-Wahl. In früheren Interviews offenbarte der Weltmeister von 1990 seine Ansichten über angebliche Drahtzieher in der Politik und über Gesundheit

 16.11.2026

Kommentar

Frankreichs Juden in der Zwickmühle

Über zwei Drittel der französischen Juden erwägen auszuwandern, sollte der israelfeindliche Linkspopulist Jean-Luc Mélenchon Präsident werden

von Simone Rodan  16.11.2026

Rechtsextremismus

Beratungsstellen: 60 Prozent weniger Fördergelder

Der Bundesverband Mobile Beratung muss im kommenden Jahr mit deutlich weniger Fördermitteln auskommen. Dadurch könnten bundesweite Analysen und Informationsangebote zur extremen Rechten wegfallen

 16.11.2026

Erfurt

Verfassungsschutz registriert mehr Rechtsextremisten in Thüringen

Thüringens Verfassungsschutz hebt in seinem am Montag vorgestellten Jahresbericht insbesondere die Gefahren durch Angriffe fremder staatlicher Akteure und Rechtsextremisten hervor

von Matthias Thüsing  16.11.2026

NRW

Gericht: Afghanischer Islamist muss Deutschland verlassen

Salafistische Hetze in sozialen Netzwerken hat für einen 27-jährigen Afghanen in Essen Folgen: Er darf ausgewiesen werden. Das Verwaltungsgericht Düsseldorf lehnte seinen Eilantrag weitgehend ab

 16.11.2026

Kommentar

Kann man Mansour Abbas und seiner Ra’am-Partei trauen?

Eine Einordnung von dem deutsch-israelischen Autor Ahmad Mansour

von Ahmad Mansour  16.11.2026

Volkstrauertag

Wagner: Björn Höcke schließt Juden als Deutsche aus

Der thüringische AfD-Landesvorsitzende sagte in einer Rede, es handele sich um einen »deutschen«, keinen »jüdischen« Gedenktag

 16.11.2026

Berlin

Präsidium der Deutsch-Israelischen Gesellschaft wird jünger und weiblicher

Auch die parteipolitische Zusammensetzung des DIG-Präsidiums ändert sich

 16.11.2026