Krieg gegen Israel

EU verwarnt Elon Musk wegen Fake News auf X

Elon Musk hat in der Welt am Sonntag begründet, warum er die AfD gut findet. Foto: picture alliance / ASSOCIATED PRESS

EU-Kommissar Thierry Breton hat Elon Musk vorgeworfen, auf X (früher Twitter) nicht hart genug gegen Fake News vorzugehen - in Zusammenhang mit dem Krieg der Terrororganisation Hamas gegen Israel.

»Nach den terroristischen Anschlägen der Hamas gegen Israel haben wir Hinweise darauf, dass Ihre Plattform genutzt wird, um illegale Inhalte und Desinformationen in der EU zu verbreiten«, schrieb er in einem Brief, den er auch auf X veröffentlichte.

Nachdem die Hamas am Samstag den Krieg gegen Israel begann, kursierten auf der Plattform zahlreiche Falschmeldungen, aber auch Videos der Terroristen, in denen sie ihre grausamen Verbrechen gegen Zivilisten dokumentierten. Einige davon ließ Musk löschen, etwa das Video, in dem die entführte Deutsch-Israelin Shani Louk halbnackt und umringt von Hamas-Kämpfern auf der Ladeflache eines Geländewagens liegt.

Doch anscheinend war das nicht genug. Noch immer würden auf X angebliche Szenen aus dem Krieg verbreitet werden, die in Wahrheit aus Videospielen stammen. Nach dem EU-Gesetz über digitale Dienste ist das strafbar. Wenn die Compliance-Abteilung der Plattform nicht rechtzeitig reagiert, drohen saftige Bußgelder.

EU-Kommissar droht Musk

Musk ging nach öffentlichen Brandbrief von Breton auf Konfrontationskurs. »Bitte listen Sie die Verstöße, auf die Sie anspielen, auf, damit die Öffentlichkeit sie sehen kann«, schrieb er an den EU-Kommissar. Dabei würde Breton damit genau das europäische Recht brechen, auf dessen Einhaltung er pocht.

Der Politiker ließ Musk abblitzen: »Die Berichte der Nutzer und Behörden über Falschnachrichten und Gewaltverherrlichungen sind Ihnen genauestens bekannt.« Dann beendete er die Unterhaltung mit einer diplomatischen Spitze: »Mein Team steht Ihnen weiterhin zur Verfügung, um die Einhaltung der DSA-Vorschriften zu gewährleisten, die die EU weiterhin rigoros durchsetzen wird.«

Externer Inhalt

An dieser Stelle finden Sie einen externen Inhalt, der den Artikel anreichert. Wir benötigen Ihre Zustimmung, bevor Sie Inhalte von Sozialen Netzwerken ansehen und mit diesen interagieren können.

Mit dem Betätigen der Schaltfläche erklären Sie sich damit einverstanden, dass Ihnen Inhalte aus Sozialen Netzwerken angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittanbieter übermittelt werden. Dazu ist ggf. die Speicherung von Cookies auf Ihrem Gerät nötig. Mehr Informationen finden Sie hier.

Auch der deutsche Digitalminister Volker Wissing (FDP) forderte Musk auf, Accounts zu löschen, die Terror-Videos verbreiten. »Stoppen Sie das Verbreiten barbarischer Videos und hetzerischer Falschinformationen.« Dies sei nicht nur eine gesetzliche Pflicht nach dem Digital Service Act der Europäischen Union, sondern auch eine ethische Verantwortung.

Holocaust -Mahnmal in Berlin

Berlin

Prozess gegen Mittäter nach Anschlag an Holocaust-Mahnmal

Nach dem Angriff auf einen spanischen Touristen am Holocaust-Mahnmal wurde ein mutmaßlicher Gehilfe ermittelt. Rund neun Monate nach der Verurteilung des Haupttäters kommt der Mann vor Gericht

 19.11.2026

Sachsen-Anhalt

AfD erwägt frühere Ministerpräsidentenwahl

Die CDU will den Saal verlassen, das BSW sich enthalten: Für den AfD-Politiker Ulrich Siegmund wird die Ministerpräsidentenwahl zum Rechenspiel. Nun wird ein früherer Termin geprüft

 19.11.2026

Washington D.C.

Wegen Iran: Trump stellt Vance als Nachfolger infrage

Jemand anderes rückt für die Präsidentschaftswahl 2028 zunehmend in den Blick des US-Präsidenten

 19.11.2026

Berlin

Jüdische Studenten kritisieren TU: Neuer Antisemitismusbeauftragter ohne Rücksprache ernannt

Die Studentengruppe Tacheles TU sieht hier ein weiteres Zeichen dafür, dass die Anliegen jüdischer Hochschulangehöriger nicht ausreichend berücksichtigt werden

 19.11.2026

San Francisco

Anthropic mit Rekord-Börsengang: 107,3 Milliarden Dollar

Die Nachfrage beim Börsengang war so groß, dass die von einem jüdischen Geschwisterpaar gegründete KI-Firma sogar mehr Aktien zum Verkauf anbot. Es ist der bisher größte Börsengang geworden

 19.11.2026

Nahost

Trump erwägt offenbar neue Großoffensive gegen Iran

Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu versucht offenbar, den amerikanischen Präsidenten für eine weitere gemeinsame Offensive gegen das Mullah-Regime und dessen Atomprogramm zu gewinnen

 19.11.2026

Kommentar

Martha aus dem Wedding verirrt sich im Nahen Osten

Linke gegen Linke: Das Drama um die Berliner Linkspartei geht in die nächste Runde. Die neueste Entwicklung - ein Statement von Martha Kleedörfer zur Causa Vanessa Emde

von Adina Schuster  18.11.2026

»Allee der Gerechten«, Yad Vashem

Berlin

Ehrung von Mutter und Tochter als »Gerechte unter den Völkern«

Seit 1963 ehrt Yad Vashem nicht-jüdische Menschen, die in der Nazizeit Juden gerettet haben. Nun wird unter anderem Ursula Heuss gewürdigt, die mit dem Sohn von Theodor Heuss verheiratet war

 18.11.2026

Jena

Forschungsprojekt: AfD will deutsche Geschichte umdeuten

Laut einem Forschungsprojekt versuchen rechtsextreme Akteure in Deutschland immer stärker, historische Fakten in ihrem Sinne umzudeuten. Geschichte solle genutzt werden, um eine nationale Identität zu stiften

 18.11.2026