Die Europäische Union hat den Einsatz von Krankenhäusern und Zivilisten als Schutzschilde durch die islamistische Terrororganisation Hamas im Gaza-Krieg verurteilt.
»Zivilisten muss erlaubt werden, das Kampfgebiet zu verlassen«, heißt es in einer Erklärung des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell im Namen der EU von Sonntagabend. Die Kämpfe hätten schwerwiegende Auswirkungen auf die Krankenhäuser und forderten »einen schrecklichen Tribut von Zivilisten und medizinischem Personal«.
»Die EU verurteilt den Einsatz von Krankenhäusern und von Zivilisten als menschliche Schutzschilde durch die Hamas«, hieß es in der Erklärung. Das humanitäre Völkerrecht sehe vor, dass Krankenhäuser, die medizinische Versorgung und die Zivilisten in den Krankenhäusern geschützt werden müssten. Die Einrichtungen müssten sofort mit dem nötigsten medizinischen Material versorgt und Patienten, die dringend medizinische Versorgung benötigten, müssten sicher evakuiert werden.
Freilassung der Geiseln
»In diesem Zusammenhang fordern wir Israel dringend auf, größtmögliche Zurückhaltung zu üben, um den Schutz der Zivilbevölkerung zu gewährleisten«, heißt es weiter. Zugleich betonte die EU das Recht Israels, sich im Einklang mit dem Völkerrecht zu verteidigen. Die EU bekräftigte auch die Forderung an die Hamas, alle ihre Geiseln unverzüglich und bedingungslos freizulassen.
Die EU sei zutiefst besorgt über die sich verschärfende humanitäre Krise im Gazastreifen. Sie schloss sich daher den Rufen nach sofortigen Kampfpausen und der Einrichtung humanitärer Korridore an. »Die EU fordert einen kontinuierlichen, raschen, sicheren und ungehinderten Zugang humanitärer Hilfe, um die Bedürftigen mittels aller erforderlichen Maßnahmen, einschließlich humanitärer Korridore und Pausen für humanitäre Bedürfnisse, zu erreichen«, hieß es.
Die Forderungen der EU an Israel waren zum Teil längst umgesetzt, bevor sie formuliert wurden. Seit Wochen richtet die israelische Armee täglich sichere Korridore für Bewohner Gazas ein, über die sie in den Süden der Enklave fliehen können. Dem Al-Schifa-Krankenhaus bot die israelische Armee Treibstoff für die Generatoren an, der jedoch offenbar nicht angenommen wurde. dpa/ja
