Ein Sprecher des Bundesinnenministeriums hat am Freitag betont, dass der Schutz jüdischer und israelischer Einrichtungen bundesweit verstärkt worden sei. »Wir nehmen die aktuelle Sicherheitslage sehr ernst und müssen von einer erhöhten Gefährdungslage ausgehen«, sagte der Sprecher vor Journalisten der Bundespressekonferenz in Berlin.
Die derzeitige Lage lasse befürchten, dass eine weitere Eskalation drohe. Entsprechend sei mit einem erhöhten Emotionalisierungs- und Mobilisierungspotenzial in Deutschland zu rechnen.
Seinen Angaben zufolge wird die Innenministerkonferenz von Bund und Ländern (IMK) die aktuelle Sicherheitslage in Deutschland am Freitagnachmittag in einer Videokonferenz beraten. Bei dem Gespräch werde es insbesondere um den Schutz jüdischer und israelischer Einrichtungen gehen sowie darum, wie Unterstützung für die islamistische Hamas-Bewegung in Deutschland unterbunden werden könne.
In diesem Zusammenhang verwies Regierungssprecher Steffen Hebestreit auf Äußerungen von Bundeskanzler Olaf Scholz, der deutlich gemacht habe, »dass es auch ein Zeichen der Zivilcourage in Deutschland ist, sich an die Seite unserer jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürger zu stellen«. ddk (mit dpa)
