Zentralrat der Juden

Entzug des Bleiberechts für antisemitische Migranten gefordert

Zentralratspräsident Josef Schuster Foto: Andreas Lohnes

Zentralrat der Juden

Entzug des Bleiberechts für antisemitische Migranten gefordert

Josef Schuster: »Wer hier leben will, muss sich an unsere Werte und Traditionen halten«

 08.04.2018 11:24 Uhr

Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, hat den Entzug des Bleiberechts für antisemitische Migranten gefordert. »Wer hier leben will, muss sich an unsere Werte und Traditionen halten«, sagte Schuster der »Welt am Sonntag«. Weiter fügte der Präsident des Zentralrats der Juden hinzu: »Wer nicht bereit ist, unsere gesellschaftlichen Normen zu akzeptieren, der sollte kein dauerhaftes Bleiberecht in diesem Land erhalten.«

Es sollten heute sämtliche Integrationsbestrebungen gesetzlich so verschärft werden, »dass ein Verstoß gegen unsere Grundordnung und Werte im schärfsten Fall zum Entzug des Bleiberechts führt«.

Geldstrafen Nach den Erfahrungen der vergangenen Jahre fürchtet Schuster, dass es mit Ermahnungen und Geldstrafen nicht mehr getan sei. Der Zentralratspräsident kann sich zudem bei islamistisch motivierten Antisemitismus eine Umkehr der Beweislast vorstellen, wie es in Großbritannien seit einiger Zeit praktiziert wird. Dort müssen dem Zeitungsbericht zufolge Täter bestimmter Vergehen beweisen, dass ihre Verbrechen nicht antisemitisch motiviert waren.

Auf die entsprechende Frage antwortete Schuster, er kenne die Details der britischen Gesetzgebung nicht. »Ich könnte mir aber vorstellen, dass dieses Gesetz eine Möglichkeit wäre, Antisemitismus einzudämmen.« Wichtig sei doch, dass antisemitische Straftaten als solche erkannt werden. »Daher wünsche ich mir, dass die Antisemitismus-Definition, die von der Bundesregierung verabschiedet wurde, in der Rechtsprechung konsequent angewendet wird«, betonte Schuster.

Dialog Das jüdisch-muslimische Gespräch hält der Präsident des Zentralrats nach wie vor für wichtig. Trotzdem liege die Verantwortung eindeutig bei den muslimischen Verbänden. »Noch immer gibt es zu viele Moscheen in Deutschland, in denen die westlichen Werte, der bundesdeutsche gesellschaftliche Konsens eben nicht gelebt und vertreten werden und in denen Hass auf Juden und auf Israel gepredigt wird. Wenn dieser Missstand nicht behoben wird, wird auch das längste und intensivste interreligiöse Gespräch wenig bringen«, sagte Schuster. epd

Frankfurt am Main

Kontrollen missachtet? Schwere Vorwürfe gegen Deutsche Bank

Mehr als 15 Millionen interne Dokumente sollen Einblicke in den Umgang des Geldhauses mit Warnungen und problematischen Kunden geben. Einer der letzteren hieß Jeffrey Epstein

von Jörn Bender, Alexander Sturm  18.11.2026

Nahost

Iran und Huthi greifen Ziele in der Golfregion an

In Saudi-Arabien, Bahrain und Kuwait kam es zu Attacken mit Marschflugkörpern und anderen Waffen

 18.11.2026

New York

NS-Raubkunst? Einigung vor Van-Gogh-Auktion

Ein berühmtes Van-Gogh-Bild könnte für eine Rekordsumme versteigert werden. Doch Eigentümerwechsel des Bildes in der Nazi-Zeit sorgten im Voraus für Kontroversen

 18.11.2026

Reza Pahlavi

Atomprogramm

Reza Pahlavi verlangt entschlossenes Vorgehen gegen Iran

Bei einer gemeinsamen Online-Veranstaltung mit Israels Präsident Isaac Herzog warnt der Schah-Sohn vor den nuklearen Ambitionen des Mullah-Regimes

 18.11.2026

USA

Rubio beschwichtigt nach Berichten über iranische Anschlagspläne

»Ich glaube nicht, dass eine unmittelbare Bedrohung besteht«, sagt der amerikanische Außenminister

 18.11.2026

Kiew/Jerusalem

Ukraine nutzt offenbar israelisch-italienische Alternative zu Starlink

Die Hintergründe

 18.11.2026

Kommentar

Wer »remigriert« werden soll

Björn Höckes Äußerung, die Juden nicht als Deutsche kategorisiert, wird sich auch in einer möglichen AfD-Regierungspolitik niederschlagen

von Mascha Malburg  18.11.2026

Deutschland

»Kein jüdischer Volkstrauertag«: Björn Höcke und die sprachlichen Ungenauigkeiten

Der AfD-Politiker empörte mit Aussagen zu Volkstrauertag - und meldet sich nun erneut zu Wort

 18.11.2026

Rom

Delegetimierung Israels strafbar: Italien verstärkt Kampf gegen Judenhass mit neuem Gesetz

In Italien wurden zuletzt deutlich mehr judenfeindliche Vorfälle registriert als vor einigen Jahren. Nun ist ein Gesetz beschlossen worden, das den Hass bekämpfen soll

 18.11.2026