Meinung

Einfluss nehmen

Die Zeichen stehen auf Versöhnung. Der Zentralrat der Juden will wieder in den Gremien der Stiftung Sächsische Gedenkstätten mitwirken, die er 2004 verlassen hatte. Als Bedingung nahm er der sächsischen Landesregierung das Versprechen ab, Korrekturen am Gedenkstättenstiftungsgesetz vorzunehmen, das der Grund für den Rückzug des Zentralrats war. Nun sollen darin die Unterschiede zwischen Nazizeit und SED-Regime deutlicher betont werden. Der Zentralrat hat den richtigen Schritt getan. Innerhalb der Gremien kann am besten Einfluss auf inhaltliche Entscheidungen genommen werden. Zumal die Stiftung Sächsische Gedenkstätten unbestritten wertvolle Arbeit zur Aufarbeitung des NS-Regimes leistet. Richtig ist auch die Geste des Generalsekretärs des Zentralrats, Stephan J. Kramer, dem neuen Geschäftsführer der Stiftung, Siegfried Reiprich, nach einem persönlichen Gespräch sein Vertrauen auszusprechen – auch wenn der Zentralrat gerade dadurch in die Kritik von NS-Opfergruppen gerät, die Reiprich ablehnen. Der Schluss, dass Reiprich, als Stasi-Opfer und Experte für SED-Unrecht, das Gedenken an die NS-Zeit vernachlässigen würde, ist nicht zwingend. Das hat Kramer nun klargestellt.

Augsburg

Neue »Initiative Antisemitismuskritik & Theater« gegründet

Rund 60 Theaterschaffende haben in Augsburg ein neues Netzwerk gegen Judenfeindlichkeit ins Leben gerufen. Ihnen geht es etwa darum, antisemitismuskritische künstlerische Werke zu entwickeln. Und sie wollen expandieren

von Christopher Beschnitt  02.07.2026

Protest

Zehntausende Gegner des AfD-Bundesparteitags in Erfurt erwartet

Erfurt hofft auf ein gewaltfreies Wochenende: Zum AfD-Bundesparteitag in der Stadt werden zehntausende Demonstranten erwartet. Kirchen, Parteien und Bündnisse rufen zu friedlichem Protest auf. Die Polizei bereitet sich auf mögliche Störungen vor

von Matthias Thüsing  02.07.2026

Nahost

Iran besteht auf militärische Kontrolle der Straße von Hormus

Die iranische Armee verlangt, dass Schiffe nur die vom Iran festgelegte Route durch die Meerenge nutzt

 02.07.2026

Diplomatie

USA und Iran sollen Fortschritte bei indirekten Gesprächen gemacht haben

Die Spannungen zwischen den USA und dem Iran erschweren eine Lösung der komplexen Konfliktlage im Nahen Osten. Nach indirekt geführten Gesprächen in Doha melden die Vermittler Fortschritte

 02.07.2026

Meinung

Was Deutschland von Albanien lernen kann

Wer immer noch überrascht tut und nicht konsequenter gegen die Mullahs vorgeht, handelt nicht nur fahrlässig, sondern lädt ihre Killer geradezu ein

von Ralf Balke  02.07.2026

Analyse

Vorteil Putin?

Früh hieß es, Russland sei einer der Profiteure des Iran-Kriegs und die Ukraine ein Verlierer. Doch das greift zu kurz

von Alexander Friedman  02.07.2026

Hintergrund

Wenn Juden- und Israelfeindlichkeit Extremisten aller Couleur vereint

Der Verfassungsschutzbericht 2025 verdeutlicht einmal mehr: Antisemitismus und Antizionismus sind der Bindekitt zwischen ansonsten inkompatiblen extremistischen Strömungen

von Michael Thaidigsmann  01.07.2026

Meinung

Warum Hessens Vorstoß mit der Meinungsfreiheit vereinbar ist

Die Landesregierung will die Leugnung des Existenzrechts Israels unter Strafe stellen. Mit einer veränderten Begründung und anderen leichten Modifikationen wäre der umstrittene Entwurf grundgesetzkonform

von Fiete Kalscheuer  01.07.2026

Extremismus-Bericht

Auschwitz Komitee macht AfD für gestiegenen Rechtsextremismus verantwortlich

Die Zahl der Extremisten in Deutschland ist nach Einschätzung des Bundesamtes für Verfassungsschutz weiter gestiegen. Dafür macht das Komitee vor allem die AfD verantwortlich

 01.07.2026