In Einbürgerungstests will das Bundesinnenministerium künftig einem Medienbericht zufolge auch nach Informationen zum Staat Israel, zum Judentum und zur Bedeutung des Holocausts in der deutschen Geschichte fragen lassen.
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) sagte dem »Spiegel« zur Begründung, Antisemitismus, Rassismus und andere Formen der Menschenverachtung schlössen eine Einbürgerung aus. »Wer unsere Werte nicht teilt, kann keinen deutschen Pass bekommen. Hier haben wir eine glasklare rote Linie gezogen«, sagte sie für den am Dienstag online veröffentlichten Bericht.
Die überarbeiteten Fragen will das Innenministerium laut »Spiegel« über eine neue Verordnung verbindlich machen. Sie sind eine Reaktion auf die Zunahme israelfeindlicher und teils antisemitischer Kundgebungen und Straftaten nach dem Hamas-Überfall am 7. Oktober vergangenen Jahres.
Verantwortung für Israel
Beim Test solle künftig unter anderem beantwortet werden, wie ein jüdisches Gebetshaus heißt, wann der Staat Israel gegründet wurde und woraus sich die besondere Verantwortung Deutschlands für Israel begründet. Wie hierzulande Holocaust-Leugnung bestraft wird und wer bei den rund 40 jüdischen Makkabi-Sportvereinen Mitglied werden darf, gehöre ebenfalls zum Katalog der möglichen Fragen, berichtet der »Spiegel«.
Zu Jahresbeginn hatten Bundestag und Bundesrat Einbürgerungen nach Deutschland erleichtert. Bereits nach fünf statt bislang acht Jahren rechtmäßigen Aufenthalts kann der deutsche Pass beantragt werden, beim Nachweis besonderer Integrationsleistungen wie Sprachkenntnissen nach drei Jahren. Zudem entfällt die Pflicht, bei einer Einbürgerung die ursprüngliche Staatsangehörigkeit aufzugeben.
2022 wurden nach Angaben des Statistischen Bundesamts rund 168.500 Menschen in Deutschland eingebürgert. Insgesamt lassen sich in Deutschland bislang aber verhältnismäßig wenig Ausländer einbürgern.
Unter den seit zehn Jahren in Deutschland lebenden Menschen mit Wurzeln im Ausland lag der Anteil 2022 bei drei Prozent. epd
