Berlin

»Diese Verantwortung vergeht nicht«

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier Foto: dpa

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat am Samstagabend bei den Feierlichkeiten zu 30 Jahren Friedlicher Revolution und Mauerfall in seiner Ansprache am Brandenburger Tor in Berlin den 9. November als »Tag der widersprüchlichen Erinnerungen« bezeichnet.

Demokratie Der Tage stehe für den Fall der Mauer, den Aufbruch in die erste deutsche Demokratie, für die Ausrufung der Republik. Aber der 9. November erinnere auch an die Zerstörung dieser ersten Demokratie, an den Absturz in die Barbarei, an brennende Synagogen, an die Verfolgung und Ermordung der europäischen Juden, sagte der Bundespräsident

»Allerspätestens nach dem Anschlag von Halle haben hoffentlich alle in diesem Land begriffen: Die Jahre vergehen, die Vergangenheit rückt in die Ferne«, so Steinmeier. »Aber das «Nie wieder», der Kampf gegen Rassenhass und Antisemitismus, diese Verantwortung vergeht nicht!«

Freiheit Zuvor hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) dazu aufgerufen, die errungene Freiheit zu verteidigen und Hass, Rassismus und Antisemitismus entschlossen entgegenzutreten. Zugleich forderte sie die Menschen bei den zentralen Feierlichkeiten in Berlin auf, sich nicht entmutigen zu lassen.

»Keine Mauer, die Menschen ausgrenzt und Freiheit begrenzt, ist so hoch oder so breit, dass sie nicht doch durchbrochen werden kann«, sagte Merkel in der Kapelle der Versöhnung auf dem früheren Todesstreifen an der Bernauer Straße. ja/dpa

AfD in Sachsen-Anhalt

Prien: Abschaffung der Schulpflicht wäre Katastrophe

Im Wahlkampf in Sachsen-Anhalt plädiert die AfD für das Recht von Eltern, Kinder zu Hause zu unterrichten. Die Bundesbildungsministerin hält das für falsch

 06.09.2026

Landtagswahl

Wahllokale in Sachsen-Anhalt geöffnet

Die Menschen in Sachsen-Anhalt entscheiden heute darüber, wie die Politik in den kommenden fünf Jahren aussehen soll. Zuletzt warnte der Zentralrat der Juden vor der AfD, die in Umfragen vorne liegt

 06.09.2026

Kommentar

Warum es eine Brandmauer gegen die Linkspartei braucht

Wenn eine Brandmauer nur auf einer Seite steht, brennt es von der anderen rein. Über diese offene Seite müssen wir reden

von Nelly Eliasberg  06.09.2026

Wahlen

So antisemitisch ist die AfD

Die rechtsextreme Partei inszeniert sich gern als Vorkämpferin gegen Judenhass und für Israel. Ein Faktencheck

von Stefan Dietl  06.09.2026

Sachsen-Anhalt

Wie stark wird die AfD?

Ulrich Siegmund will mit der AfD künftig allein regieren in dem Bundesland. Ministerpräsident Sven Schulze von der CDU hält dagegen. Jetzt entscheiden die Wähler über die Mehrheitsverhältnisse

 05.09.2026

Exklusiv-Interview

»Anders als Hitler ist die AfD nicht kriegslüstern«

Der Historiker und Bestsellerautor Götz Aly über die Radikalisierung des NS-Regimes, Vergleiche zwischen dem Ende der Weimarer Republik mit der heutigen Zeit und die Sinnhaftigkeit eines AfD-Verbots

von Michael Thaidigsmann  05.09.2026

Berlin

Elif Eralp möchte Benjamin Netanjahu verhaften lassen

Die Linken-Spitzenkandidatin in Berlin bezichtigt Israels Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu schwerer Verbrechen

 04.09.2026

Kommentar

Wladimir Putin setzt auf unsere Langsamkeit

Konsulatsschließungen fangen keine Drohnen ab, Sanktionen schützen keinen Flughafen. Deutschland muss gegenüber Russland endlich eine härtere Gangart einschlagen

von Sergey Lagodinsky  04.09.2026

Jerusalem

»... dann werden wir Iran in die Steinzeit zurückversetzen«

Für den Fall eines erneuten Angriffs auf Israel droht Verteidigungsminister Israel Katz dem Mullah-Regime mit massiven Vergeltungsschlägen

 04.09.2026