Berlin

»Diese Verantwortung vergeht nicht«

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier Foto: dpa

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat am Samstagabend bei den Feierlichkeiten zu 30 Jahren Friedlicher Revolution und Mauerfall in seiner Ansprache am Brandenburger Tor in Berlin den 9. November als »Tag der widersprüchlichen Erinnerungen« bezeichnet.

Demokratie Der Tage stehe für den Fall der Mauer, den Aufbruch in die erste deutsche Demokratie, für die Ausrufung der Republik. Aber der 9. November erinnere auch an die Zerstörung dieser ersten Demokratie, an den Absturz in die Barbarei, an brennende Synagogen, an die Verfolgung und Ermordung der europäischen Juden, sagte der Bundespräsident

»Allerspätestens nach dem Anschlag von Halle haben hoffentlich alle in diesem Land begriffen: Die Jahre vergehen, die Vergangenheit rückt in die Ferne«, so Steinmeier. »Aber das «Nie wieder», der Kampf gegen Rassenhass und Antisemitismus, diese Verantwortung vergeht nicht!«

Freiheit Zuvor hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) dazu aufgerufen, die errungene Freiheit zu verteidigen und Hass, Rassismus und Antisemitismus entschlossen entgegenzutreten. Zugleich forderte sie die Menschen bei den zentralen Feierlichkeiten in Berlin auf, sich nicht entmutigen zu lassen.

»Keine Mauer, die Menschen ausgrenzt und Freiheit begrenzt, ist so hoch oder so breit, dass sie nicht doch durchbrochen werden kann«, sagte Merkel in der Kapelle der Versöhnung auf dem früheren Todesstreifen an der Bernauer Straße. ja/dpa

Israel

Ein zarter Neuanfang

Bei seinem Antrittsbesuch in Jerusalem wollte Bundeskanzler Friedrich Merz das zuletzt stark belastete Verhältnis zum jüdischen Staat kitten. Ist es ihm gelungen? Eine Analyse

von Philipp Peyman Engel  07.12.2025

Jerusalem

Netanjahu: »Stellen Sie sich vor, jemand würde Deutschland vernichten wollen«

Bei der gemeinsamen Pressekonferenz lobte der Premierminister Bundeskanzler Merz als verständigen Gesprächspartner und rechtfertigte Israels hartes Vorgehen gegen die Hamas

 07.12.2025 Aktualisiert

Israel

Berichte: Netanjahu traf Blair heimlich zu Gaza-Zukunft

Bei einem Treffen zwischen Netanjahu und Blair soll es um Pläne für die Zukunft des Gazastreifens gegangen sein. Für Blair ist eine Rolle in Trumps »Friedensrat« vorgesehen

 07.12.2025

Justiz

Gericht bestätigt Verbot der Parole »From the river to the sea«

Ein von der Stadt Bremen erlassenes Verbot sei rechtmäßig, entschied nun das Verwaltungsgericht Bremen

 07.12.2025

Yad Vashem

Merz: »Wir werden die Erinnerung lebendig halten«

Es ist einer der wichtigsten Antrittsbesuche für Kanzler Merz. Der zweite Tag in Israel beginnt für ihn mit dem Besuch eines besonderen Ortes

 07.12.2025

Umfrage

KAS-Studie: Antisemitische Vorurteile nehmen bei Türkeistämmigen zu

Die Konrad-Adenauer-Stiftung hat eine neue Studie zum Zusammenleben in der Einwanderungsgesellschaft vorgelegt. Dabei wurden auch Einstellungen zu Juden abgefragt

 07.12.2025

Simi Valley

»Vorbildliche Verbündete«: Hegseth nennt Israel und Deutschland

Die Signale, die jüngst aus den USA in Richtung Europa drangen, waren alles andere als positiv. Der US-Verteidigungsminister findet nun allerdings nicht nur Lob für den jüdischen Staat, sondern auch für einige EU-Staaten

 07.12.2025

Soziale Medien

Musk nach Millionenstrafe gegen X: EU abschaffen

Beim Kurznachrichtendienst X fehlt es an Transparenz, befand die EU-Kommission - und verhängte eine Strafe gegen das Unternehmen von Elon Musk. Der reagiert auf seine Weise

 07.12.2025

Jerusalem

Merz: Deutschland wird immer an der Seite Israels stehen

Der Bundeskanzler bekräftigt bei seiner Israel-Reise die enge Partnerschaft. Am Sonntag besucht er die Yad Vashem und trifft Premierminister Netanjahu

von Sara Lemel  07.12.2025 Aktualisiert