Der Bundestagsausschuss für Kultur und Medien wird sich auf Initiative der Unionsfraktion mit dem Stand der Aufklärung von antisemitischen Vorfällen bei der Deutschen Welle befassen. Dies solle »zeitnah, voraussichtlich im Februar,« geschehen, teilte die Unionsfraktion am Dienstag mit.
»Wir haben die Erwartung, dass in der Sitzung des Kulturausschusses Ergebnisse vorgelegt werden, diese einen offenen Austausch ermöglichen und unsere Vertrauensbasis erneuern«, sagten Fraktionsvize Dorothee Bär (CSU) und die medienpolitische Sprecherin der Fraktion, Christiane Schenderlein (CDU).
Angesichts der schwerwiegenden Vorwürfe sei »eine transparente und sorgfältige Prüfung geboten«, erklärten die beiden Politikerinnen. Mögliche Versäumnisse und Schwachstellen bei dem deutschen Auslandssender gelte es »schonungslos aufzuzeigen«.
Erste Überlegungen des Senders, den Verhaltenskodex für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie Kooperationspartner um das Bekenntnis zum Existenzrecht Israels zu erweitern, könnten die Prävention verbessern. Dabei müsse klar sein, dass antisemitische Äußerungen eine rote Linie seien, deren Übertretung sanktioniert werden müsse.
RECHERCHEN Unterdessen berichtete die »Welt« (Montag) über neue Recherchen, die zeigten, »dass die steuerfinanzierte Deutsche Welle in der Vergangenheit nicht nur im Nahen Osten mit Medien zusammenarbeitete, die für israelfeindliche und teilweise explizit antisemitische Positionen bekannt sind«.
So seien auf einer Liste von Partnermedien aus dem Jahr 2016 unter anderem zwei arabischsprachige Nachrichtenseiten aufgeführt, die aus Großbritannien betrieben würden und immer wieder durch fragwürdige Positionen und Inhalte auffielen.
Die Deutsche Welle hatte im vergangenen Jahr eine unabhängige externe Untersuchung in die Wege geleitet, nachdem Vorwürfe zu juden- und israelfeindlichen Haltungen bei Mitarbeitenden und Kooperationspartnern bekannt geworden waren.
Die Ergebnisse der Untersuchung sollen bis Ende Januar vorliegen. Intendant Peter Limbourg hat angekündigt, dass man sich möglicherweise von Mitarbeitern und »von einigen Distributionspartnern trennen« müsse. kna
