Diplomatie

Deutsch-israelische Regierungskonsultationen

Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und Bundeskanzlerin Angela Merkel bei einem Treffen in Berlin, Oktober 2015 Foto: Flash 90

Die Regierungen von Israel und Deutschland treffen sich am Montag und Dienstag zu gemeinsamen Beratungen in Berlin. Unter der Leitung von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und Bundeskanzlerin Angela Merkel finden die Regierungskonsultationen bereits zum sechsten Mal statt, zuletzt 2014 in Jerusalem.

Neben Beratungen zwischen den beiden Regierungschefs treffen die Minister aus Israel auf ihren jeweiligen Amtskollegen aus Deutschland zu bilateralen Gesprächen. Auf israelischer Seite sind unter anderem Einwanderungs- und Integrationsminister Zeev Elkin, Energieminister Yuval Steinitz und Justizministerin Ayelet Shaked mit dabei, auf deutscher Seite Innenminister Thomas de Maizière, Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel und Justizminister Heiko Maas.

Kooperationen Im Rahmen der Regierungskonsultationen sollen zahlreiche gemeinsame Absichtserklärungen für Kooperationen unterzeichnet werden, darunter Vereinbarungen über die Zusammenarbeit im Bereich der Cyber-Security, der Sicherheit im Internet, und im Bereich der Nanotechnologie.

Im März 2008 trafen sich die Regierungen des Staates Israel und der Bundesrepublik Deutschland zu den ersten deutsch-israelischen Regierungskonsultationen. Sie beschlossen, regelmäßig Konsultationen abzuhalten, um die einzigartigen Beziehungen zwischen Israel und Deutschland politisch zu festigen und auf ministerialer Fachebene konkrete Kooperationen zu entwickeln. Im Oktober vergangenen Jahres waren die sechsten Regierungskonsultationen geplant, wurden aber wegen der angespannten Sicherheitslage in Israel verschoben. ja

Hamburg

So reagiert die Politik auf den Rücktritt Stefan Hensels

Wegen der vorzeitigen Amtsaufgabe des Antisemitismusbeauftragten macht die CDU dem rot-grünen Senat schwere Vorwürfe. Der Erste Bürgermeister lobt dagegen die konstruktive Zusammenarbeit mit dem Beauftragten

von Joshua Schultheis  01.12.2025

Verteidigung

Deutschland stellt Arrow 3 in Dienst

Erstmals kommt das Raketenabwehrsystem außerhalb Israels zum Einsatz

 01.12.2025

Meinung

Gratulation!

Warum die Ehrung der ARD-Israelkorrespondentin Sophie von der Tann mit dem renommierten Hanns-Joachim-Friedrichs-Preis nicht nur grundfalsch, sondern auch aberwitzig ist

von Lorenz Beckhardt  01.12.2025 Aktualisiert

Deutschland

Massive Proteste gegen neuen AfD-Nachwuchs 

Die AfD organisiert ihren Nachwuchs - Gießen erlebt den Ausnahmezustand. Zehntausende haben sich nach Mittelhessen aufgemacht, um die Gründung der Generation Deutschland zu verhindern

von Christian Schultz  30.11.2025

Rechtsextremismus

Fragezeichen nach skurriler Rede bei AfD-Jugendkongress 

Wer steckt hinter dem mysteriösen Auftritt des Mannes, der mit einer Rede im Hitler-Stil den Gründungskongress der AfD-Jugend aufmischte? Ihm droht der Parteiausschluss

von Jörg Ratzsch  30.11.2025

Gerechtigkeit

Jüdische Verbände dringen auf Rückgabegesetz 

Jüdische Verbände dringen auf Rückgabegesetz Jahrzehnte nach Ende des NS-Regimes hoffen Erben der Opfer immer noch auf Rückgabe von damals geraubten Kunstwerken. Zum 1. Dezember starten Schiedsgerichte. Aber ein angekündigter Schritt fehlt noch

von Verena Schmitt-Roschmann  30.11.2025

Dokumentation

»Sie sind nicht alleine!«

Kulturstaatsminister Wolfram Weimer hielt bei der Ratsversammlung des Zentralrats der Juden die traditionelle Gastrede

von Wolfram Weimer  30.11.2025

Gemeinden

Ratsversammlung des Zentralrats der Juden tagt in Frankfurt

Das oberste Entscheidungsgremium des jüdischen Dachverbands kommt einmal im Jahr zusammen

 01.12.2025 Aktualisiert

Berlin

Späte Gerechtigkeit? Neue Schiedsgerichte zur NS-Raubkunst

Jahrzehnte nach Ende der Nazi-Zeit kämpfen Erben jüdischer Opfer immer noch um die Rückgabe geraubter Kunstwerke. Ab dem 1. Dezember soll es leichter werden, die Streitfälle zu klären. Funktioniert das?

von Cordula Dieckmann, Dorothea Hülsmeier, Verena Schmitt-Roschmann  29.11.2025