Diplomatie

Deutsch-israelische Regierungskonsultationen

Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und Bundeskanzlerin Angela Merkel bei einem Treffen in Berlin, Oktober 2015 Foto: Flash 90

Die Regierungen von Israel und Deutschland treffen sich am Montag und Dienstag zu gemeinsamen Beratungen in Berlin. Unter der Leitung von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und Bundeskanzlerin Angela Merkel finden die Regierungskonsultationen bereits zum sechsten Mal statt, zuletzt 2014 in Jerusalem.

Neben Beratungen zwischen den beiden Regierungschefs treffen die Minister aus Israel auf ihren jeweiligen Amtskollegen aus Deutschland zu bilateralen Gesprächen. Auf israelischer Seite sind unter anderem Einwanderungs- und Integrationsminister Zeev Elkin, Energieminister Yuval Steinitz und Justizministerin Ayelet Shaked mit dabei, auf deutscher Seite Innenminister Thomas de Maizière, Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel und Justizminister Heiko Maas.

Kooperationen Im Rahmen der Regierungskonsultationen sollen zahlreiche gemeinsame Absichtserklärungen für Kooperationen unterzeichnet werden, darunter Vereinbarungen über die Zusammenarbeit im Bereich der Cyber-Security, der Sicherheit im Internet, und im Bereich der Nanotechnologie.

Im März 2008 trafen sich die Regierungen des Staates Israel und der Bundesrepublik Deutschland zu den ersten deutsch-israelischen Regierungskonsultationen. Sie beschlossen, regelmäßig Konsultationen abzuhalten, um die einzigartigen Beziehungen zwischen Israel und Deutschland politisch zu festigen und auf ministerialer Fachebene konkrete Kooperationen zu entwickeln. Im Oktober vergangenen Jahres waren die sechsten Regierungskonsultationen geplant, wurden aber wegen der angespannten Sicherheitslage in Israel verschoben. ja

Jahrestag

Terrorunterstützer planen für den 7. Oktober israelfeindliche Demos

In Duisburg, Frankfurt, Hannover und Köln sind Kundgebungen vorgesehen. Aufrufe zur Teilnahme enthalten unverblümte Terroraufrufe

von Imanuel Marcus  29.09.2026

Die frühere rbb-Intendantin Patricia Schlesinger

Berlin

Strafprozess gegen Ex-RBB-Intendantin Schlesinger

Im Sommer 2022 erschüttert der RBB-Skandal den öffentlich-rechtlichen ARD-Sender. Der Fall beschäftigt auch die Justiz. Nun soll es wegen Untreue-Vorwürfen zum Prozess kommen.

 29.09.2026

UNO

Francesca Albanese korrigiert umstrittene Holocaust-Aussage

In einem Interview hatte die Sonderberichterstatterin für die palästinensischen Gebiete behauptet, Juden seien in Konzentrationslagern auf dem Weg in die Gaskammern als »Muslime« bezeichnet worden

 29.09.2026

Washington D.C.

Sanktionserleichterungen für Iran? Trump dementiert Bericht

Wie geht es weiter im US-Krieg gegen den Iran? Im Gespräch sollen Sanktionserleichterungen für Teheran sein. Der US-Präsident bestreitet das

 29.09.2026

Berlin

Berliner Linke gerät wegen weiterer Clan-Kontakte unter Druck

Welche Großfamilie war noch auf der Wahlparty der linken Wahlgewinner vertreten?

 29.09.2026

Berlin

Linke, Grüne und SPD sprechen ab Donnerstag

Nach dem Willen von Grünen und SPD soll es sich um ein »gemeinsames Vorgespräch« zur Verständigung bei dem zuletzt heftig diskutierten Thema Antisemitismus handeln

 29.09.2026

Österreich

Israelische Familie wegen Herkunft nicht bedient?

An einem Imbissstand im Salzburger Land wurden Touristen mutmaßliche Opfer antisemitischer Diskriminierung

 29.09.2026

25 Jahre nach Durban-Erklärung

Wegen Judenhass: Deutschland bleibt UN-Treffen zu Rassismus fern

Die Bundesrepublik hat nicht an einem umstrittenen UN-Treffen zum Kampf gegen Rassismus in New York teilgenommen

 29.09.2026

Terrorismus

»Wenn sie einen Raum betrat, ging die Sonne auf« - Zwei Mütter, ihre verlorenen Töchter und der 7. Oktober 2023

Ricarda Louks Tochter Shani und Sonja Bohl-Denckers Tochter Carolin wurden vor drei Jahren von der islamistischen Hamas ermordet. Ihre Mütter schildern, wie sie mit dem Verlust zurechtkommen - und was sie sich wünschen

von Nina Schmedding  29.09.2026