Diplomatie

Deutsch-israelische Regierungskonsultationen

Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und Bundeskanzlerin Angela Merkel bei einem Treffen in Berlin, Oktober 2015 Foto: Flash 90

Die Regierungen von Israel und Deutschland treffen sich am Montag und Dienstag zu gemeinsamen Beratungen in Berlin. Unter der Leitung von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und Bundeskanzlerin Angela Merkel finden die Regierungskonsultationen bereits zum sechsten Mal statt, zuletzt 2014 in Jerusalem.

Neben Beratungen zwischen den beiden Regierungschefs treffen die Minister aus Israel auf ihren jeweiligen Amtskollegen aus Deutschland zu bilateralen Gesprächen. Auf israelischer Seite sind unter anderem Einwanderungs- und Integrationsminister Zeev Elkin, Energieminister Yuval Steinitz und Justizministerin Ayelet Shaked mit dabei, auf deutscher Seite Innenminister Thomas de Maizière, Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel und Justizminister Heiko Maas.

Kooperationen Im Rahmen der Regierungskonsultationen sollen zahlreiche gemeinsame Absichtserklärungen für Kooperationen unterzeichnet werden, darunter Vereinbarungen über die Zusammenarbeit im Bereich der Cyber-Security, der Sicherheit im Internet, und im Bereich der Nanotechnologie.

Im März 2008 trafen sich die Regierungen des Staates Israel und der Bundesrepublik Deutschland zu den ersten deutsch-israelischen Regierungskonsultationen. Sie beschlossen, regelmäßig Konsultationen abzuhalten, um die einzigartigen Beziehungen zwischen Israel und Deutschland politisch zu festigen und auf ministerialer Fachebene konkrete Kooperationen zu entwickeln. Im Oktober vergangenen Jahres waren die sechsten Regierungskonsultationen geplant, wurden aber wegen der angespannten Sicherheitslage in Israel verschoben. ja

Vanessa Emde

Regierungsbildung in Berlin

Linke Emde weist Rückzugsforderung des Vorstands zurück

Die Berliner Linke-Abgeordnete Vanessa Emde soll ihr Mandat im Berliner Abgeordnetenhaus zurückgeben, so fordert es der Landesvorstand. Jetzt äußert sich Emde dazu – mit einer klaren Antwort

 08.11.2026

Gholam-Hossein Mohseni-Ejei

Menschenrechte

Iran richtet drei weitere Männer nach Massenprotesten hin

Die Proteste gegen die iranische Führung im Winter wurden gewaltsam niedergeschlagen – nun werden drei weitere Demonstranten hingerichtet. Menschenrechtler kritisieren das Vorgehen scharf

 08.11.2026

Constantin Schreiber

Wahl des Staatsoberhaupts

Constantin Schreiber kündigt eigenen Präsidenten-Kandidaten an

Das BSW schickt den früheren »Tagesschau«-Sprecher in die Bundesversammlung, doch der sieht politisch keine Gemeinsamkeiten mit der Partei. Was ihn trotzdem dazu bewegt, die Nominierung anzunehmen

 08.11.2026

Vanessa Emde

Regierungsbildung in Berlin

Linke-Abgeordnete Emde muss über Mandatsverzicht entscheiden

Die Linke in Berlin erhöht den Druck auf ihre umstrittene Abgeordnete Vanessa Emde. Sie soll ihr Mandat zurückgeben, fordert die Parteiführung. Nun liegt der Ball bei der Neuköllner Politikerin

 08.11.2026

Befreiung von der Schuld: Wenn Claudia Roth plötzlich wie Björn Höcke klingt

Eine Einordnung von Georg M. Hafner

 07.11.2026

Berlin

Merz fordert Ausreise bei Judenhass unter Muslimen

Bei einem Empfang jüdischer Sportler äußert sich der Kanzler deutlich zum Antisemitismus unter muslimischen Einwanderern

 07.11.2026

Iran-Krieg

Berichte: Explosionen in Gheschm und Dschask im Iran

Immer wieder gab es Spekulationen, dass die USA und Israel nach den Midterms erneut den Iran angreifen könnten. Die Ursache der Explosionen ist bisher unklar

 07.11.2026

Interview

Kann Israel ohne Amerikas Waffen bestehen?

Der Politikwissenschaftler Jonathan Rynhold erklärt, was ein Ende der US-Militärhilfe für Israels Sicherheit bedeuten würde und wie sich das Verhältnis zu Washington in Zukunft entwickeln könnte

von Sabine Brandes  07.11.2026

Meinung

Die Juden waren’s!

Claudia Roth und die jüdische Lobby: Eine kleine Chronik der Unschuld

von Andreas Büttner  06.11.2026