Krieg, Konflikt, Eskalation – wie man das, was zwischen dem Gazastreifen und Israel gerade vor sich geht, genau nennt, ist nicht wichtig. Denn eigentlich gibt es schon seit den 40er-Jahren einen einzigen großen Krieg, zwischen Israel einerseits und andererseits den arabischen Staaten im Allgemeinen und dem Gazastreifen im Besonderen.
Was wir dort heute sehen, ist nicht wirklich neu. Schon vor über 60 Jahren hatten wir es mit radikalen Palästinensern zu tun, die gegen die Existenz des Staates Israel kämpften. Da sie, damals wie heute, schwächer sind als der jüdische Staat, ist Terrorismus gegen die Zivilbevölkerung ihre Waffe. Schon lange ergreift Israel Maßnahmen gegen diesen Terror. Wenn man stark genug antwortet, ist eine gewisse Abschreckungswirkung möglich.
Antisemitismus Mehr als das kann Israel nicht erreichen. Eine Lösung im Wortsinne gibt es nicht. Jeder, der von einer »Lösung« spricht, versteht sehr wenig von der Lage im Nahen Osten. Es handelt sich um einen Konflikt, bei dem es keine Lösung geben kann – jedenfalls nicht in absehbarer Zeit. Die Radikalen im Gazastreifen kämpfen gegen die Existenz eines jüdischen Staates und gegen Juden im Allgemeinen. In ihrer Charta berufen sie sich auf das antisemitische Machwerk Die Protokolle der Weisen von Zion; sie behaupten, die Juden würden die ganze Welt beherrschen. Man hat es hier mit einer antisemitischen Bewegung zu tun. Das Problem ist also kein politisches, sondern ein grundsätzliches.
Die Hamas sagt klar, dass sie für die Vernichtung Israels kämpft. Die Fatah in der Westbank mit ihrem »Präsidenten« Mahmud Abbas verfolgt das gleiche Ziel, will es jedoch mit einem anderen Mittel – dem sogenannten »Rückkehrrecht für palästinensische Flüchtlinge« – erreichen. Doch selbst wenn Abbas, Kampfname »Abu Mazen«, sich mit der Existenz Israels abfinden würde – er kann nicht für den Gazastreifen sprechen, wo die Hamas herrscht. Jeder weiß das. Folgerichtig diskutiert man mit Ägypten, Frankreich, Katar, der Türkei – aber nicht mit Abu Mazen.
Die Hamas hingegen und ihre Vorgänger im Gazastreifen machen seit sechs Jahrzehnten das Gleiche: Sobald sie meinen, es sich leisten zu könnnen, führen sie Krieg – gegen israelische Zivilisten. So wollen sie erstens das Leben in Israel unerträglich machen und dabei ihre eigenen Rachegelüste befriedigen. Zweitens hoffen sie auf einen Solidarisierungseffekt in der arabischen und islamischen Welt, wenn Israel Gegenmaßnahmen trifft.
Umgekehrt versucht Israel mit seinen Vergeltungsschlägen, den Preis so hoch zu treiben, dass die Hamas und ihre Unterstützer ihn nicht mehr bezahlen können. In dem Moment ist es möglich, einen Waffenstillstand zu erreichen. Er wird vielleicht einige Monaten halten, vielleicht auch ein paar Jahre. Aber in Israel weiß man, dass er nicht von Dauer sein wird. Die Motivation, Israel zu zerstören, ist so groß, dass es früher oder später neue Angriffe geben wird. So war es auch bei der »Operation Gegossenes Blei«: Israel hat dreieinhalb Jahre relative Ruhe erreicht, bevor es wieder losging. Viel größer ist die Hoffnung unter realistischen Israelis auch diesmal nicht.
Frieden Man kann gerne schöne Reden über Frieden schwingen – es wäre wunderbar, wenn er möglich wäre. Tatsächlich gibt es jedoch nur die Wahl zwischen einer Realität, mit der man nicht leben kann, und einer Realität, die aus ein paar Jahren Waffenstillstand besteht.
Gleichzeitig ist die Situation in Ägypten für Israel besorgniserregend. Dort stellt die Muslimbruderschaft, deren palästinensischer Zweig die Hamas ist, inzwischen den Präsidenten. Im Moment können sich die ägyptischen Muslimbrüder noch keinen Krieg mit Israel leisten, doch ihre Rhetorik lässt für die Zukunft anderes befürchten. Es wird eine der künftigen Herausforderungen für Israel sein, zu verhindern, dass die Hamas Ägypten in einen Krieg gegen Israel mit hineinzieht.
Hinzu kommt die Bedrohung, die vor allem die Hisbollah in Israels Norden als Stellvertreter des Iran verkörpert. Bei der »Partei Gottes« handelt es sich, noch mehr als bei der Hamas, um eine Terrororganisation mit strategischen Waffen, also Raketen und Lenkwaffen. Die Strippenzieher in Teheran werkeln unterdessen geduldig weiter an ihrem Atomwaffenprogramm.
Der Autor ist Direktor des National Security Studies Center der Universität Haifa und Visiting Professor an der Georgetown University.
