Berlin

CDU-Mitglied verlässt Landesvorstand nach umstrittenem Israel-Post

Foto: imago

Nach einem umstrittenen Facebook-Post zum Nahost-Konflikt in Israel ist eine Berliner CDU-Politikerin nach Parteiangaben aus dem Landesvorstand ausgeschieden. Sie habe zudem ihren Austritt aus der Partei erklärt, teilte ein Sprecher am Dienstag mit.

Zuvor hatte sich der Landesverband auf Twitter geäußert: Die CDU stehe fest an der Seite der Menschen in Jerusalem und verurteile »die terroristischen Raketen-Angriffe der Hamas«.

Externer Inhalt

An dieser Stelle finden Sie einen externen Inhalt, der den Artikel anreichert. Wir benötigen Ihre Zustimmung, bevor Sie Inhalte von Sozialen Netzwerken ansehen und mit diesen interagieren können.

Mit dem Betätigen der Schaltfläche erklären Sie sich damit einverstanden, dass Ihnen Inhalte aus Sozialen Netzwerken angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittanbieter übermittelt werden. Dazu ist ggf. die Speicherung von Cookies auf Ihrem Gerät nötig. Mehr Informationen finden Sie hier.

»Ein Posting eines Landesvorstandsmitglieds zu diesen Angriffen auf #Jerusalem gibt nicht die Meinung der @cduberlin wieder«, teilte der Landesverband auf der Plattform weiter mit. »Wir distanzieren uns ausdrücklich davon und haben bereits mit ihr gesprochen. Sie legt mit sofortiger Wirkung ihren Sitz im Landesvorstand nieder.«

Die Politikerin hatte am Montag in einem Facebook-Post Israel und das Vorgehen des Staates in Jerusalem als »Verbrecher und Verbrechen gegen die Menschlichkeit« bezeichnet. Die Geschehnisse so zu benennen, sei kein Antisemitismus. Für ein Statement war die Frau am Dienstag nicht zu erreichen. Der Eintrag ist inzwischen gelöscht. Der neue CDU-Landesvorstand wird laut Sprecher turnusgemäß im Juni gewählt. dpa

Vanessa Emde (Die Linke)

Berlin

Vanessa Emde spricht Israel erneut das Existenzrecht ab

Die Linken-Abgeordnete ist einer der Hauptstreitpunkte zwischen den Sondierern von Linken, Grüne und SPD. Jetzt legt sie nach

 16.10.2026

Deutsch-Israelische Gesellschaft

Volker Beck: »Die DIG muss jünger und weiblicher werden«

Auf der Hauptversammlung Mitte November steht die Neuwahl des Präsidiums an. Es stellt sich die Frage, ob der frühere Bundestagsabgeordnete der Grünen noch einmal antritt

 16.10.2026

Hintergrund

AfD-Anwalt vergleicht jüdische Studenten mit Hitlerjungen und sinniert über »Polizeiknüppel«

Der Berliner Anwalt Ulrich Vosgerau hat auf X mit einer Schimpftirade gegen jüdische Studenten auf sich aufmerksam gemacht. Anlass war ein Protest gegen den AfD-Politiker Hans-Thomas Tillschneider vor der Synagoge in Halle

von Michael Thaidigsmann  16.10.2026

Sachsen-Anhalt

Drohungen gegen jüdische Studenten nach Aktion vor Synagoge

Eine Menschenkette hinderte den AfD-Politiker Tillschneider an der Teilnahme an einer Gedenkfeier in Halle. Das hat Folgen für die Studierenden

 16.10.2026

Entscheidung

Bundesverfassungsgericht stoppt Reiche-Video über Kritik an Linken

Die Linke hat mit einer Klage gegen die Bundeswirtschaftsministerin zumindest vorläufig Erfolg gehabt: Katherina Reiche muss bis zu einer endgültigen Entscheidung einen Instagram-Post löschen, in dem sie der Partei Antisemitismus vorwirft

 15.10.2026

Untersuchung

ADL: Manipulierte Wikipedia-Einträge über Israel immer noch nicht korrigiert

Die Anti-Defamation League wirft den Betreibern der Online-Enzyklopädie vor, zu wenig gegen die Manipulation von Einträgen zu unternehmen, die sich mit Themen wie dem Nahostkonflikt und dem 7. Oktober befassen

 15.10.2026

Statistik

Zahl antisemitischer Vorfälle in Österreich bleibt auf hohem Niveau

Der Ausnahmezustand sei zum Alltag geworden, beklagt eine Antisemitismus-Meldestelle in Österreich. Im ersten Halbjahr 2026 wurden erneut Hunderte einschlägige Fälle gezählt

 15.10.2026

Berlin

Trotz vieler Hürden: Berliner Parteien sondieren weiter

»Kommunikationsdesaster« oder heilsamer Weckruf? Nach dem Streit um das Vorgehen gegen Antisemitismus sprechen Linke, Grüne und SPD weiter über eine Regierung. Aber es bleibt schwierig

von Andreas Heimann, Torsten Holtz  15.10.2026

Mitglieder der JSUD vor dem Eingang zum Synagogenhof der Jüdischen Gemeinde Halle

Nach Eklat von Halle

Polizei ermittelt gegen jüdische Studenten

Aktivisten der Jüdischen Studierenden Union hatten sich dem rechtsextremen AfD-Politiker Hans-Thomas Tillschneider in den Weg gestellt, als dieser an einer Gedenkveranstaltung für die Opfer des rechtsextremen Anschlags teilnehmen wollte. Das hat ein juristisches Nachspiel

 15.10.2026