Berlin

Bundesrat gibt grünes Licht

Foto: dpa

Künftig können auch Berechtigte in Polen Ghetto-Renten als Entschädigung für Zwangsarbeit während der NS-Zeit erhalten. Der Bundesrat stimmte am Freitag einem entsprechenden Abkommen zwischen Deutschland und Polen zu, das die Zahlung ermöglicht.

Der Bundestag hatte dafür bereits grünes Licht gegeben.
Bislang konnte wegen anderslautender Regeln in Polen lebenden ehemaligen Ghetto-Beschäftigten keine Rente aus Deutschland gezahlt werden.

betroffene
Durchschnittlich erhalten Betroffene nach Angaben des Bundesarbeitsministeriums rund 200 Euro monatlich als sogenannte Ghetto-Rente. Wie viele Menschen in Polen Anspruch auf Zahlung haben, ist nicht bekannt. Bei der Deutschen Rentenversicherung wurden bislang den Angaben zufolge rund 500 Anträge gestellt. Insgesamt wurden von der Versicherung bislang 55.600 Ghetto-Renten bewilligt.

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat das Abkommen zu Ghetto-Renten für in Polen lebende frühere NS-Zwangsarbeiter begrüßt. Die Regelung, die am Freitag im Bundesrat beschlossen wurde, sei längst überfällig gewesen, erklärte Woidke am Freitag in Potsdam. Nun komme es darauf an, dass die Renten schnell und unbürokratisch ausgezahlt werden. Woidke ist auch Koordinator der Bundesregierung für die deutsch-polnischen Beziehungen. epd

Kommentar

»Eigentlich habe ich noch nie mit einem Juden gesprochen«

Warum es mehr jüdische Antisemitismusbeauftragte an deutschen Universitäten braucht

 28.06.2026

Essay

Das Kopftuch, der Zwang und die Freiheit

Die radikalen Kräfte in der muslimischen Community bestimmen zunehmend den Kurs. Wenn dies ohne Gegenwehr von den moderaten Kräften hingenommen wird, ist irgendwann der Kipppunkt erreicht

von Daniel Neumann  28.06.2026 Aktualisiert

New York

Hamas-Unterstützerin Aber Kawas gewinnt Vorwahlen in New York

Die palästinensisch-amerikanische Demokratin machte den Nahost-Konflikt und soziale Fragen zum Kernthema ihres Wahlkampfes

von Imanuel Marcus  28.06.2026

Meinung

Der Kahlschlag der Familienministerin

Der angekündigte Umbau des Bundesprogramms »Demokratie leben!« lässt Engagierte im Regen stehen. Die Folgen für Demokratieförderung und Rechtsextremismusprävention werden fatal sein

von Viktoria Gulde  27.06.2026

Nahost

Amerikas Rückzug

Die USA lassen Israel fallen und versuchen plötzlich, den Iran zu bestechen. Eine gefährliche Situation für den Judenstaat – aber auch eine Chance, sich neu zu erfinden

von Rafael Seligmann  27.06.2026

Antibes

Frankreich und Italien streben neue Libanon-Mission an

Wie könnte die internationale Unterstützung für den Libanon nach dem Abzug der UN-Blauhelme aussehen? Frankreich und Italien wollen eine neue Koalition anführen

 26.06.2026

Pädagogik

Neues Onlinespiel soll gegen Antisemitismus im Netz helfen

In sozialen Medien wird Judenhass verbreitet und auch der Holocaust falsch dargestellt. Damit junge Menschen solche Inhalte besser erkennen, können Lehrkräfte ein neues Onlinespiel nutzen

von Alexander Riedel  26.06.2026

Hamburg

Spionageprozess: Juden für Iran ausgespäht?

Laut Anklage soll der Mann hochrangige Vertreter jüdischer Organisationen in Deutschland für mögliche Anschläge ausgekundschaftet haben

 26.06.2026

Magdeburg

Höchststrafe für Anschlag auf Magdeburger Weihnachtsmarkt

Bei dem Anschlag 2024 kamen sechs Personen ums Leben; Hunderte wurden verletzt. Jetzt steht das Urteil fest

 26.06.2026 Aktualisiert