Berlin

BSW würde auch AfD-Initiativen zustimmen

Amira Mohamed Ali (BSW) Foto: picture alliance / Geisler-Fotopress

Die Co-Vorsitzende des Bündnisses Sahra Wagenknecht, Amira Mohamed Ali, hat eine Koalition ihrer Partei mit der AfD erneut ausgeschlossen. Zugleich bekräftigte sie aber die Forderung nach einem anderen Umgang mit der AfD.

»Durch Worthülsen wie «Brandmauer» und das prinzipielle Ablehnen jeglicher parlamentarischer Initiativen der AfD hat man diese Partei erst so richtig stark gemacht, sagte Mohamed Ali der «Rheinischen Post». Sie kündigte an: «Das BSW wird die AfD im Parlament inhaltlich stellen. Sofern es Anträge gibt, an denen es inhaltlich nichts auszusetzen gibt, werden wir diese nicht kategorisch ablehnen.»

Die neu gegründete Partei hat bei den Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg aus dem Stand heraus zweistellige Ergebnisse erzielt und ist damit zum Machtfaktor geworden. Mohamed Ali führt das BSW zusammen mit Frontfrau Sahra Wagenknecht.

Das BSW habe immer klar gesagt, dass eine Koalition mit der AfD nicht infrage komme, weil diese Partei zumindest in Teilen rechtsextrem sei. «Wir haben aber auch immer gesagt, dass wir einen anderen Umgang mit der AfD wollen, als es die anderen Parteien in den vergangenen rund zehn Jahren getan haben», so die Parteichefin. dpa

Meinung

»Glückwunsch« zum Genozid-Vorwurf

Solange die Grüne Jugend einseitig gegen Israel gerichtete Beschlüsse fasst, kann sie kein Partner im Kampf gegen Antisemitismus sein

von Anika Schmütz  26.07.2026

Landtagswahlen

Ostdeutsche eher für AfD-Beteiligung als Allparteienbündnis

Umfragen vor den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern deuten auf eine starke AfD. Was wäre wenn? Das klopft eine YouGov-Umfrage ab

 26.07.2026

Berlin/Karlsruhe

Angriff bei CSD: Bundesanwaltschaft in Kontakt mit Berliner Behörden

Ein mutmaßlich islamistischer Hintergrund rückt bei den Ermittlungen zu dem Angriff mit einem Auto in Berlin in den Fokus. Solche Vorfälle kann die oberste Anklagebehörde in Deutschland übernehmen

 26.07.2026

Meinung

Bringt Israel die Vereinten Nationen zu Fall?

Die obsessive Fixierung der UN auf den jüdischen Staat steht im Widerspruch zu ihren ursprünglichen Werten. Diese Heuchelei wird der Staatengemeinschaft irgendwann noch zum Verhängnis werden

von Daniel Neumann  26.07.2026

Jemen

Konflikt im Nahen Osten weitet sich aus

Nach Luftangriffen im Jemen schwört die mit dem Iran verbündete Huthi-Miliz Rache gegen Saudi-Arabien. Wie wird US-Präsident Trump im eskalierenden Konflikt im Nahen Osten weiter vorgehen?

 26.07.2026

Internationaler Strafgerichtshof

Chefankläger abgesetzt: Khans Schiffbruch

Der Chef der Anklagebehörde am Internationalen Strafgerichtshof ist von den Vertragstaaten abgesetzt worden. Gegen ihn stehen schwere Vorwürfe im Raum. Der Rufschaden für das Haager Gericht ist groß

von Michael Thaidigsmann  26.07.2026

Berlin

Eine Tote und 16 Verletzte: Auto fährt auf CSD in Menschenmenge

Am Rande des CSD in Berlin fährt ein Fahrzeug in die Menge. Eine Frau stirbt, viele werden verletzt. Was bislang bekannt ist

 26.07.2026 Aktualisiert

Bayern

»Es ist Zeit, den Hass zu beenden«

Eine Mahnwache der Deutsch-Israelischen Gesellschaft zeigte Solidarität mit dem Opfer des israelfeindlichen Verbrechens in der Region Würzburg

von Stefan W. Römmelt  25.07.2026

Meinung

Wo ist der Geist von Sarajevo?

Auch in Deutschland rufen Vertreter der bosnischen Diaspora zunehmend nach harten Sanktionen gegen Israel und scheuen den Dialog mit den jüdischen Gemeinden hier. Das war schon einmal anders

von Marc Simon  24.07.2026