Berlin

BSW würde auch AfD-Initiativen zustimmen

Amira Mohamed Ali (BSW) Foto: picture alliance / Geisler-Fotopress

Die Co-Vorsitzende des Bündnisses Sahra Wagenknecht, Amira Mohamed Ali, hat eine Koalition ihrer Partei mit der AfD erneut ausgeschlossen. Zugleich bekräftigte sie aber die Forderung nach einem anderen Umgang mit der AfD.

»Durch Worthülsen wie «Brandmauer» und das prinzipielle Ablehnen jeglicher parlamentarischer Initiativen der AfD hat man diese Partei erst so richtig stark gemacht, sagte Mohamed Ali der «Rheinischen Post». Sie kündigte an: «Das BSW wird die AfD im Parlament inhaltlich stellen. Sofern es Anträge gibt, an denen es inhaltlich nichts auszusetzen gibt, werden wir diese nicht kategorisch ablehnen.»

Die neu gegründete Partei hat bei den Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg aus dem Stand heraus zweistellige Ergebnisse erzielt und ist damit zum Machtfaktor geworden. Mohamed Ali führt das BSW zusammen mit Frontfrau Sahra Wagenknecht.

Das BSW habe immer klar gesagt, dass eine Koalition mit der AfD nicht infrage komme, weil diese Partei zumindest in Teilen rechtsextrem sei. «Wir haben aber auch immer gesagt, dass wir einen anderen Umgang mit der AfD wollen, als es die anderen Parteien in den vergangenen rund zehn Jahren getan haben», so die Parteichefin. dpa

Debatte

Soll die Bevölkerung in der Schweiz auf 10 Millionen begrenzt werden?

Ein Pro & Contra

von Jessie Katz, Zsolt Balkanyi-Guery  12.06.2026

Berlin

Bundesrat für Verbot von Handel mit Dokumenten von NS-Opfern

»Wir dulden es nicht länger, dass aus dem Leid der NS-Opfer Profit geschlagen wird«, sagt NRW-Justizminister Benjamin Limbach (Grüne)

 12.06.2026

Ankara

Erdoğan vergleicht Netanjahu erneut mit Hitler

»Wer Hitlers Weg folgt, sollte nicht vergessen, dass sein Schicksal dem anderer Tyrannen in der Geschichte gleichen wird«, erklärt der türkische Präsident in Richtung des israelischen Regierungschefs

 12.06.2026

Debatte

Mario Voigt nutzte KI für Reden zum Holocaust-Gedenken

Ein Portal findet mit KI-Analyse-Werkzeugen Auffälligkeiten in Beiträgen von Thüringens Regierungschef. Wie viel KI darf in einer Rede zum Holocaust-Gedenktag stecken?

 12.06.2026

Berlin

Anne-Frank-Tag: Bildungsstätte sieht Antisemitismus-Flut im Internet

»Wir erleben aktuell, dass sowohl rechtsextreme als auch islamistische und linke Gruppen antisemitisch agieren, antisemitische Narrative aber zugleich in der Mitte der Gesellschaft fest verankert sind«, sagt Deborah Schnabel

 12.06.2026

Brüssel

Kallas vergleicht Israel mit Apartheids-Südafrika

Die EU-Außenbeauftragte wird für ihre Aussage von anderen EU-Diplomaten und -Beamten scharf kritisiert

 12.06.2026

Künstliche Intelligenz

Preiskrieg zwischen Giganten

Sam Altmans OpenAI will den aggressiv wachsende Rivalen Anthropic der Geschwister Daniela und Dario Amodei auf Distanz halten

 12.06.2026

Nahost

Trump stoppt geplante Angriffe auf Iran und spricht von bevorstehender Einigung

Die amerikanischen Streitkräfte sollen bereits weitgehend auf einen Angriff vorbereitet gewesen sein. Drei Stunden vor der geplanten Operation wurde er durch den US-Präsidenten abgesagt

 12.06.2026

Die Linke

Neuer Kopf, neue Linie

Luigi Pantisano wird voraussichtlich der nächste Vorsitzende der Linkspartei. Wofür steht der 46-Jährige?

von Ralf Fischer  11.06.2026