Berlin

BSW würde auch AfD-Initiativen zustimmen

Amira Mohamed Ali (BSW) Foto: picture alliance / Geisler-Fotopress

Die Co-Vorsitzende des Bündnisses Sahra Wagenknecht, Amira Mohamed Ali, hat eine Koalition ihrer Partei mit der AfD erneut ausgeschlossen. Zugleich bekräftigte sie aber die Forderung nach einem anderen Umgang mit der AfD.

»Durch Worthülsen wie «Brandmauer» und das prinzipielle Ablehnen jeglicher parlamentarischer Initiativen der AfD hat man diese Partei erst so richtig stark gemacht, sagte Mohamed Ali der «Rheinischen Post». Sie kündigte an: «Das BSW wird die AfD im Parlament inhaltlich stellen. Sofern es Anträge gibt, an denen es inhaltlich nichts auszusetzen gibt, werden wir diese nicht kategorisch ablehnen.»

Die neu gegründete Partei hat bei den Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg aus dem Stand heraus zweistellige Ergebnisse erzielt und ist damit zum Machtfaktor geworden. Mohamed Ali führt das BSW zusammen mit Frontfrau Sahra Wagenknecht.

Das BSW habe immer klar gesagt, dass eine Koalition mit der AfD nicht infrage komme, weil diese Partei zumindest in Teilen rechtsextrem sei. «Wir haben aber auch immer gesagt, dass wir einen anderen Umgang mit der AfD wollen, als es die anderen Parteien in den vergangenen rund zehn Jahren getan haben», so die Parteichefin. dpa

Teheran

Wieder Hinrichtungen nach Protesten im Iran

Die iranische Justiz wendet seit Monaten die Todesstrafe rigoros an. Im Zusammenhang mit den Massenprotesten von Januar werden viele Männer gehängt

 01.06.2026

Flensburg

Sechs Monate Bewährung für »Juden haben hier Hausverbot«

Ein 60-jähriger Ladenbetreiber hatte per Aushang Juden Hausverbot erteilt. Jetzt wurde er wegen Volksverhetzung verurteilt

 01.06.2026

Berlin

Felix Klein: Social Media sind »Brandbeschleuniger für Antisemitismus«

Der scheidende Antisemitismusbeauftragte sieht die Betreiber von Instagram, TikTok und Co. in der Pflicht

 01.06.2026

Internationaler Gerichtshof

Wie Südafrika seine Genozid-Klage gegen Israel in die Länge zieht

Das Haager Weltgericht hat Pretoria eine Frist von 18 Monaten gewährt, um erneut seine Argumente für einen angeblichen Völkermord Israels in Gaza vorzubringen. Israel sieht die Klage hingegen als gescheitert an

von Michael Thaidigsmann  01.06.2026

Hamburg

Wegen pro-israelischem T-Shirt: Übergriff auf Schanzenfest

Laut Polizei haben in der Hansestadt mehrere Täter zwei Männer wegen eines Kleidungsstücks angegriffen

 01.06.2026

Washington D.C.

FBI sieht iranisch gesteuertes Terrornetzwerk hinter Anschlagsserie in Europa

Im Mittelpunkt der Ermittlungen steht der Iraker Mohammad Baqer Saad Dawood al-Saadi, dem die US-Justiz eine führende Rolle bei der Koordinierung von Anschlägen vorwirft

 01.06.2026

Düsseldorf

Höchststrafe für Terroranschlag von Bielefeld

Vor einer Bar sticht ein IS-Anhänger auf Feiernde ein und verletzt sie lebensgefährlich – ein Gericht hat jetzt das Urteil über den Mann gefällt

 01.06.2026

Berlin

Friedman ruft Grüne zu mehr Widerstand gegen die AfD auf

In den anstehenden Landtagswahlkämpfen wollen die Grünen nicht so viel über die AfD sprechen. Doch Warnungen vor der »Partei des Hasses« finden großen Widerhall

 01.06.2026

Nahost

Bericht: Iran verfügt weiterhin über rund 1000 Raketen

Die iranischen Streitkräfte sollen einen Großteil der im Krieg beschädigten Zugänge zu unterirdischen Raketenanlagen wiederhergestellt haben

 01.06.2026