Berlin

BSW würde auch AfD-Initiativen zustimmen

Amira Mohamed Ali (BSW) Foto: picture alliance / Geisler-Fotopress

Die Co-Vorsitzende des Bündnisses Sahra Wagenknecht, Amira Mohamed Ali, hat eine Koalition ihrer Partei mit der AfD erneut ausgeschlossen. Zugleich bekräftigte sie aber die Forderung nach einem anderen Umgang mit der AfD.

»Durch Worthülsen wie «Brandmauer» und das prinzipielle Ablehnen jeglicher parlamentarischer Initiativen der AfD hat man diese Partei erst so richtig stark gemacht, sagte Mohamed Ali der «Rheinischen Post». Sie kündigte an: «Das BSW wird die AfD im Parlament inhaltlich stellen. Sofern es Anträge gibt, an denen es inhaltlich nichts auszusetzen gibt, werden wir diese nicht kategorisch ablehnen.»

Die neu gegründete Partei hat bei den Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg aus dem Stand heraus zweistellige Ergebnisse erzielt und ist damit zum Machtfaktor geworden. Mohamed Ali führt das BSW zusammen mit Frontfrau Sahra Wagenknecht.

Das BSW habe immer klar gesagt, dass eine Koalition mit der AfD nicht infrage komme, weil diese Partei zumindest in Teilen rechtsextrem sei. «Wir haben aber auch immer gesagt, dass wir einen anderen Umgang mit der AfD wollen, als es die anderen Parteien in den vergangenen rund zehn Jahren getan haben», so die Parteichefin. dpa

Adam Edelman (rechts) und Menachem Chen fuhren im Zweierbob-Wettkampf am Montag, dem 16. Februar 2026, bei den Olympischen Winterspielen 2026 in Cortina d'Ampezzo für Israel.

Olympische Winterspiele

Schweizer Kommentator spricht über Gaza statt über Eiskanal

Während der Abfahrt des israelischen Zweierbob-Teams in Mailand-Cortina scheut sich ein Westschweizer Sportkommentator nicht, den israelischen Sportler Adam Edelman als Zionisten zu bezeichnen

von Nicole Dreyfus  17.02.2026

Debatte

UN-Experten rügen Umgang mit Epstein-Akten

Der Fall Epstein setzt US-Behörden unter Druck: Teils wurden Namen von Opfern veröffentlicht, teils Ermittlungen unterlassen. Aus Sicht von UN-Sachverständigen steht die Glaubwürdigkeit von Regierungen auf dem Spiel

 16.02.2026

Karneval

Gegen Judenhass in de Bütt gestiegen - diesen Redner muss man lieben

Bei der Mainzer Fastnacht hält »Till« eine bemerkenswerte Rede über den wachsenden Antisemitismus in Deutschland. Eine Wohltat für den sonst so schrecklich unpolitischen Karneval

von Martin Krauß  16.02.2026

Erfurt

Scharfe Kritik an Termin für AfD-Parteitag in Erfurt

Die AfD will ihren Bundesparteitag im Juli in Erfurt abhalten. Die Wahl des Termins ruft Kritiker auf den Plan. Genau 100 Jahre zuvor fand in Weimar ein NSDAP-Parteitag statt

 16.02.2026

Nahost

Analyse: Iran repariert Raketenanlagen schneller als Nuklearzentren

Während mehrere beschädigte Raketenstandorte offenbar zügig instand gesetzt wurden, kommen die Arbeiten an zentralen Nuklearanlagen deutlich langsamer voran

 16.02.2026

Paris

Epstein-Affäre: Durchsuchung nach Ermittlung gegen Jack Lang

Es geht um Verdacht auf Geldwäsche und Steuerbetrug. Wie tief ist Frankreichs Kultur-Ikone verstrickt?

 16.02.2026

Bosnien-Herzegowina

Jüdischer Protest gegen rechtsextrexmen Sänger Thompson

Vergangenes Jahr hatte der kroatische Sänger Thompson mit einem Megakonzert in Zagreb einen Zuschauerrekord gebrochen. Bekannt ist er für rechtsnationalistische Auftritte. Jetzt provoziert er erneut

von Markus Schönherr  16.02.2026

Madrid

Museum wirft israelische Besucherinnen raus

Drei ältere Touristinnen werden von Besuchern bepöbelt, weil sie Davidsterne und eine israelische Fahne tragen. Doch statt ihnen zu helfen, setzt das Museum sie vor die Tür

 16.02.2026

Diskussionsveranstaltung

Francesca Albanese soll in Berlin auftreten, Absage gefordert

Es könne nicht sein, dass die Senatsverwaltung für Kultur durch die Förderung des Veranstaltungsortes ermögliche, dass antisemitische Veranstaltungen durch Steuergelder finanziert würden, so die Organisation »Gegen jeden Antisemitismus«

von Imanuel Marcus  16.02.2026