Berlin

BSW würde auch AfD-Initiativen zustimmen

Amira Mohamed Ali (BSW) Foto: picture alliance / Geisler-Fotopress

Die Co-Vorsitzende des Bündnisses Sahra Wagenknecht, Amira Mohamed Ali, hat eine Koalition ihrer Partei mit der AfD erneut ausgeschlossen. Zugleich bekräftigte sie aber die Forderung nach einem anderen Umgang mit der AfD.

»Durch Worthülsen wie «Brandmauer» und das prinzipielle Ablehnen jeglicher parlamentarischer Initiativen der AfD hat man diese Partei erst so richtig stark gemacht, sagte Mohamed Ali der «Rheinischen Post». Sie kündigte an: «Das BSW wird die AfD im Parlament inhaltlich stellen. Sofern es Anträge gibt, an denen es inhaltlich nichts auszusetzen gibt, werden wir diese nicht kategorisch ablehnen.»

Die neu gegründete Partei hat bei den Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg aus dem Stand heraus zweistellige Ergebnisse erzielt und ist damit zum Machtfaktor geworden. Mohamed Ali führt das BSW zusammen mit Frontfrau Sahra Wagenknecht.

Das BSW habe immer klar gesagt, dass eine Koalition mit der AfD nicht infrage komme, weil diese Partei zumindest in Teilen rechtsextrem sei. «Wir haben aber auch immer gesagt, dass wir einen anderen Umgang mit der AfD wollen, als es die anderen Parteien in den vergangenen rund zehn Jahren getan haben», so die Parteichefin. dpa

Essay

Iran ist nicht das islamistische Regime. Iran, das seid ihr!

Eine Verneigung vor dem Mut der freiheitsliebenden Menschen im Iran und in der iranischen Diaspora

von Sarah Maria Sander  19.02.2026

Washington D.C.

Steht ein US-Militärschlag gegen Iran kurz bevor?

Das US-Militär wäre amerikanischen Berichten nach in der Lage, bereits an diesem Wochenende Angriffe auf iranische Ziele zu starten

 19.02.2026

Sanktionen

EU setzt Revolutionsgarden auf Terrorliste

Um an der Macht zu bleiben, hat Irans Führung Massenproteste brutal niedergeschlagen. Nun ist in der EU als Reaktion darauf eine Entscheidung offiziell, die jahrelang nicht möglich war.

 19.02.2026

Warschau

Polen ruft seine Bürger zum Verlassen des Irans auf

Die Regierung warnt vor einem drohenden Konflikt zwischen den USA und dem Iran. Donald Tusk fordert die Bürger auf, sofort aus dem Land auszureisen. Eine Evakuierung könnte bald unmöglich sein

 19.02.2026

Meinung

Königliches Versagen im Kulturbetrieb

Das renommierte Reina-Sofía-Museum in Madrid setzt eine Schoa-Überlebende vor die Tür. Die Existenz des Juden wird zur Provokation, die Befindlichkeit des Antisemiten zum schützenswerten Gut. Spanien ist verloren!

von Louis Lewitan  19.02.2026

New York

Naher Osten: Umfangreichste US-Militärpräsenz seit 2003

Bis zu drei Flugzeugträger sowie zahlreiche Kampfjets der Typen F-16, F-22 und F-35 sind in der Region oder sollen dorthin unterwegs sein

 19.02.2026

Ukraine

Der verdrängte Krieg

Es gibt keine Alternative zur Unterstützung des angegriffenen Landes. Ansonsten könnte das Grauen näher rücken – auch bis zu uns nach Deutschland

von Igor Mitchnik  19.02.2026

London

Epstein-Skandal: Polizei nimmt Ex-Prinz Andrew fest

Der frühere britische Prinz soll vertrauliche Dokumente an Sexualstraftäter Jeffrey Epstein weitergeleitet haben. Jetzt reagiert die Polizei - an Andrews Geburtstag

 19.02.2026

Los Angeles

»Free Palestine«-Aufkleber auf Gepäck sorgen für Verspätung eines El-Al-Fluges

Nach Angaben von Passagieren reagierten Sicherheitskräfte mit umfangreichen Kontrollen, in deren Folge das Gepäck von 140 Reisenden nicht mit an Bord ging

 19.02.2026