Ulm

Brandanschlag auf Synagoge: Urteil erwartet

Juni 2021: Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl (CDU) begutachtet mit Rabbiner Shneur Trebnik den beim Anschlag entstandenen Schaden. Foto: picture alliance/dpa

Mehr als zwei Jahre liegt der Brandanschlag auf die Ulmer Synagoge zurück, der bundesweit für Aufsehen gesorgt hat: Vor dem Landgericht Ulm soll am Dienstag (11.00 Uhr) das Urteil in dem Fall ergehen. Dem Angeklagten wird unter anderem versuchte schwere Brandstiftung vorgeworfen.

Aus antisemitischen Motiven soll der Türke im Juni 2021 laut Staatsanwaltschaft Benzin entlang einer Wand der Synagoge verteilt und entzündet haben. An der Fassade entstanden durch die Tat Brandflecken, Ruß verunreinigte ein Fenster.

Die Staatsanwaltschaft hatte laut Gerichtssprecherin eine Freiheitsstrafe von zwei Jahren und neun Monaten wegen versuchter schwerer Brandstiftung in Tateinheit mit gemeinschädlicher Sachbeschädigung gefordert. Die Verteidigung hatte demnach eine Geldstrafe von 180 Tagessätzen wegen gemeinschädlicher Sachbeschädigung beantragt.

Zur Tat hatte der Angeklagte keine Angaben gemacht. Ausführlich hatte er sich aber im Vorfeld bei dem psychiatrischen Sachverständigen zu den Vorwürfen geäußert. Der Sachverständige berichtete beim Prozessauftakt im Dezember, dass der Angeklagte angegeben habe, dass er auf das Leid der Palästinenser in der Auseinandersetzung mit Israel habe aufmerksam machen wollen.

Nach der Tat flüchtete der Mann in die Türkei, laut Staatsanwaltschaft wurde er Anfang Juli festgenommen, als er wieder nach Deutschland einreiste. Politiker hatten den Anschlag verurteilt und einen besseren Schutz jüdischer Einrichtungen angekündigt.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hatte die Attacke als »niederträchtig« verurteilt. dpa

Vanessa Emde (Die Linke)

Berlin

Vanessa Emde spricht Israel erneut das Existenzrecht ab

Die Linken-Abgeordnete ist einer der Hauptstreitpunkte zwischen den Sondierern von Linken, Grüne und SPD. Jetzt legt sie nach

 16.10.2026

Deutsch-Israelische Gesellschaft

Volker Beck: »Die DIG muss jünger und weiblicher werden«

Auf der Hauptversammlung Mitte November steht die Neuwahl des Präsidiums an. Es stellt sich die Frage, ob der frühere Bundestagsabgeordnete der Grünen noch einmal antritt

 16.10.2026

Hintergrund

AfD-Anwalt vergleicht jüdische Studenten mit Hitlerjungen und sinniert über »Polizeiknüppel«

Der Berliner Anwalt Ulrich Vosgerau hat auf X mit einer Schimpftirade gegen jüdische Studenten auf sich aufmerksam gemacht. Anlass war ein Protest gegen den AfD-Politiker Hans-Thomas Tillschneider vor der Synagoge in Halle

von Michael Thaidigsmann  16.10.2026

Sachsen-Anhalt

Drohungen gegen jüdische Studenten nach Aktion vor Synagoge

Eine Menschenkette hinderte den AfD-Politiker Tillschneider an der Teilnahme an einer Gedenkfeier in Halle. Das hat Folgen für die Studierenden

 16.10.2026

Entscheidung

Bundesverfassungsgericht stoppt Reiche-Video über Kritik an Linken

Die Linke hat mit einer Klage gegen die Bundeswirtschaftsministerin zumindest vorläufig Erfolg gehabt: Katherina Reiche muss bis zu einer endgültigen Entscheidung einen Instagram-Post löschen, in dem sie der Partei Antisemitismus vorwirft

 15.10.2026

Untersuchung

ADL: Manipulierte Wikipedia-Einträge über Israel immer noch nicht korrigiert

Die Anti-Defamation League wirft den Betreibern der Online-Enzyklopädie vor, zu wenig gegen die Manipulation von Einträgen zu unternehmen, die sich mit Themen wie dem Nahostkonflikt und dem 7. Oktober befassen

 15.10.2026

Statistik

Zahl antisemitischer Vorfälle in Österreich bleibt auf hohem Niveau

Der Ausnahmezustand sei zum Alltag geworden, beklagt eine Antisemitismus-Meldestelle in Österreich. Im ersten Halbjahr 2026 wurden erneut Hunderte einschlägige Fälle gezählt

 15.10.2026

Berlin

Trotz vieler Hürden: Berliner Parteien sondieren weiter

»Kommunikationsdesaster« oder heilsamer Weckruf? Nach dem Streit um das Vorgehen gegen Antisemitismus sprechen Linke, Grüne und SPD weiter über eine Regierung. Aber es bleibt schwierig

von Andreas Heimann, Torsten Holtz  15.10.2026

Mitglieder der JSUD vor dem Eingang zum Synagogenhof der Jüdischen Gemeinde Halle

Nach Eklat von Halle

Polizei ermittelt gegen jüdische Studenten

Aktivisten der Jüdischen Studierenden Union hatten sich dem rechtsextremen AfD-Politiker Hans-Thomas Tillschneider in den Weg gestellt, als dieser an einer Gedenkveranstaltung für die Opfer des rechtsextremen Anschlags teilnehmen wollte. Das hat ein juristisches Nachspiel

 15.10.2026