Washington

Biden empfängt Israels Präsidenten

Die Präsidenten Isaac Herzog (l.) und Joe Biden bei ihrem letzten Treffen, im Oktober 2022 Foto: picture alliance / ASSOCIATED PRESS

US-Präsident Joe Biden wird am kommenden Dienstag Israels Staatschef Isaac Herzog im Weißen Haus begrüßen. Der Antrittsbesuch von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu nach dessen Rückkehr ins Amt steht dagegen immer noch aus.

Biden wolle nicht nur die Verpflichtung der USA für Israels Sicherheit bekräftigen, teilte die Regierung am Donnerstag in Washington mit. Bei dem Gespräch mit Herzog gehe es ihm auch um die Bedeutung gemeinsamer demokratischer Werte sowie die Frage, wie Freiheit, Wohlstand und Sicherheit sowohl für Palästinenser als auch für Israelis gefördert werden könnten.

Justizreform Die USA sind traditionell Israels engste Verbündete. Im März hatte für Aufsehen gesorgt, dass Biden einem baldigen Besuch Netanjahus nach dessen Rückkehr als Chef einer rechtsreligiösen Koalition Ende vergangenes Jahr eine Absage erteilte. In dem Zusammenhang äußerte er die Hoffnung, dass die neue israelische Regierung ihre umstrittenen Pläne für einen Umbau der Justiz aufgibt.

Netanjahu muss nun schon mehr als ein halbes Jahr auf einen Termin im Weißen Haus warten. Viele werten das als Zeichen, dass Biden mit der Politik der Netanjahu-Regierung unzufrieden ist.

In einem Interview mit dem Sender CNN hatte Biden kürzlich offen Kritik an Netanjahus Kabinett geäußert und einige Mitglieder als extrem bezeichnet. Insbesondere diejenigen seien problematisch, die sagten: »Wir können siedeln, wo wir wollen«. Mit Blick auf Netanjahu fügte Biden hinzu: »Ich hoffe, dass sich Bibi weiter in Richtung Mäßigung und Wandel bewegen wird.« Bibi ist der Spitzname des konservativen Netanjahu, der in früheren Zeiten als Regierungschef schon häufig zu Gast im Weißen Haus war.

Herzog will am kommenden Mittwoch (19. Juli) auch US-Vizepräsidentin Kamala Harris treffen. Zudem ist eine Rede des israelischen Staatschefs vor dem Kongress geplant. dpa

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