Washington

Biden empfängt Israels Präsidenten

Die Präsidenten Isaac Herzog (l.) und Joe Biden bei ihrem letzten Treffen, im Oktober 2022 Foto: picture alliance / ASSOCIATED PRESS

US-Präsident Joe Biden wird am kommenden Dienstag Israels Staatschef Isaac Herzog im Weißen Haus begrüßen. Der Antrittsbesuch von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu nach dessen Rückkehr ins Amt steht dagegen immer noch aus.

Biden wolle nicht nur die Verpflichtung der USA für Israels Sicherheit bekräftigen, teilte die Regierung am Donnerstag in Washington mit. Bei dem Gespräch mit Herzog gehe es ihm auch um die Bedeutung gemeinsamer demokratischer Werte sowie die Frage, wie Freiheit, Wohlstand und Sicherheit sowohl für Palästinenser als auch für Israelis gefördert werden könnten.

Justizreform Die USA sind traditionell Israels engste Verbündete. Im März hatte für Aufsehen gesorgt, dass Biden einem baldigen Besuch Netanjahus nach dessen Rückkehr als Chef einer rechtsreligiösen Koalition Ende vergangenes Jahr eine Absage erteilte. In dem Zusammenhang äußerte er die Hoffnung, dass die neue israelische Regierung ihre umstrittenen Pläne für einen Umbau der Justiz aufgibt.

Netanjahu muss nun schon mehr als ein halbes Jahr auf einen Termin im Weißen Haus warten. Viele werten das als Zeichen, dass Biden mit der Politik der Netanjahu-Regierung unzufrieden ist.

In einem Interview mit dem Sender CNN hatte Biden kürzlich offen Kritik an Netanjahus Kabinett geäußert und einige Mitglieder als extrem bezeichnet. Insbesondere diejenigen seien problematisch, die sagten: »Wir können siedeln, wo wir wollen«. Mit Blick auf Netanjahu fügte Biden hinzu: »Ich hoffe, dass sich Bibi weiter in Richtung Mäßigung und Wandel bewegen wird.« Bibi ist der Spitzname des konservativen Netanjahu, der in früheren Zeiten als Regierungschef schon häufig zu Gast im Weißen Haus war.

Herzog will am kommenden Mittwoch (19. Juli) auch US-Vizepräsidentin Kamala Harris treffen. Zudem ist eine Rede des israelischen Staatschefs vor dem Kongress geplant. dpa

Nahostkonflikt

Donald Trump lobt sich selbst - und tadelt Israel

Beim G7-Gipfel im französischen Evian holte der US-Präsident erneut zu einem rhetorischen Rundumschlag aus. Anstelle von Benjamin Netanjahu lobte er Syriens Präsident Ahmed Al-Scharaa

 16.06.2026

Berlin

YouGov-Umfrage: AfD neun Prozentpunkte vor der Union

Die Partei nähert sich in einer neuen Umfrage der 30-Prozent-Marke. Der Vorsprung auf die Union ist in der Erhebung so groß wie noch nie

 16.06.2026

Berlin

Trotz Zusage: AfD-Politiker darf nicht in gehobenen Dienst

Ein AfD-Kommunalpolitiker bewirbt sich für ein Polizeistudium. Dann erfährt das Land Berlin von seinem politischen Amt und zieht die Zusage zurück. Ein Gericht hat nun vorläufig entschieden

 16.06.2026

Debatte

Politologe: AfD als rechtsextrem zu bezeichnen, schreckt kaum noch Wähler ab

In Hessen stufte der Verfassungsschutz die Partei als rechtsextremen Verdachtsfall ein. Das bestärke die AfD in ihrer Opferrolle, meint Professor Christian Stecker

 16.06.2026

Berlin

JFDA veröffentlicht Dossier zur Parole »Globalize the Intifada«

Die NGO beschäftigt sich mit der Bedeutung und Wirkung des Slogans, der in den vergangenen Monaten bei israelfeindlichen Demonstrationen verwendet worden ist

 16.06.2026

Essen

Schüler wollte Juden ermorden: Islamistischer Messerangreifer vor Gericht

Dem Angeklagten wird dreifacher versuchter Mord vorgeworfen. Laut Staatsanwaltschaft beabsichtigte er, möglichst viele Juden zu töten, fand aber keine

 16.06.2026

USA

Jüdische Organisationen kritisieren Iran-Abkommen

Trump sei »so fixiert darauf gewesen, ein Abkommen mit dem Iran zu erreichen, dass er ohne jede Scheu bereit war, Israel beiseitezuschieben«, sagt Halie Soifer, die Vorsitzende des Jewish Democratic Council of America

 16.06.2026

Interview

»Mir wurde immer wieder vorgeworfen, ich sei zu proisraelisch«

Der Schweizer Politiker und Ständerat Daniel Jositsch über seinen wahren Austritt aus der SP, postkoloniale Irrwege und den Antisemitismus innerhalb der Linken

von Nicole Dreyfus  16.06.2026

Heemstede

Niederländische Polizei vereitelt Anschlag auf Synagoge

Zwei Jugendliche und zwei Erwachsene befinden sich in Haft. Ziel des geplanten Anschlags soll ein jüdisches Gotteshaus gewesen sein

 16.06.2026