Meinung

Berliner Modell

Die Grünen haben ihn zu ihrem Programm gemacht und die SPD ihre Zukunft in seine Hände gelegt: den Mitgliederentscheid. Einen solchen hat nun auch die Opposition in der Jüdischen Gemeinde zu Berlin unternommen und mehr Antworten erhalten, als sie sich je hätte träumen lassen. 1904 Stimmberechtigte in der größten deutschen jüdischen Gemeinde sagten Ja zu Neuwahlen. Die Opposition begehrt auf. Kann sie sich aber auch in Zukunft auf eine breite Basis stützen? Das wird die Frage sein, denn eine Neuwahl herbeiführen ist die eine Sache – eine Regierung zu bilden und die Mängel zu beheben eine andere.

Wie den Berlinern wird es möglicherweise vielen Mitgliedern in anderen Gemeinden gehen. Ihren Unwillen bezeugen sie auf ganz unterschiedliche Art und Weise. Das geht von persönlichen Diffamierungen bis zur Unterstellung von Untreue. Einmal sind die Briefwahlstimmen nicht richtig ausgezählt, werden Wahlgremien beanstandet, ein anderes Mal werden Entscheidungen immer wieder hinausgezögert. Viele, zu viele, Kontrahenten finden sich vor dem Schiedsgericht oder gar vor Zivilgerichten wieder. Wieder andere wenden sich gleich an die Presse, um diese zu instrumentalisieren.

konstruktiv Da ist eine Befragung der Basis bei gravierenden Meinungsverschiedenheiten sicherlich sinnvoller. Doch das Votum bringt auch Pflichten mit sich. Jetzt müssen auch diejenigen, die »dagegen« waren, konstruktiv arbeiten, mit anpacken, damit jahrelange Missstände behoben werden. Sie müssen den Beweis antreten, dass sie es besser können. So kann eine Befragung auch ein Wachrütteln sein, nicht nur alles hinzunehmen und zu glauben, man könne ohnehin nichts ändern.

Denn eines hat das Beispiel Berlin gezeigt: Wo ein Wille ist, ist ein Weg. Die Gemeinden haben sich stark verändert. Ein charismatischer Mann, eine willensstarke Frau an der Spitze, die nur repräsentiert und mit dem Ministerpräsidenten frühstückt, ist heute nicht genug.

Es darf nicht der Machthungrigste regieren, der sich Ansehen und Prestige von dem Amt erhofft und der seine Fans hinter sich schart, die alles, was er oder sie möchte, abnicken. Gefragt sind heute Vorstände, breit aufgestellt, kompetent in ihren Teilbereichen und teamfähig. In Berlin kann und muss jetzt die Basis beweisen, dass sie mitarbeitet. Die Unterschriftensammlung war daher ein guter Weg, Ressourcen zu mobilisieren.

Ampel-Regierung

Kanzler mit Kompass

Wie sich Olaf Scholz und sein Kabinett zu jüdischem Leben, Israels Sicherheit und zum Kampf gegen Antisemitismus positionieren

von Daniel Killy  08.12.2021 Aktualisiert

Zwickau

Schwibbögen mit NS-Symbolen gefunden

Polizei hebt Neonazi-Vertrieb aus – auch mutmaßlich gefälschter Impfnachweis gefunden

 08.12.2021

Stutthof-Prozess

»Es ist eine moralische Pflicht«

Seine Aussage im Prozess gegen eine frühere KZ-Sekretärin fällt ihm schwer. Dennoch ist der 83-jährige Josef Salomonovic aus Wien ins Landgericht Itzehoe gekommen. Was er sagt, erschüttert zutiefst

von Sönke Möhl  07.12.2021

Fall Ofarim

Ermittler stellen Geschehen in Hotel nach

Leipziger Oberstaatsanwalt: Wann und mit welchem Ergebnis die Ermittlungen abgeschlossen werden, kann derzeit nicht gesagt werden

 07.12.2021

Wien

Iran glaubt weiter an Erfolg der Atomgespräche

Kritik der USA: Teheran ist nicht wirklich an einer Einigung interessiert

 06.12.2021

Baden-Württemberg

Zettel mit »Judenstern« an Geschäften in Bruchsal aufgehängt

Die Polizei prüft, ob eine strafbare Handlung vorliegt. Stadt verurteilt die Plakataktion

 06.12.2021

Berlin

Neue Innenministerin möchte Schwerpunkt auf Bekämpfung des Rechtsextremismus legen

Nancy Faeser (SPD): »Rechtsextremismus ist größte Bedrohung für die Demokratie«

 06.12.2021

Düsseldorf

Rosenmontagszug nach Protest der Jüdischen Gemeinde verschoben

Nun soll Ende Mai Karneval gefeiert werden. Grund für die Verschiebung ist der Protest mehrerer Verbände

 06.12.2021

Festjahr

1700 Flaggen erinnern an 1700 Jahre

An Aktion »Flagge zeigen für jüdisches Leben und gegen Antisemitismus« beteiligt sich auch der Zentralrat der Juden

 06.12.2021