Benjamin Hoff (42, Linke), Staatskanzleiminister in Thüringen, soll offenbar zusätzlich das Amt des Antisemitismusbeauftragten im Freistaat übernehmen. Nach Information der »Thüringer Allgemeinen« benennt die rot-rot-grüne Landesregierung Hoff in ihrer Kabinettssitzung an diesem Dienstag für das Amt des ersten »Beauftragten für jüdisches Lebens in Thüringen und die Bekämpfung des Antisemitismus«.
Das Blatt beruft sich auf Regierungskreise. Der Staatskanzleichef ist bereits unter anderem für Europa- und Bundesangelegenheiten sowie für die Kulturpolitik zuständig.
DELIKTE Seit 2010 hat es der Zeitung zufolge in Thüringen rund 650 antisemitische Straftaten gegeben. Dies seien, auf die Einwohnerzahl gerechnet, ungefähr doppelt so viele wie im Bundesdurchschnitt. Wie das Thüringer Landeskriminalamt mitteilte, wurden 2018 in den ersten neun Monaten 38 Delikte gezählt. Beim Großteil der Taten handele es sich um Volksverhetzung.
In Thüringen gibt es, auf die Einwohnerzahl gerechnet, rund doppelt so viele antisemitische Straftaten wie im Bundesdurchschnitt.
Die Jüdische Landesgemeinde Thüringens begrüßte die anstehende Entscheidung der Landesregierung. »Ich finde den Schritt richtig und angemessen«, sagte ihr Vorsitzender Reinhard Schramm der »Thüringer Allgemeinen«. Dass die Regierung dafür eine neue Stelle schaffe, sei nicht notwendig. »Es geht um Koordination der vielfältigen Aktivitäten und darum, sich mit dem Bund und anderen Ländern abzustimmen«, sagte er.
Die Jüdische Landesgemeinde Thüringens begrüßte die anstehende Entscheidung der Landesregierung.
Unterdessen kündigte der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, in Berlin ein erstes Treffen zur verstärkten Kooperation zwischen Bund und Ländern bei Strategien gegen Antisemitismus an. Es soll am 18. Februar in Heidelberg stattfinden. Geplant sei eine gemeinsame Kommission, die zweimal im Jahr tagen solle. Dafür müsse aber zunächst noch ein Vertrag geschlossen werden.
VORHABEN In dem Gremium soll es darum gehen, Beispiele für das Vorgehen gegen Antisemitismus auszutauschen und sich zu vernetzen, wie Klein erläuterte. Auch Gesetzesinitiativen der Länder, Forschungsprojekte oder konkrete Vorhaben wie neue Unterrichtsmaterialien für Schulen könnten diskutiert werden. Zudem sei ein Austausch von Informationen aus dem Sicherheitsbereich geplant.
Hoff ist bereits für Europa- und Bundesangelegenheiten sowie für die Kulturpolitik zuständig.
An dem Treffen im Februar sollen alle Bundesländer teilnehmen, auch jene, die bislang keinen eigenen Beauftragten ernannt haben, wie Klein weiter erklärte. In 7 Ländern gibt es bereits einen solchen Beauftragten; Klein fordert ihn für alle 16 Bundesländer. kna
