Antisemitismus

Baerbock: »Die Sicherheit Israels ist und bleibt Staatsräson«

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Die Grünen) Foto: imago images/Bildgehege

Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat sich »beschämt angesichts der Zunahme des Antisemitismus« in Deutschland geäußert.

Bei einer Ansprache auf einer virtuellen Veranstaltung der jüdischen Organisation B’nai B’rith International sagte sie laut Redemanuskript am Montag: »Terroristische Angriffe auf Synagogen, Hassrede, Juden, die eine Kippa tragen und deshalb auf offener Straße in Berlin angegriffen werden, und Menschen, die gelbe Sterne mit der Aufschrift ‚ungeimpft‘ bei Demonstrationen tragen – all das ist unerträglich.« Auf solche Taten werde mit der ganzen Härte der Gesetze reagiert.

IHRA Für die neue Bundesregierung bekannte sich Baerbock dazu, »die Erinnerung an den Holocaust wachzuhalten«. International wolle sie in der International Holocaust Remembrance Alliance (IHRA), der Internationalen Allianz zum Holocaustgedenken, die globale Arbeit gegen Holocaustverfälschung fortsetzen.

Für die neue Bundesregierung bekannte sich Baerbock dazu, »die Erinnerung an den Holocaust wachzuhalten«.

Die Ministerin unterstrich zugleich die Freundschaft mit Israel. »Für die neue deutsche Regierung ist und bleibt die Sicherheit Israels Staatsräson«, sagte Baerbock. »Wir erheben unsere Stimme gegen unbegründete Kritik und Hass gegen Israel. Wir unterstützen Abkommen zur Normalisierung der Beziehungen zwischen Israel und arabischen Staaten - und wir treten für die Zusammenarbeit zwischen Israel und den Palästinensern ein.«

Im November 2005 hatten die Vereinten Nationen den 27. Januar zum Internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust ausgerufen. An diesem Tag im Jahr 1945 hatten Soldaten der Roten Armee die Überlebenden des deutschen Konzentrationslagers Auschwitz in Polen befreit. Die Nazis hatten dort mehr als eine Million Menschen - vor allem Juden - ermordet. Der Tag wird in Deutschland seit 1996 als Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus begangen. epd/dpa

Extremismus

AfD: Björn Höcke zitiert abermals Nazi-Parole

Der AfD-Politiker Höcke ist wegen einer verbotenen Nazi-Parole bereits verurteilt worden. Jetzt prüft die Polizei einen neuen Vorfall. Doch Abgeordnete stehen unter besonderem Schutz

 06.02.2026

München

Jüdische Gemeinde erhält Drohbrief mit Patrone

Der Staatsschutz der bayerischen Polizei ermittelt

von Imanuel Marcus  06.02.2026

Berlin/Gießen

Nach Rede im Hitler-Stil: AfD will Mitglied rauswerfen

Mit seiner Rede, die an Adolf Hitler erinnerte, sorgte Alexander Eichwald beim AfD-Jugendkongress für Aufregung. Jetzt droht ihm der Parteiausschluss

 06.02.2026

Berlin

Julia Klöckner reist nach Israel

Die Bundestagspräsidentin will sich mit Regierungs- und Oppositionsvertretern austauschen, nach Yad Vashem und zum Nova-Festival-Memorial fahren

 06.02.2026

Kommentar

Strafanzeige als PR-Gag?

Laut und verwegen ist der Genozid-Vorwurf einer Schweizer Gruppierung gegen den Schweizer Bundesrat Ignazio Cassis. Mit einer Rechtsdebatte hat es aber nichts zu tun

von Nicole Dreyfus  06.02.2026

Bundesrat Ignazio Cassis muss sich in Den Haag verantworten.

Den Haag

Schweizer Bundesrat wegen Völkermord angezeigt

Eine Gruppe Schweizer Anwälte wirft Außenminister Ignazio Cassis Beihilfe zu Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Völkermord vor

von Nicole Dreyfus  06.02.2026

New York

Epstein-Dokumente befeuern antisemitische Verschwörungsmythen in sozialen Medien

Einer JTA-Recherche zufolge nutzen Rechtsextreme, aber auch Akteure aus anderen politischen Lagern, einzelne Passagen, um altbekannte Narrative über angebliche jüdische Machtstrukturen neu zu befeuern

 06.02.2026

Frankfurt am Main

Nach Antisemitismusvorwurf gegen RTL: Experte fordert Schulungen in Medien

Der Experte Samuel Stern fordert mehr Schulungen und Workshops gegen Antisemitismus in Medienhäusern und Fernsehsendern

 06.02.2026

London

Keir Starmer entschuldigt sich bei Epstein-Opfern

Der Premierminister: »Es tut mir leid, was Ihnen angetan wurde.«

 06.02.2026