AfD

Ausschluss wegen Antisemitismus

Günter Weinert wies die Anschuldigungen gegen seine Person am Mittwoch zurück. Foto: imago

Wegen antisemitischer Äußerungen auf seiner Facebook-Seite hat die AfD-Gruppe in der Landschaftsversammlung Rheinland ihren Vorsitzenden Günter Weinert ausgeschlossen.

»Rassismus und Antisemitismus haben in der AfD keinen Platz«, begründen die beiden noch verbliebenen Abgeordneten der rechtspopulistischen Partei im Parlament des Landschaftsverbandes Rheinland den Ausschluss. Weinert wies die Anschuldigungen am Mittwoch zurück.

facebook Nach Angaben der AfD-Gruppe soll Weinert unter anderem einen Facebook-Post geteilt haben, in dem Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) als Lügnerin und »zionistische Jüdin« bezeichnet wird. Weinert selbst wies die Vorwürfe zurück und sprach von Intrigen. Die Postings und Kommentierungen habe ein Unbekannter auf seiner Facebook-Seite platziert, er habe deshalb Anzeige erstattet, sagte der 74-Jährige dem Evangelischen Pressedienst (epd). Weinert ist weiterhin Vorsitzender der AfD-Fraktion im Stadtrat in Neuss.

Die AfD war nach der nordrhein-westfälischen Kommunalwahl im Mai 2014 mit drei Sitzen in die Landschaftsversammlung Rheinland eingezogen. Der Landschaftsverband Rheinland ist ein Kommunalverband der rheinischen Städte und Kreise. epd

Westbank

»Nicht tolerieren«

Israels Politiker und Militärs verurteilen die Angriffe extremistischer Siedler und kündigen harte Konsequenzen an

von Sabine Brandes  26.11.2025

Potsdam

BSW vor Zerreißprobe: Dorst stellt Parteiverbleib infrage

Die jüngsten Ereignisse haben Implikationen für die Landesregierung. Bei nur zwei Stimmen Mehrheit im Landtag könnte jeder Bruch in der BSW-Fraktion ihr Ende bedeuten

 26.11.2025

USA

Staatsanwaltschaft rollt den Fall Etan Patz neu auf

Der jüdische Junge Etan Patz verschwindet am 25. Mai 1979 auf dem Weg zur Schule. Jahre später wird er für tot erklärt

 26.11.2025

Buenos Aires

Milei will 2026 Botschaft in Jerusalem eröffnen

Israels Außenminister Sa’ar erklärte in der argentinischen Hauptstadt, »im April oder Mai« werde die Eröffnung erfolgen

 26.11.2025

Montréal

Air Canada prüft Beschwerde über Palästina-Anstecker in der Form Israels

Der Passagier Israel Ellis beschwert sich über das israelfeindliche Symbol an der Jacke einer Stewardess. Sie habe ihn zudem angeschrien, als sie seine Davidstern-Kette gesehen habe

 26.11.2025

Berlin

Friedrich Merz besucht Israel

Als Kanzler ist es sein erster Aufenthalt im jüdischen Staat. Die Beziehungen hatten zuletzt unter Druck gestanden

 25.11.2025

TV-Tipp

Ein äußerst untypischer Oligarch: Arte-Doku zeigt Lebensweg des Telegram-Gründers Pawel Durow

Der Dokumentarfilm »Telegram - Das dunkle Imperium von Pawel Durow« erzählt auf Arte und in der ARD-Mediathek die Geschichte der schwer fassbaren Messengerdienst-Plattform-Mischung und ihres Gründers Pawel Durow

von Christian Bartels  25.11.2025

Israel

Antisemitismus-Beauftragter wirft Sophie von der Tann Verharmlosung der Hamas-Massaker vor

Die ARD-Journalistin soll in einem Hintergrundgespräch gesagt haben, dass die Massaker vom 7. Oktober eine »Vorgeschichte« habe, die bis zum Zerfall des Osmanischen Reiches zurückreiche

 25.11.2025

Interview

»Weder die Verwaltung noch die Politik stehen an meiner Seite«

Stefan Hensel hat seinen Rücktritt als Antisemitismusbeauftragter Hamburgs angekündigt. Ein Gespräch über die Folgen des 7. Oktober, den Kampf gegen Windmühlen und kleine Gesten der Solidarität

von Joshua Schultheis  25.11.2025