AfD

Ausschluss wegen Antisemitismus

Günter Weinert wies die Anschuldigungen gegen seine Person am Mittwoch zurück. Foto: imago

Wegen antisemitischer Äußerungen auf seiner Facebook-Seite hat die AfD-Gruppe in der Landschaftsversammlung Rheinland ihren Vorsitzenden Günter Weinert ausgeschlossen.

»Rassismus und Antisemitismus haben in der AfD keinen Platz«, begründen die beiden noch verbliebenen Abgeordneten der rechtspopulistischen Partei im Parlament des Landschaftsverbandes Rheinland den Ausschluss. Weinert wies die Anschuldigungen am Mittwoch zurück.

facebook Nach Angaben der AfD-Gruppe soll Weinert unter anderem einen Facebook-Post geteilt haben, in dem Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) als Lügnerin und »zionistische Jüdin« bezeichnet wird. Weinert selbst wies die Vorwürfe zurück und sprach von Intrigen. Die Postings und Kommentierungen habe ein Unbekannter auf seiner Facebook-Seite platziert, er habe deshalb Anzeige erstattet, sagte der 74-Jährige dem Evangelischen Pressedienst (epd). Weinert ist weiterhin Vorsitzender der AfD-Fraktion im Stadtrat in Neuss.

Die AfD war nach der nordrhein-westfälischen Kommunalwahl im Mai 2014 mit drei Sitzen in die Landschaftsversammlung Rheinland eingezogen. Der Landschaftsverband Rheinland ist ein Kommunalverband der rheinischen Städte und Kreise. epd

Europäisches Parlament

»Auschwitz ist eine Fälschung«: Immunität aufgehoben

Der rechtsextreme Politiker Grzegorz Braun muss sich in gleich mehreren Strafverfahren vor Gericht verantworten, unter anderem wegen Holocaustleugnung

 27.03.2026

Drohung

Katz: Israel verstärkt Angriffe im Iran

Das Vorgehen des Militärs gegen das Mullah-Regime werde nun stärker ausfallen und auf zusätzliche Ziele und Bereiche ausgeweitet, sagt der israelische Verteidigungsminister

 27.03.2026

Berlin

Tausende Straftaten bei israelfeindlichen Demonstrationen

Gewalt- und Propaganda-Delikte sowie Volksverhetzung in Hunderten Fällen wurden registriert

 27.03.2026

Berlin

Demonstration gegen Auftritt von Francesca Albanese

»Wer das Existenzrecht Israels delegitimiert und Gräueltaten rechtfertigt, darf in Berlin keine unwidersprochene Bühne erhalten«, sagen die Organisatoren der Kundgebung

von Imanuel Marcus  27.03.2026

Essay

Keine Empathie für Israel, nirgends

Was mich an der deutschen Reaktion auf den Iran-Krieg irritiert

von Ralf Fücks  27.03.2026

Kommentar

Wie mit dem Völkerrecht Israel delegitimiert wird

Der Angriff auf den Iran sei eindeutig völkerrechtswidrig, sagen zahlreiche Experten. Sie machen es sich zu einfach. Denn es spricht viel dafür, dass Israel ein Recht auf präventive Selbstverteidigung hat

von Monika Polzin  27.03.2026

Berlin

Antisemitischer Angriff in Prenzlauer Berg

Das Opfer schrieb hebräische Texte in ein Buch. Der Staatsschutz des Berliner Landeskriminalamts ermittelt

 27.03.2026

Analyse

Ist das wirklich nicht unser Krieg?

Ein atomar bewaffneter Iran wäre nicht nur ein Albtraum für Israel, sondern auch eine reale Bedrohung für Europa

von Roman Haller  27.03.2026

Jüdischer Wahlkämpfer

»Wer nicht kämpft, hat schon verloren«

David Rosenberg über den Wahlkampf in Rheinland-Pfalz, die Niederlage seiner Partei und warum er sich gerade als junger Jude weiter politisch engagieren will

von Mascha Malburg  27.03.2026