AfD

Ausschluss wegen Antisemitismus

Günter Weinert wies die Anschuldigungen gegen seine Person am Mittwoch zurück. Foto: imago

Wegen antisemitischer Äußerungen auf seiner Facebook-Seite hat die AfD-Gruppe in der Landschaftsversammlung Rheinland ihren Vorsitzenden Günter Weinert ausgeschlossen.

»Rassismus und Antisemitismus haben in der AfD keinen Platz«, begründen die beiden noch verbliebenen Abgeordneten der rechtspopulistischen Partei im Parlament des Landschaftsverbandes Rheinland den Ausschluss. Weinert wies die Anschuldigungen am Mittwoch zurück.

facebook Nach Angaben der AfD-Gruppe soll Weinert unter anderem einen Facebook-Post geteilt haben, in dem Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) als Lügnerin und »zionistische Jüdin« bezeichnet wird. Weinert selbst wies die Vorwürfe zurück und sprach von Intrigen. Die Postings und Kommentierungen habe ein Unbekannter auf seiner Facebook-Seite platziert, er habe deshalb Anzeige erstattet, sagte der 74-Jährige dem Evangelischen Pressedienst (epd). Weinert ist weiterhin Vorsitzender der AfD-Fraktion im Stadtrat in Neuss.

Die AfD war nach der nordrhein-westfälischen Kommunalwahl im Mai 2014 mit drei Sitzen in die Landschaftsversammlung Rheinland eingezogen. Der Landschaftsverband Rheinland ist ein Kommunalverband der rheinischen Städte und Kreise. epd

Interview

»Weder die Verwaltung noch die Politik stehen an meiner Seite«

Stefan Hensel hat seinen Rücktritt als Antisemitismusbeauftragter Hamburgs angekündigt. Ein Gespräch über die Folgen des 7. Oktober, den Kampf gegen Windmühlen und kleine Gesten der Solidarität

von Joshua Schultheis  29.11.2025

Meinung

Wenn ein Botschafter Schoa-Überlebende zu Lügnern erklärt

Tom Rose, neuer US-Botschafter in Warschau, hat in einer Rede die Komplizenschaft Tausender Polen während des Holocaust bestritten. Das ist fatal für das Ansehen der USA

von Menachem Z. Rosensaft  29.11.2025

Staatsbesuch

Kanzler Merz reist am nächsten Wochenende nach Israel

Das Datum steht: Bundeskanzler Merz reist in gut einer Woche zum Antrittsbesuch nach Israel. Der Gaza-Krieg hatte die Reise verzögert, durch die Waffenruhe wird sie jetzt möglich

 28.11.2025

Berlin

Anschlag auf israelische Botschaft geplant? Prozess beginnt

Ein mutmaßlicher IS-Unterstützer kommt vor Gericht. Der Prozess gegen den inzwischen 19-Jährigen beginnt am Montag

 28.11.2025

Brüssel

Weimer warnt vor Antisemitismus und Ausgrenzung beim ESC

Der Kulturstaatsminister will darüber mit seinen europäischen Kollegen sprechen

 28.11.2025

Eurovision Song Contest

Spanien bekräftigt seine Boykottdrohung für ESC

Der Chef des öffentlich-rechtlichen Senders RTVE gibt sich kompromisslos: José Pablo López wirft Israel einen »Genozid« in Gaza und Manipulationen beim Public Voting vor und droht erneut mit dem Austritt

 28.11.2025

USA

Mehrheit der Juden blickt nach Mamdani-Sieg mit Sorge nach New York

Eine Umfrage zeigt: Fast zwei Drittel der Befragten sind der Ansicht, Mamdani sei sowohl antiisraelisch als auch antisemitisch

 28.11.2025

Berlin

Israel, der Krieg gegen die Hamas und die Völkermord-Legende

Der israelische Militärhistoriker Danny Orbach stellte im Bundestag eine Studie und aktuelle Erkenntnisse zum angeblichen Genozid im Gazastreifen vor – und beklagt eine einseitige Positionierung von UN-Organisationen, Wissenschaft und Medien

 27.11.2025

USA

Staatsanwaltschaft rollt den Fall Etan Patz neu auf

Der jüdische Junge Etan Patz verschwindet am 25. Mai 1979 auf dem Weg zur Schule. Jahre später wird er für tot erklärt

 27.11.2025