In Berlin kommt es immer wieder zu Demonstrationen für den palästinensischen Terror, obwohl sie vorerst bis zum 27. Oktober von der Polizei verboten wurden. Verstörend waren Szenen, die sich am Dienstagabend am Brandenburger Tor zutrugen.

Nach Angaben der Polizei versammelten sich etwa 300 Personen. Sie trugen Palästina-Flaggen und schrien: »Deutschland finanziert, Israel bombardiert«, »Free free Palestine« und »Free free Gaza«, wie aus einem in sozialen Medien verbreiteten Video hervorgeht. Auf den Aufnahmen sind Dutzende Männer zu sehen, wie sie auch auf Arabisch Parolen schrien, die die Worte Israel und Allah enthielten.

Laut Polizei hielten die Teilnehmer von 21.15 bis 21:50 Uhr »eine friedliche Mahnwache« ab, woraufhin sie den Pariser Platz wieder verlassen hätten. Dann versuchten Personen, die offenbar an der pro-palästinensischen Kundgebung teilgenommen hatten, auf die andere Seite des Brandenburger Tores zum Platz des 18. März zu gelangen. Das Holocaust-Mahnmal musste geschützt werden, wie Aufnahmen des »Tagesspiegel«-Journalisten Julius Geiler zeigen.

»Ansammlung« aufgelöst

»Dabei wurden auch unsere Einsatzkräfte angegriffen«, erklärte die Polizei. Unklar blieb zunächst, worauf sich das »auch« bezog. »Nach mehreren Lautsprecherdurchsagen mit der Aufforderung, den Ort zu verlassen, wurde diese unerlaubte Ansammlung aufgelöst. Inzwischen strömen die Menschen ab und die Lage beruhigt sich dort«, hieß es um 23:30 Uhr.

Am Dienstag hatte die Versammlungsbehörde der Berliner Polizei zwei für heute und morgen angemeldete Pro-Terror-Demonstrationen in Mitte und Neukölln sowie jedwede »Ersatzveranstaltungen« verboten.

Auch in Neukölln kam es am Dienstagabend zu Ausschreitungen von Terror-Unterstützern. Nach Angaben der Polizei »sammelten sich Personen die u.a. Gegenstände auf die Fahrbahn der Sonnenallee brachten« und diese anzündeten. Beamte, die vor Ort eintrafen, wurden mit Steinen beworfen. Mit einem Wasserwerfer wurde das Feuer gelöscht. Kurz vor Mitternacht teilte die Polizei mit, die Lage habe sich beruhigt.

Seit dem großangelegten Anschlag der Terrororganisation Hamas auf Israel, bei dem 1400 Menschen ermordet wurden, darunter selbst Babys, kommt es auch in Berlin immer wieder zu verbotenen Kundgebungen von Unterstützern der Hamas, auf denen antisemitische Parolen gerufen werden. Berlin hat eine harte Gangart gegen die Terrorverherrlichung und Judenhass auf den Straßen angekündigt.