Alt-Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat den Unvereinbarkeitsbeschluss der CDU mit den Linken verteidigt.
Sie stehe zu ihrem Satz, dass das Existenzrecht Israels zur Staatsräson gehöre, sagte Merkel im Podcast »Kaffee und Fluchen«. Dazu gehöre für sie, Sorge dafür zu tragen, dass der Staat Israel weiter existiere und die Menschen dort möglichst in Frieden leben könnten.
»Wenn man das ernst nimmt, sind mir manche einseitige Erklärungen nicht verständlich, da hat besonders die Linke in Berlin ein Problem«, so Merkel. Zugleich bedeute das nicht, dass man die Regierung in Israel nicht kritisieren dürfe. »Das habe ich vielfach gemacht.«
Mit Blick auf die Koalitionsgespräche von Linken, Grünen und SPD für den Berliner Senat sagte sie: »Ich würde das nicht machen.« Sie sei erstaunt, dass Grüne und SPD nicht mal das Gespräch mit der CDU suchten. kna/ja