Der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu hat Äußerungen des französischen Präsidenten Emmanuel Macron über eine mögliche Anerkennung Palästinas als Staat kritisiert. Macron begehe einen schweren Fehler, wenn er weiterhin die Idee eines palästinensischen Staates propagiere, schrieb Netanjahu auf der Plattform X.
Israel werde seine Existenz nicht aufgrund »realitätsferner Illusionen« aufs Spiel setzen und sich auch keine Moralpredigten für die Gründung eines palästinensischen Staates gefallen lassen, der die Existenz Israels gefährden würde.
Macron hatte vor wenigen Tagen in einem Interview des Senders France 5 in Aussicht gestellt, dass Frankreich im Juni einen palästinensischen Staat anerkennen könnte. Er machte deutlich, dass er zugleich anstrebt, dass propalästinensische Staaten Israel anerkennen.
Er äußerte das Ziel, dass bei einer gemeinsam mit Saudi-Arabien geleiteten Konferenz im Juni diese »wechselseitige Anerkennung« durch mehrere Staaten erfolgen könne.
Auf der Plattform X unterstrich er später Frankreichs Position für eine sogenannte Zweistaatenlösung: »Ja zum Frieden. Ja zur Sicherheit Israels. Ja zu einem palästinensischen Staat ohne die Hamas.«
Er forderte einen sofortigen Waffenstillstand im Gaza-Krieg und ein sofortiges Ende der israelischen Blockade von Hilfslieferungen in den Küstenstreifen - und das Streben nach einer politischen Lösung des Nahost-Konflikts. dpa
