Sachsen-Anhalt

AfD nimmt dritten Anlauf für Landtagsvizepräsident-Posten

Foto: imago images/Christian Ohde

Dritte Sitzungsperiode, dritter Anlauf: Die AfD will am Donnerstag ihren Abgeordneten Hagen Kohl zum Landtagsvizepräsidenten wählen lassen. Doch die dafür nötige Zustimmung aus anderen Fraktionen fällt verhalten aus. Linke, SPD und Grüne kündigten am Mittwoch an, gegen den 52-jährigen Magdeburger stimmen zu wollen. Da sich die FDP-Abgeordneten in der geheimen Wahl enthalten oder ebenfalls gegen Kohl votieren wollen, muss die AfD wohl auf Stimmen der CDU hoffen.

Externer Inhalt

An dieser Stelle finden Sie einen externen Inhalt, der den Artikel anreichert. Wir benötigen Ihre Zustimmung, bevor Sie Inhalte von Sozialen Netzwerken ansehen und mit diesen interagieren können.

Mit dem Betätigen der Schaltfläche erklären Sie sich damit einverstanden, dass Ihnen Inhalte aus Sozialen Netzwerken angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittanbieter übermittelt werden. Dazu ist ggf. die Speicherung von Cookies auf Ihrem Gerät nötig. Mehr Informationen finden Sie hier.

Für die Wahl des Vizepräsidenten sind 49 Stimmen nötig, die AfD hat 23 Abgeordnete. CDU-Fraktionschef Siegfried Borgwardt sagte am Mittwoch, dass die Abstimmung in seinen Reihen freigegeben werde. »Wir sind eine Volkspartei, da gibt es unterschiedliche Meinungen.« Die CDU-Fraktion stellt 40 Abgeordnete.

In den vergangenen Wochen hatten bereits die AfD-Kandidaten Matthias Büttner aus Staßfurt und Matthias Lieschke keine Zustimmung der anderen Fraktionen gefunden. Auch beim dritten Bewerber sind die Reaktionen im Vorfeld wenig positiv.

»Wir werden den Wahlvorschlag nicht mittragen. Eine in Teilen rechtsextreme Partei ist ungeeignet dafür, den Landtag zu repräsentieren«, sagte Linken-Fraktionschefin Eva von Angern. Ähnlich sehen es die Grünen: »Die AfD ist eine rechtsvölkische Partei. Eine wehrhafte Demokratie sollte Sorge dafür tragen, dass eine solche Partei nicht an Schaltstellen geraten kann«, sagte ihr Parlamentarischer Geschäftsführer Sebastian Striegel.

Auch die Sozialdemokraten wollen mit Nein stimmen. »Herr Kohl wird von uns keine Stimmen für das Amt des Vizepräsidenten bekommen«, sagte SPD-Fraktionschefin Katja Pähle. »Die AfD hat in den vergangenen fünf Jahren immer wieder gezeigt, dass ihr die Achtung vor anderen Abgeordneten fehlt.«

FDP-Fraktionschef Andreas Silbersack bemerkte, die AfD sei »eines der großen Zukunftsrisiken« des Landes. Ihre Stärke sei einer der Gründe, warum Menschen nicht nach Sachsen-Anhalt kämen. »Deshalb gehe ich davon aus, dass entweder eine Enthaltung oder eine Ablehnung erfolgt.« dpa/ja

Amerikanische Marine

Berichte: Dritter US-Flugzeugträger erreicht Nahen Osten

Die »USS Theodore Roosevelt« befindet sich nun im Zuständigkeitsgebiet des US-Regionalkommandos Centcom

 16.11.2026

Spanien

Offenbar war sie zum Äußersten bereit

Bei der Durchsuchung der Wohnung einer 24-jährigen spanischen Neonazi-Aktivistin fand die Polizei auch mehrere Waffen. Seit Jahren steht Isabel Medina Peralta im Visier der Ermittler

von Michael Thaidigsmann  15.11.2026

Nürnberg

Volker Beck bleibt DIG-Präsident, Martin Hikel ist Vize

Die Deutsch-Israelische Gesellschaft hat bei ihrer Hauptversammlung ihren bisherigen Präsidenten im Amt bestätigt. Zudem verabschiedete die Organisation eine »Nürnberger Erklärung«

 15.11.2026 Aktualisiert

Kommentar

Der Fan-Boy der Autokraten

Mit seinen verharmlosenden wie auch wirren Thesen zum Antisemitismus der Mullahs sorgt der »Berliner Zeitung«-Autor Florian Warweg für Irritationen. Dahinter steckt aber eine klare Agenda

von Ralf Balke  15.11.2026

Extremismus

Nach muslimischer Kritik: Bremen beendet Kampagne gegen Islamismus

Innensenatorin Eva Högl (SPD) bedauert die jüngste Initiative des Bremer Verfassungsschutzes gegen islamistische Umtriebe: Die Warnung auf einem Plakat habe viele Muslime im Land tief getroffen Die Veröffentlichung des Motivs werde beendet

 15.11.2026

Berlin

Angela Merkel verteidigt Unvereinbarkeitsbeschluss mit Linken

Mit der Linken an einen Tisch? Für die Altkanzlerin keine gute Idee. Ihre Begründung führt nach Israel

 15.11.2026

Dublin

Irische Polizei setzt bei Drohnenabwehr auf israelische Technik

Die Anschaffung steht im Widerspruch zu einer Erklärung des heutigen Premierministers Micheál Martin

 15.11.2026

Kommentar

Wolf im Schafspelz?

Was der Sieg des US-Politikers Abdul El-Sayed über den Zustand des Westens sagt

von Dorothea Schupelius  15.11.2026 Aktualisiert

Nahost

Iran greift Ziele in Bahrain mit Drohnen an

Das Teheraner Mullah-Regime sagt, ein US-Militärstützpunkt sei getroffen worden. Stimmt dies?

 15.11.2026