Frederik Schindler

Zeit für eine neue deutsche Iran-Politik

»Welt«-Redakteur Frederik Schindler Foto: HC Plambeck für WELT

Das »zionistische Regime« werde keine 25 Jahre lang mehr existieren, verkündete Irans oberster Führer Ajatollah Chamenei 2015. Seitdem läuft auf dem Palästina-Platz in Teheran ein digitaler Countdown bis zur vermeintlichen Zerstörung Israels herunter. Vernichtungsdrohungen des islamistischen Regimes gegen den jüdischen Staat sind also nichts Neues. Der direkte Angriff auf Israel stellt dennoch eine neue Eskalation dar.

Deutschland sollte den Angriff zum Anlass für eine Zeitenwende in der Iran-Politik nehmen. Es muss endlich Schluss damit sein, Vertreter der Islamischen Republik in Deutschland auf roten Teppichen zu hofieren. Das Mullah-Regime muss noch härter sanktioniert werden. Als größter Handelspartner des Iran in Europa hat Deutschland ein starkes Druckmittel gegen das Regime. Ökonomischer Druck ist notwendig, damit eine iranische Atombombe verhindert und die Vernichtungsdrohungen gegen Israel sowie die brutale Unterdrückung der iranischen Bevölkerung zumindest eingehegt werden können.

Die Auslandsvertretungen des Regimes sollten geschlossen werden. Sie sind keine normalen Botschaften. In Europa wurden aus ihnen heraus immer wieder Terroranschläge geplant und Exiliraner ausspioniert. Die Regimevertreter stellen eine Gefahr für exiliranische Oppositionelle, Israelis, Juden und die innere Sicherheit dar und sollten ausgewiesen werden. Gleiches gilt für das Islamische Zentrum Hamburg, den wichtigsten Außenposten des Iran in Europa.

Die demokratische und säkulare Oppositionsbewegung hat hingegen jede Unterstützung verdient. Auch in Deutschland müssen Exiliraner besser vor den Schergen des Regimes geschützt werden. Für iranische Menschenrechtsverbrecher darf Deutschland kein sicherer Hafen sein. Oppositionelle, die vor dem islamistischen Regime fliehen mussten, brauchen unseren Schutz.

Der Autor ist Politik-Redakteur der »Welt« und »Welt am Sonntag«.

Kommentar

Den Nachkommen der Schoa-Opfer kaltschnäuzig und nassforsch die Leviten gelesen

Ausgerechnet zum 60. Jubiläum der deutsch-israelischen Beziehungen kritisiert die ARD-Korrespondentin Sophie von der Tann die Kriegsführung in Gaza, und das auch noch, ohne die Hamas zu erwähnen

von Esther Schapira  16.05.2025

ESC

Kraftvolle Stimme der Resilienz

Yuval Raphael qualifiziert sich am Donnerstagabend in Basel für das Finale und bietet allen Buhrufern entschlossen die Stirn. Ein Kommentar

von Nicole Dreyfus  16.05.2025

Meinung

Neukölln stigmatisiert sich selbst

Heleen Gerritsen, künftige Leiterin der Deutschen Kinemathek, unterschrieb 2023 einen Boykottaufruf gegen Lars Henrik Gass. Jetzt liefert sie eine schräge Begründung nach

von Stefan Laurin  16.05.2025

Kommentar

Journalistisch falsch, menschlich widerlich

»News WG«, ein Format des Bayerischen Rundfunks, hat eine Umfrage darüber gestartet, ob man Yuval Raphael, eine Überlebende der Massaker des 7. Oktober, vom ESC ausschließen soll

von Johannes Boie  15.05.2025

Meinung

Jude gesucht für Strafantrag

Dass Staatsanwaltschaften selbst bei judenfeindlichen Hasskommentaren untätig bleiben, ist symptomatisch für den Kampf gegen Antisemitismus in Deutschland

von Alon David  14.05.2025

Meinung

Bruch von Weimer mit Roths Politik: Ein notwendiger Neuanfang

Selten haben so viele kultivierte Menschen einen Kulturstaatsminister so heftig kritisiert wie Wolfram Weimer. Dabei hat er innerhalb von wenigen Tagen gleich zwei wichtige Zeichen gesetzt

von Maria Ossowski  13.05.2025

Meinung

Die Linkspartei, ihr Bundesparteitag und der Abschied vom Eintreten gegen Judenhass

Wer sich als vorgeblich sozialistische Partei mit einer Bewegung solidarisiert, die Frauen steinigt, Homosexuelle verbrennt und den Judenmord als oberstes Ziel ihrer Bemühungen proklamiert, hat keine Ehre. Ein Kommentar von Andrej Hermlin

von Andrej Hermlin  13.05.2025 Aktualisiert

Nicole Dreyfus

Codewort: Heuchelei

Nemo fordert den Ausschluss Israels beim ESC in Basel. Damit schadet die Siegerperson des vergangenen Jahres der Schweiz und der eigenen Community

von Nicole Dreyfus  11.05.2025

Julia Bernstein

»Nichts ist mehr wie zuvor«: Wie junge jüdische Münchner den 7. Oktober erleben

»Jüdisch oder gar israelisch zu sein, ist heute in Deutschland eine äußerst politische Angelegenheit oder gar für manche eine Provokation«, schreibt unsere Autorin

von Julia Bernstein  09.05.2025