Meinung

Festtag für Judenhasser

Al-Quds-Demonstration, Juni 2018 in Berlin Foto: imago/epd

Man stelle sich Portraits von Adolf Hitler mit der Forderung nach der millionenfachen Ermordung von Jüdinnen und Juden heute auf deutschen Straßen vor. Was schon beim Lesen eines solchen Gedankens erschaudern lässt und sofort das Selbstverständnis hervorruft, dass derartiges in Deutschland verboten sein müsste, findet unbegreiflicherweise mit anderen Stilmitteln Jahr für Jahr in unserem Lande statt.

Es sind die sogenannten Al-Quds-Märsche, die den Sturm auf Jerusalem, die Vernichtung Israels und damit den millionenfachen Mord an den israelischen Jüdinnen und Juden propagieren. Vom damaligen iranischen Revolutionsführer Ajatollah Khomeini 1979 ins Leben gerufen, steht dieser Tag wie kein anderer für die ultimative Auslöschung des jüdischen Staates und ist damit ein besonders abscheulicher »Festtag des israelbezogenen Antisemitismus«.

Unabhängig davon, ob die in Berlin, Frankfurt oder anderswo in Deutschland zu diesem Zweck organisierten Demonstrationen vermeintlich »ohne Zwischenfälle« verlaufen, können Versammlungen, die in diesem Geist abgehalten werden, nicht friedlich sein.

Lesen Sie auch

Wenn, wie zuletzt in Frankfurt, das Bildnis Khomeinis den Demonstrationszug anführt, findet zwar nicht unter dem Portrait Hitlers, jedoch unter jenem, der die Vernichtung Israels zur Staatsräson des iranischen Mullah-Regimes gemacht hat, Vernichtungswerbung gegen jüdisches Leben statt.

Al-Quds-Märsche gefährden die ohnehin bereits eingeschränkte Sicherheit für Jüdinnen und Juden in Deutschland und beschädigen die öffentliche Ordnung in ganz erheblichem Maße. Al-Quds-Demonstrationen sind moderne Auschwitz-Tage auf deutschen Straßen und damit eine Schande für unser Land.

Es braucht endlich ein gesetzliches Verbot dieser Aufmärsche, denn offensichtlich können unsere bisherigen Gesetze von Verwaltungsgerichten so weit ausgelegt werden, dass Vernichtungswerbung gegen Israel in Deutschland weiter stattfinden darf. Nein, diese Märsche stellen keine Meinungsäußerung, sondern den Aufruf zum Massenmord dar und dies sollte endlich mit den notwendigen Konsequenzen begriffen werden.

Der Autor ist Beauftragter der hessischen Landesregierung für Jüdisches Leben und den Kampf gegen den Antisemitismus.

Meinung

Die AfD schreckt vor nichts mehr zurück

Im Bundestag bagatellisiert die AfD sogar den Völkermord an bosnischen Muslimen 1995, um gegen Muslime in Deutschland zu hetzen

von Michael Thaidigsmann  11.07.2025

Meinung

Die Kirche schafft sich ab

Jetzt soll ausgerechnet der Antizionismus helfen, den gesellschaftlichen Niedergang der Kirche zu stoppen

von Josias Terschüren  10.07.2025

Meinung

BSW und AfD: Zwei Ausprägungen desselben autoritären Denkens

Sahra Wagenknecht und ihre Partei nähern sich den Rechtsextremen immer weiter an. Spätestens jetzt ist klar: Am BSW gibt es nichts Progressives

von Igor Matviyets  09.07.2025

Meinung

»Demokratie leben« braucht eine Inventur

Die Idee hinter dem Förderprogramm des Bundes mag gut sein, die Umsetzung ist es nicht. Viel zu oft profitieren Extremisten und Israelhasser von den öffentlichen Geldern

von Lennart Pfahler  08.07.2025

Michael Roth

Warum Jean Asselborn nicht mehr mein Freund ist

Luxemburgs langjähriger Außenminister verbreitet bei Tilo Jung Verschwörungstheorien über Israel. Nun kündigt ihm ein sozialdemokratischer Weggefährte die Freundschaft

von Michael Roth  07.07.2025 Aktualisiert

Meinung

New York: Zohran Mamdani und der Clash der Generationen

Der Bürgermeisterkandidat der Demokraten wurde nicht zuletzt wegen seiner antizionistischen Haltung gewählt. Während er unter jungen jüdischen New Yorkern Unterstützer hat, stehen die älteren überwiegend fest an Israels Seite

von Hannes Stein  06.07.2025

Kommentar

Zürich sollte Francesca Albanese keine Bühne bieten

Die antisemitische UN-Sonderberichterstatterin tritt am Freitag in der Zürcher Zentralwäscherei auf - subventioniert durch die Steuerzahler der Stadt

von Ronny Siev  03.07.2025

Kommentar

Liebe statt Tod

Die israelische Armee kämpft für unsere Freiheit, auch die der verlorenen Seelen auf dem Glastonbury-Musikfestival, die den Tod israelischer Soldaten gefordert haben

von Frank Schmiechen  03.07.2025

Kommentar

Justiz: Im Zweifel für Antisemitismus?

Ein Verwaltungsgerichtsurteil lässt große Zweifel aufkommen, dass es alle mit der Bekämpfung von Antisemitismus unter Beamten ernst meinen

von Michael Thaidigsmann  02.07.2025