Am Freitag wird es in Istanbul wieder Atomverhandlungen zwischen Frankreich, Deutschland, Großbritannien und dem Iran geben. Die drei europäischen Länder hatten gedroht, sie würden weitreichende UN-Sanktionen gegen den Iran wieder in Kraft setzen, wenn bis Ende August kein zufriedenstellendes Ergebnis im Atomstreit vorliegt. Laut UN-Beschluss zum Atomabkommen von 2015 ist das der »Snapback«-Mechanismus.
Das Regime in Teheran missachtete die Bestimmungen dieses Abkommens, indem es Uran fast zur Waffenfähigkeit anreicherte. Nach den erfolgreichen Militärschlägen durch Israel und die USA im Juni ist immer noch unklar, wo die rund 400 kg hochangereichertes Uran im Iran lagern und inwiefern das Land sein Atomprogramm weiterverfolgt, vielleicht sogar einen schnelleren Weg zur Bombe wählt. Die Drohung der europäischen Mächte hat den Iran also wieder an den Verhandlungstisch getrieben. Doch das Regime wird wie immer versuchen zu tricksen, zu täuschen und auf Zeit zu spielen.
Sanktionen könnten Irans Einnahmen und Aktionsradius empfindlich reduzieren.
Kann der Iran die Europäer lang genug hinhalten, winkt ihm ein großer Gewinn: Nicht nur der Snapback-Mechanismus läuft laut Atomabkommen im Herbst 2025 aus, sondern auch die Begrenzung der Zentrifugenanzahl und die Limits für die Urananreicherung. Der Iran könnte sein Atomprogramm also legal hochfahren und neue Sanktionen wären ohne Irans Partner Russland kaum mehr möglich.
Deswegen ist es jetzt so wichtig, dass die Europäer stark bleiben. Lassen sie sich abspeisen mit Irans Unterschrift unter einer neuen Vereinbarung, die den iranischen Terrorexport und die ballistischen Raketen nicht adressiert, geht die iranische Destabilisierung des Nahen Ostens weiter, Israels Gefährdung würde wieder anwachsen und Europa hätte sich seiner stärksten Einflussmöglichkeit, der Sanktionswaffe, beraubt.
Der Snapback muss auf jeden Fall kommen. Die ausgelösten Sanktionen könnten Irans Einnahmen und Aktionsradius empfindlich reduzieren und die Gefahr, die von diesem islamistischen Terrorregime ausgeht, zumindest eindämmen.
Der Autor ist Direktor des »Mideast Freedom Forum Berlin«.
