Von 16 Bundesländern haben 15 einen Antisemitismusbeauftragten bereits berufen – oder beschlossen, es zu tun. Das ist eine gute Entwicklung. Und sie trägt Früchte: Man trifft sich in der Bund-Länder-Kommission (BLK), bespricht Strategien zum Kampf gegen Antisemitismus und schlägt gemeinsame Wege ein.
Die Diskussionskultur basiert auf viel gewachsenem Vertrauen. Dennoch hat sich der Stadtstaat Bremen gegen einen eigenen Antisemitismusbeauftragten ausgesprochen.
ländergrenzen Doch Antisemitismus macht vor Ländergrenzen nicht halt. Das Argument, in Bremen gebe es kaum antisemitische Vorfälle, greift zu kurz. Antisemitismus ist ein Querschnittsthema. Gerade deshalb sollte es ein und dieselbe Ansprechperson geben. Was ist mit der Reformierung der Ausbildung von Juristen, Polizisten und Lehrern? Der Bedarf ist in jedem Bundesland groß – unabhängig von der Anzahl der Antisemitismusfälle.
80 Prozent aller Maßnahmen sind auf Landesebene zu treffen.
80 Prozent aller Maßnahmen dazu sind auf Landesebene zu treffen. Für einen Antisemitismusbeauftragten in Bremen spricht nicht nur, dass er diese mit Weitblick koordiniert und die verschiedenen Beteiligten miteinander vernetzt, sondern auch die Autorität seines Amtes. Bremen ist in der BLK bislang nur durch einen Referatsleiter aus der Senatskanzlei vertreten. Doch bei konkreten Beschlüssen sind seine Möglichkeiten begrenzt.
instanz Ganz anders ein legitimierter Antisemitismusbeauftragter. Er könnte Anliegen kraftvoll durchsetzen, eingreifen, nachhaken. Als unabhängige Instanz käme er am Ende auch der jüdischen Gemeinde zugute. Je mehr Kanäle und enge Absprachen, desto besser. Das zeigen Beispiele aus anderen Bundesländern: Hier arbeiten Beauftragte Hand in Hand mit den Behörden und dem Bund zusammen und stützen sich auf die wertvolle Expertise der Gemeinden.
Ich würde mir wünschen, dass auch Bremen einen Antisemitismusbeauftragten einsetzt, und werde auch weiter das persönliche Gespräch suchen, damit die Bremer Stimme in der BLK kraftvoll zur Geltung kommt. Denn am Ende sind wir stärker nur zusammen.
Der Autor ist Antisemitismusbeauftragter der Bundesregierung.
