Ayala Goldmann

AfD: Nach der Wahl ist vor der Wahl

Ayala Goldmann Foto: Marco Limberg

Erneut ist die AfD bei einer Wahl – diesmal der fürs Europaparlament – in Sachsen stärkste Kraft geworden. Und auch in Brandenburg gaben am vergangenen Sonntag so viele Menschen den Rechtspopulisten ihre Stimme, dass die selbst ernannte Alternative für Deutschland zur stärksten Kraft aufstieg.

Kein gutes Vorzeichen für die Landtagswahl in beiden Bundesländern am 1. September. Und in Thüringen, wo am 27. Oktober ein neuer Landtag gewählt wird, konnte die CDU bei der Europawahl ihren Status als stärkste Partei nur knapp gegen die AfD behaupten.

SPALTUNG Es steht zwar nicht zu befürchten, dass diese Partei bald in ostdeutschen Landesregierungen sitzt. Dass die CDU sich der sächsischen AfD unterordnet, wie deren Chef Jörg Urban Anfang der Woche vollmundig forderte, ist nicht zu erwarten – ebenso wenig wie eine Koalition der angeschlagenen Brandenburger SPD von Ministerpräsident Dietmar Woidke mit den Rechtspopulisten.

Doch einfacher werden Regierungsbildungen durch solche Wahlergebnisse nicht. Zu Recht warnte Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) vor einer weiteren Spaltung der Gesellschaft.

Einfacher werden
Regierungsbildungen durch
solche Wahlergebnisse nicht.

Wer meint, dies betreffe nur den Osten, irrt. In Gesamtdeutschland hat die AfD zwar im Vergleich zur Bundestagswahl 2017 kräftig verloren. Doch erinnern wir uns an die #unteilbar-Demonstration im Herbst 2018: Sie war als Kundgebung für Toleranz und Vielfalt gedacht, fast jede Minderheit konnte sich willkommen fühlen. Leider aber nicht jene, denen signalisiert wurde, die schwarz-rot-goldene Deutschlandflagge sei unerwünscht.

Das war ein Fehler, aus dem wir lernen sollten. Und deshalb heißt es jetzt nicht nur für Politiker, sondern für alle Demokraten: Wir müssen diejenigen zurückgewinnen, die Heimat suchen und dabei der AfD auf den Leim gehen.

goldmann@juedische-allgemeine.de

Meinung

Welche Farbe haben Juden?

Eine Replik auf Michael Wuligers Kolumne über jüdische »People of Color«

von Laura Cazés, Monty Ott  20.01.2020

Boris Moshkovits

Gleiche Maßstäbe für alle Israelis

Der Staat muss die Rechte und das Ansehen aller, die nach dem Rückkehrgesetz ankommen, schützen

von Boris Moshkovits  16.01.2020

Nicola Beer

EU-Staaten in die Pflicht nehmen

Was die von Judenhass betroffenen Menschen erleiden, sollte uns allen die Augen öffnen

von Nicola Beer  16.01.2020

Leonard Kaminski

Makkabi zu jeder Jahreszeit

Beim jüdischen Sportverein sind alle willkommen

von Leonard Kaminski  09.01.2020

Ayala Goldmann

8. Mai als Feiertag: Symbole reichen nicht

Wir sollten jetzt schon darüber nachdenken, was in den nächsten Jahren passieren soll

von Ayala Goldmann  09.01.2020

Martin Krauss

Wir neutralen Beobachter

Der Antiziganismus weist eine bemerkenswerte Ähnlichkeit zum Antisemitismus auf

von Martin Krauss  03.01.2020

Nathan Gelbart

Warum die Hisbollah verboten werden muss

Es ist höchste Zeit, dass die Bundesregierung die Unterscheidung zwischen einem politischen und einem militärischen Arm der Terrororganisation revidiert

von Nathan Gelbart  03.01.2020

Andreas Nachama

Geschichte und Verantwortung

Es ist ein peinlicher Rückfall in die Jahre des Verdrängens, eine Firmenstudie zur NS-Vergangenheit unter Verschluss zu halten

von Andreas Nachama  19.12.2019

Micha Brumlik

Wir Juden als Trumps Nation?

Die vom Weißen Haus vorgeschlagene Begriffsbestimmung ist gut gemeint, bestärkt aber eher Antisemiten

von Micha Brumlik  19.12.2019