Ayala Goldmann

AfD: Nach der Wahl ist vor der Wahl

Ayala Goldmann Foto: Marco Limberg

Erneut ist die AfD bei einer Wahl – diesmal der fürs Europaparlament – in Sachsen stärkste Kraft geworden. Und auch in Brandenburg gaben am vergangenen Sonntag so viele Menschen den Rechtspopulisten ihre Stimme, dass die selbst ernannte Alternative für Deutschland zur stärksten Kraft aufstieg.

Kein gutes Vorzeichen für die Landtagswahl in beiden Bundesländern am 1. September. Und in Thüringen, wo am 27. Oktober ein neuer Landtag gewählt wird, konnte die CDU bei der Europawahl ihren Status als stärkste Partei nur knapp gegen die AfD behaupten.

SPALTUNG Es steht zwar nicht zu befürchten, dass diese Partei bald in ostdeutschen Landesregierungen sitzt. Dass die CDU sich der sächsischen AfD unterordnet, wie deren Chef Jörg Urban Anfang der Woche vollmundig forderte, ist nicht zu erwarten – ebenso wenig wie eine Koalition der angeschlagenen Brandenburger SPD von Ministerpräsident Dietmar Woidke mit den Rechtspopulisten.

Doch einfacher werden Regierungsbildungen durch solche Wahlergebnisse nicht. Zu Recht warnte Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) vor einer weiteren Spaltung der Gesellschaft.

Einfacher werden
Regierungsbildungen durch
solche Wahlergebnisse nicht.

Wer meint, dies betreffe nur den Osten, irrt. In Gesamtdeutschland hat die AfD zwar im Vergleich zur Bundestagswahl 2017 kräftig verloren. Doch erinnern wir uns an die #unteilbar-Demonstration im Herbst 2018: Sie war als Kundgebung für Toleranz und Vielfalt gedacht, fast jede Minderheit konnte sich willkommen fühlen. Leider aber nicht jene, denen signalisiert wurde, die schwarz-rot-goldene Deutschlandflagge sei unerwünscht.

Das war ein Fehler, aus dem wir lernen sollten. Und deshalb heißt es jetzt nicht nur für Politiker, sondern für alle Demokraten: Wir müssen diejenigen zurückgewinnen, die Heimat suchen und dabei der AfD auf den Leim gehen.

goldmann@juedische-allgemeine.de

Juri Goldstein

CDU und AfD: ein Tabubruch

Gerade in Thüringen, wo die sogenannte Alternative für Deutschland von Björn Höcke geleitet wird, verbieten sich Gespräche mit den Rechtspopulisten

von Juri Goldstein  14.11.2019

Michael Thaidigsmann

EU-Gericht: Urteil mit Konsequenzen

Die Entscheidung über die besondere Kennzeichnung von Waren aus israelischen Siedlungen gibt der BDS Grund zu frohlocken

von Michael Thaidigsmann  14.11.2019

Stephan Lehnstaedt

Gedenken heißt mehr als Auschwitz

Deutschland sollte nicht die Prioritäten der Erinnerung setzen. So droht das Andenken an das polnische oder ukrainische Judentum zu verschwinden

von Stephan Lehnstaedt  07.11.2019

Heike Kleffner

Neun Punkte reichen nicht

Die Bundesregierung will gegen Rechtsextremismus vorgehen. Das ist gut gemeint, mehr aber auch nicht

von Heike Kleffner  07.11.2019

Martin Krauss

Thüringen: Was wir hätten wissen müssen

Nach der jüngsten Landtagswahl offenbart sich einmal mehr, dass wir dringend wirksame Antworten auf alte Fragen brauchen

von Martin Krauss  31.10.2019

Rabbiner Boris Ronis

Beratung ist ein teures Gut

Das Fachwissen des Händlers nutzen und die Ware dann online bestellen – Was sagt der Talmud dazu?

von Rabbiner Boris Ronis  31.10.2019