Olaf Sundermeyer

AfD: Auch ohne Kalbitz Partei der Bewegung

Die Partei setzt auf eine Verschärfung der Krise

von Olaf Sundermeyer  27.08.2020 09:35 Uhr

Olaf Sundermeyer Foto: dpa

Die Partei setzt auf eine Verschärfung der Krise

von Olaf Sundermeyer  27.08.2020 09:35 Uhr

Am Ende der Woche, in der sich endgültig das politische Schicksal von Andreas Kalbitz entschieden hatte, war Björn Höcke der Erste, dann zog Alice Weidel nach – schließlich rief auch Tino Chrupalla zur umstrittenen – und am Mittwoch vom Senat verbotenen – Großdemo gegen die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung in Berlin auf.

Nach der Milzrissaffäre und der, zumindest faktischen, Bestätigung des Parteiausschlusses von Andreas Kalbitz durch das Berliner Landgericht nahmen seine bislang wesentlichen politischen Unterstützer sein Ende zur Kenntnis.

Kurs Gleichzeitig gaben sie das Signal, den bisherigen gemeinsamen Kurs als radikale Bewegungspartei fortzusetzen: der thüringische Landesvorsitzende Höcke, die Co-Vorsitzende der Bundestagsfraktion und Landesvorsitzende des wichtigsten westdeutschen Landesverbandes in Baden-Württemberg, Weidel, sowie der sächsische Co-Vorsitzende der Bundespartei Chrupalla.

Bereits in der Flüchtlingskrise hatte Kalbitz das Zusammenwirken von Parlament und Straße erfolgreich organisiert. In der Corona-Krise sollte Ähnliches gelingen: Aus dem Unmut vieler Bürger sollte Protest werden, aus dem offenen Widerstand gegen den Staat sollte sich das politische Kapital der AfD mehren – ausgehend von den überschaubaren »Hygienedemonstrationen« in der Hauptstadtregion in den vergangenen Monaten.

Verschwörungsideologie Zwar fiel der politische Ertrag danach bescheiden aus. Aber Corona ist das einzige Thema, das aktuell mobilisiert. Die AfD setzt auf eine Verschärfung der Krise, die sich im Wahljahr 2021 offenbaren könnte. In der Woche nach dem Abtritt von Kalbitz bereitet nun die Initiative der Corona-Leugner von »Querdenken« eine willkommene Bühne vor ihren verschwörungsideologischen und häufig antisemitischen Anhängern.

Darauf wird die AfD versuchen, als politischer Arm zu agieren, um das gemeinsame Ziel zu erreichen: die Bundesregierung aus dem Amt zu treiben und das Parlament aufzulösen.

Der Autor ist Journalist in Berlin.

Oleg Shevchenko

Thüringen: Brücke statt Brandmauer

Die AfD wird gefährlich normalisiert, und demokratische Parteien geben ihr Rückendeckung

von Oleg Shevchenko  21.09.2023

Meinung

Die Aiwanger-Affäre bedeutet Grünes Licht für Antisemiten

Der Fall zeigt, dass Wählerstimmen und Koalitionen mehr zählen als das viel beschworene »Nie wieder!«

von Hanna Veiler  20.09.2023

Alexander Friedman

Putin und sein Hass auf Selenskyj

Der Kreml-Chef möchte die Ukraine als »Nazi-Staat« delegitimieren und setzt auf das probate Mittel Antisemitismus

von Alexander Friedman  14.09.2023

Menachem Z. Rosensaft

Hände weg von Yad Vashem!

Wenn es um die Holocaust-Gedenkstätte in Jerusalem geht, hat die Diaspora das Recht, ihre Stimme zu erheben

von Menachem Z. Rosensaft  14.09.2023

Einspruch

Serientäter Abbas

Ahmad Mansour beklagt, dass selbst »moderate« palästinensische Politiker maximal antisemitische Einstellungen vertreten

von Ahmad Mansour  14.09.2023

Günter Jek

Eine Bürgergeld-Erhöhung reicht nicht aus

Arbeits- und Sozialminister Heil will die Sozialleistung erhöhen – und erntet Kritik aus der Opposition und von Arbeitgeberverbänden

von Günter Jek  13.09.2023

Ahmad Mansour

Universitäten im Spannungsfeld von Meinungsfreiheit und Aktivismus

Fanatische, linksradikale Aktivisten teilen an Hochschulen die Welt zunehmend in »gut« und »böse« - eine Entwicklung, die jeden besorgen sollte

von Ahmad Mansour  08.09.2023

Peter Bollag

Schweizer Verfassung: Kein Grund zum Feiern

Die Schweiz soll einen zusätzlichen Feiertag bekommen – gut gemeint, aber nicht gut durchdacht

 07.09.2023

Sabine Brandes

Am besten lautstark und mit Daffke

Die Regierung in Jerusalem gibt Frauenhassern offenbar Auftrieb. Dagegen muss protestiert werden

von Sabine Brandes  05.09.2023