Olaf Sundermeyer

AfD: Auch ohne Kalbitz Partei der Bewegung

Die Partei setzt auf eine Verschärfung der Krise

von Olaf Sundermeyer  27.08.2020 09:35 Uhr

Olaf Sundermeyer Foto: dpa

Die Partei setzt auf eine Verschärfung der Krise

von Olaf Sundermeyer  27.08.2020 09:35 Uhr

Am Ende der Woche, in der sich endgültig das politische Schicksal von Andreas Kalbitz entschieden hatte, war Björn Höcke der Erste, dann zog Alice Weidel nach – schließlich rief auch Tino Chrupalla zur umstrittenen – und am Mittwoch vom Senat verbotenen – Großdemo gegen die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung in Berlin auf.

Nach der Milzrissaffäre und der, zumindest faktischen, Bestätigung des Parteiausschlusses von Andreas Kalbitz durch das Berliner Landgericht nahmen seine bislang wesentlichen politischen Unterstützer sein Ende zur Kenntnis.

Kurs Gleichzeitig gaben sie das Signal, den bisherigen gemeinsamen Kurs als radikale Bewegungspartei fortzusetzen: der thüringische Landesvorsitzende Höcke, die Co-Vorsitzende der Bundestagsfraktion und Landesvorsitzende des wichtigsten westdeutschen Landesverbandes in Baden-Württemberg, Weidel, sowie der sächsische Co-Vorsitzende der Bundespartei Chrupalla.

Bereits in der Flüchtlingskrise hatte Kalbitz das Zusammenwirken von Parlament und Straße erfolgreich organisiert. In der Corona-Krise sollte Ähnliches gelingen: Aus dem Unmut vieler Bürger sollte Protest werden, aus dem offenen Widerstand gegen den Staat sollte sich das politische Kapital der AfD mehren – ausgehend von den überschaubaren »Hygienedemonstrationen« in der Hauptstadtregion in den vergangenen Monaten.

Verschwörungsideologie Zwar fiel der politische Ertrag danach bescheiden aus. Aber Corona ist das einzige Thema, das aktuell mobilisiert. Die AfD setzt auf eine Verschärfung der Krise, die sich im Wahljahr 2021 offenbaren könnte. In der Woche nach dem Abtritt von Kalbitz bereitet nun die Initiative der Corona-Leugner von »Querdenken« eine willkommene Bühne vor ihren verschwörungsideologischen und häufig antisemitischen Anhängern.

Darauf wird die AfD versuchen, als politischer Arm zu agieren, um das gemeinsame Ziel zu erreichen: die Bundesregierung aus dem Amt zu treiben und das Parlament aufzulösen.

Der Autor ist Journalist in Berlin.

Thüringen

Die Betroffenen nicht im Stich lassen

Es braucht den langfristigen Ausbau der fachspezifischen Gewaltopferberatungsstellen

von Franz Zobel  17.04.2024

Frederik Schindler

Zeit für eine neue deutsche Iran-Politik

Deutschland sollte das Mullah-Regime nicht länger hofieren, sondern unter Druck setzen

von Frederik Schindler  17.04.2024

Sigmount A. Königsberg

Ein Dankeschön an die Polizei

Die Verantwortlichen bei der Berliner Polizei und der Senatsverwaltung für Inneres haben im Kampf gegen Antisemitismus viel dazugelernt

von Sigmount A. Königsberg  16.04.2024

Angriff des Iran

Ich war mal ein Fan von Ihnen, Frau Baerbock …

Ein Versuch, der Außenministerin die Augen zu öffnen

von Sarah Cohen-Fantl  16.04.2024

Sebastian Leber

Der »Palästina-Kongress« war ein Blick in den Abgrund der Solidarität

Dass die Israelhasser als vehementeste Fürsprecher für die palästinensische Sache wahrgenommen werden, ist ein Armutszeugnis

von Sebastian Leber  16.04.2024

Angriff des Iran

Israels Existenz steht auf dem Spiel

Israels Verbündete sollten den Vernichtungsfantasien der Mullahs endlich Glauben schenken, statt vor Eskalationsspiralen zu warnen

von Rafael Seligmann  15.04.2024

Judenhass

Der Kampf gegen Judenhass ist ein Kampf für unsere Demokratien

Ein Kommentar von Aurore Bergé, Eric Pickles und Felix Klein

von Aurore Bergé, Felix Klein, Lord Eric Pickles  15.04.2024

Remko Leemhuis

Die deutsche Iran-Politik steht vor einem Scherbenhaufen

Die Bundesregierung muss jetzt das IZH in Hamburg schließen und die Revolutionsgarden endlich auf die EU-Terrorliste setzen

von Remko Leemhuis  14.04.2024

Sigmount A. Königsberg

Verbietet den »Palästina-Kongress«

Es ist skandalös, dass ausgerechnet in Berlin ein »Kongress« stattfinden soll, der die Vernichtung Israels propagiert

von Sigmount A. Königsberg  12.04.2024