In Israel verschärft sich der Konflikt um die personelle Lage der Armee. Generalstabschef Ejal Zamir hat die Regierung Medienberichten zufolge eindringlich vor den Folgen des anhaltenden Krieges und wachsender Einsatzlast gewarnt.
Bei einer Sitzung des Sicherheitskabinetts soll Zamir ungewöhnlich deutliche Worte gewählt haben. »Die Armee wird in sich zusammenbrechen«, sagte er laut »Times of Israel« den Ministern. Zugleich habe er betont: »Ich stelle euch zehn rote Flaggen vor Augen.«
Der Militärchef drängte demnach auf mehrere gesetzliche Schritte, um die Personalprobleme zu entschärfen. »Im Moment braucht die Armee ein Wehrpflichtgesetz, ein Gesetz für den Reservedienst und ein Gesetz zur Verlängerung des Pflichtdienstes«, wurde Zamir zitiert. Ohne solche Maßnahmen drohe ein rascher Verlust an Einsatzfähigkeit.
Belastung im Westjordanland
Hintergrund ist ein wachsender Mangel an Soldaten, der sich durch die parallelen Einsätze im Gazastreifen, im Libanon und angesichts weiterer sicherheitspolitischer Herausforderungen weiter verschärft.
Auch aus dem Zentralkommando kam Kritik an der Regierungspolitik. Dessen Chef Avi Bluth machte demnach deutlich, dass politische Entscheidungen im Westjordanland die Armee zusätzlich beanspruchen. »Das ist eure Politik«, habe er den Ministern gesagt, »aber sie erfordert Sicherheit und ein vollständiges Schutzpaket, weil sich die Realität vor Ort vollständig verändert hat – und das erfordert Personal.«
Gemeint sind unter anderem neue Siedlungsprojekte, die zusätzlichen militärischen Schutz notwendig machen. Gleichzeitig hat die Gewalt extremistischer Siedler in den vergangenen Monaten zugenommen, was weitere Kräfte bindet. Zuletzt musste sogar eine eigentlich für den Einsatz im Libanon vorgesehene Einheit ins Westjordanland verlegt werden.
Kritik aus der Opposition
Oppositionspolitiker reagierten scharf auf die Berichte. Oppositionsführer Jair Lapid warf der Regierung vor, das Land ohne ausreichende Vorbereitung in einen Mehrfrontenkrieg geführt zu haben. Sie habe dies »ohne Strategie, ohne ausreichende Ressourcen und mit zu wenigen Soldaten« getan.
Auch frühere Spitzenpolitiker meldeten sich zu Wort. Ex-Ministerpräsident Naftali Bennett erklärte, die politische Führung behindere den militärischen Erfolg und verwies auf ein erhebliches Personaldefizit. »Der Armee fehlen 20.000 Soldaten«, sagte er.
Das Büro von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu wies die Kritik zurück und erklärte, die Aussagen des Generalstabschefs seien verzerrt wiedergegeben worden. Man arbeite an entsprechenden Gesetzen, stoße dabei jedoch auf juristische Hürden.
Innerhalb der Regierungspartei Likud zeigen sich allerdings ebenfalls Spannungen. Einige Abgeordnete unterstützten die Forderung nach einer stärkeren Einberufung ultraorthodoxer Männer. Andere griffen Zamir direkt an und bezeichneten seine Äußerungen als »unverantwortlich« oder gar als schädlich für die Kriegsanstrengungen. im
