Israel

Opposition wehrt sich gegen Entlassung von Geheimdienst-Chef

Jesch Atid-Chef Jair Lapid Foto: copyright (c) StillsBank 2010

Mehrere israelische Oppositionsparteien wollen gerichtlich gegen die Entlassung von Geheimdienst-Chef Ronen Bar vorgehen. Seine Mitte-Rechts-Partei Jesch Atid (Zukunftspartei) und weitere Parteien hätten einen entsprechenden Antrag beim Obersten Gericht eingereicht, teilte Oppositionsführer Jair Lapid auf der Plattform X ein. Grund sei, dass die Entscheidung der Regierung auf einem Interessenkonflikt basiere.

In einer Untersuchung des Inlandsgeheimdienstes Schin-Bet über Fehler, die das Hamas-Massaker in Israel am 7. Oktober 2023 ermöglicht hatten, war Regierungschef Benjamin Netanjahu nicht gut weggekommen. Zudem ermittelt Schin Bet zu mutmaßlichen illegalen Beziehungen von Vertrauten Netanjahus mit Katar. Das Land gehört zu den Unterhändlern bei indirekten Gesprächen mit der Hamas, gilt aber auch als Unterstützer der Terrororganisation.

Lesen Sie auch

Auch mehrere Organisationen reichten Petitionen beim Obersten Gericht ein, um die Entlassung des Schin-Bet-Chefs anzufechten. Das Gericht kann israelischen Medien zufolge nun unter anderem eine Anhörung der Parteien anordnen und bis dahin oder auch erst danach den Regierungsbeschluss zur Entlassung Bars verhindern. Die Richter könnten die Einsprüche aber auch ablehnen, was einige lokale Medien jedoch für eher unwahrscheinlich halten.

Israels Regierung hatte die höchst umstrittene Entlassung des Inlandsgeheimdienstchefs in der Nacht trotz Massenprotesten gebilligt. dpa

Israel

Israelische Versicherer verdienen Milliarden am Anthropic-Börsengang

Die Versicherer Migdal und Clal hatten früh in den KI-Entwickler investiert. Nun profitieren Versicherte und Pensionskassenmitglieder

 22.11.2026

Israel

Schekel so schwach wie seit fast einem Jahr nicht mehr

Die israelische Währung ist gegenüber dem US-Dollar so schwach wie seit fast einem Jahr nicht mehr. Ein Grund ist die ungeklärte Regierungsbildung

 22.11.2026

Israel

Likud und Jaschar verhandeln wieder über Einheitsregierung

In Herzlija haben die Verhandlungsteams von Netanjahus Likud und Eisenkots Partei Jaschar eine neue Gesprächsrunde begonnen

 22.11.2026

Extremistische Siedler in dem palästinensischen Dorf Dschalud (Archivbild vom 25.8.26)

Westjordanland

Eisenkot verurteilt Siedlerangriffe als »jüdischen Terror«

Extremistische Siedler haben in der Nacht mehrere palästinensische Dörfer bei Ramallah angegriffen und Autos und Häuser angezündet

 22.11.2026

Israel

Eisenkot nennt drei Wege zur Regierungsbildung

Der Anführer des Anti-Netanjahu-Lagers erwägt auch eine Minderheitsregierung mit Unterstützung arabisch geführter Parteien. In seinem eigenen Bündnis gehen die Vorlieben auseinander

 22.11.2026

Leipzig

Ariowitsch-Haus von Kürzungen des Bundesprogramms betroffen: Folgen für Yad-Vashem-Projekt?

Die israelische Holocaust-Gedenkstätte will in Leipzig eine externe Bildungseinrichtung etablieren. Doch der künftige Standort bekommt Probleme

 20.11.2026

Koalitionsverhandlungen

Berliner SPD will »antipalästinensischen Rassismus« gesondert erfassen

Die Sozialdemokraten wollen einen Gedenktag für die im Gazastreifen getöteten palästinensischen Zivilisten

 20.11.2026

Hintergrund

»Myanmar hat einen Genozid begangen«

Der Internationale Gerichtshof hat erstmals einen Staat für einen Völkermord verurteilt. Auswirkungen könnte das Urteil auch auf das Genozid-Verfahren Südafrikas gegen Israel haben

von Michael Thaidigsmann  20.11.2026 Aktualisiert

Jerusalem

Netanjahu drängt offenbar auf neue Militärschläge gegen den Iran

Bei einer Besprechung mit Ministern soll der Ministerpräsident erklärt haben, eine neue Operation gegen die Islamische Republik sei »unvermeidlich«

 20.11.2026