Es war eine Offensive, die manche Beobachter an die Terrorbekämpfung zu Zeiten der Zweiten Intifada erinnerte: Mit rund 1000 Mann rückte Israels Armee, die IDF, am Montag in die palästinensische Stadt Dschenin ein. Per Luftschlag hatte sie zunächst ein wichtiges Kommando- und Kontrollzentrum ausgeschaltet, das nach Armeeangaben von mehreren terroristischen Gruppen wie der Hamas und dem Palästinensischen Islamischen Dschihad (PIJ) gemeinsam genutzt wurde; anschließend durchkämmten Bodentruppen die Stadt auf der Suche nach Terroristen sowie Waffen, Sprengkörpern und anderem militärischen Gerät.
Im Laufe der zweitägigen Operation nahm die Armee rund 300 Verdächtige fest, zerstörte mehrere Granatenwerfer, Einrichtungen zur Produktion und Lagerung von Waffen und Sprengkörpern sowie weitere »terroristische Infrastruktur«. Ein israelischer Soldat, David Yehuda Yitzhak vom Elitekommando Egoz, wurde bei den Kämpfen getötet.
Außerdem kamen zwölf Palästinenser, der Armee zufolge allesamt Terroristen, ums Leben. Palästinensische Quellen sprachen überdies von rund 100 Verletzten; zudem wurde offenbar zwischenzeitlich die Strom- und Wasserversorgung unterbrochen.
Am Dienstagmittag kam es zu einer Terrorattacke im Norden Tel Avivs. Ein Palästinenser, der offenbar illegal nach Israel eingereist war, rammte zunächst seinen Wagen in eine Menschenmenge an einer Bushaltestelle und sprang dann aus dem Auto, um Passanten mit einem spitzen Gegenstand anzugreifen, bis ein bewaffneter Zivilist den Täter erschoss. Neun Menschen wurden verletzt, davon mehrere schwer; unter den Schwerverletzten ist laut israelischen Medienberichten auch eine schwangere Frau. Die Hamas pries den Anschlag anschließend als »Reaktion auf die Verbrechen der Besatzung in Dschenin«.
In der Nacht auf Mittwoch wurden zudem mehrere Raketen aus dem Gazastreifen abgefeuert. Die meisten Geschosse wurden vom Raketenabwehrsystem »Iron Dome« gestoppt, niemand kam dabei zu Schaden. Die IDF attackierte im Gegenzug mehrere Ziele der Hamas in Gaza. Unterdessen gab die Armee am Mittwoch bekannt, dass alle ihre Truppen Dschenin wieder verlassen hätten.
Rückzugsort Die Stadt im nördlichen Westjordanland gilt seit geraumer Zeit als Zentrum und Rückzugsort terroristischer Gruppen. Allein seit Beginn dieses Jahres führten Terroristen aus Dschenin Armeeangaben zufolge über 50 Attentate auf israelische Zivilisten oder Sicherheitskräfte durch. Zudem haben sich demnach seit vergangenem September 19 Attentäter nach ihren Anschlägen dorthin zurückgezogen, darunter auch der Täter des doppelten Bombenanschlags in Jerusalem im November, welcher zwei Menschen das Leben kostete.
Ende Juni wurden bei Dschenin zwei Raketen von palästinensischen Terroristen abgefeuert. Die Geschosse flogen zwar nicht weit, werden von Experten jedoch als Zeichen der verstärkten Aufrüstung terroristischer Gruppen gedeutet.
Schon Mitte Juni hatte die IDF einen größeren Anti-Terror-Einsatz in Dschenin durchgeführt und war dabei auf ungewohnt heftigen Widerstand gestoßen: So wurde ein gepanzertes Armeefahrzeug von einem versteckten Sprengkörper getroffen und beschädigt.
Neben kleineren Gruppierungen sind vor allem die Hamas und der Islamische Dschihad in Dschenin aktiv, die Unterstützung vom Iran erhalten und von westlichen Staaten als Terrororganisation eingestuft werden. Sowohl die Hamas als auch der Dschihad haben nach Informationen der Armee seit Anfang des Jahres mehrere Millionen Schekel in ihre Infrastruktur in Dschenin gesteckt. Dieser Infrastruktur dürfte die jüngste israelische Offensive nun empfindlichen Schaden zugefügt haben.
Die IDF-Aktion hat der Terrorinfrastruktur schweren Schaden zugefügt.
Viele israelische Sicherheitsexperten gehen jedoch davon aus, dass die Operation – die aus unklaren Gründen unter dem Namen »Heim und Garten« lief – Israel allenfalls kurzfristig und lediglich auf der taktischen Ebene dienen wird. »Ohne eine umfassende politisch-strategische Infrastruktur wird die Operation die Realität im Laufe der Zeit nicht wirklich verändern«, schreibt Tamir Hayman, pensionierter Generalmajor und Geschäftsführer des Instituts für Nationale Sicherheitsstudien in Tel Aviv. »Das militärische Vorgehen kann dabei helfen, Angriffe zu vereiteln, Terroristen auszuschalten und für eine bessere operative Realität zu sorgen, aber nur politisches Handeln wird auf lange Sicht für Stabilität sorgen.«
Die Terrororganisationen konnten in Dschenin überhaupt nur deshalb so stark werden, weil die Palästinensische Autonomiebehörde (PA), die dort eigentlich für die Sicherheit zuständig ist, kaum etwas dagegen unternimmt: Ihren Sicherheitskräften fehlen die Kapazitäten und, wie viele israelische Experten meinen, wohl auch der Wille, entschieden gegen Hamas und den PIJ vorzugehen, weil beide Organisationen besonders in Dschenin eine große Anhängerschaft haben. Die IDF geht davon aus, dass allein ein Viertel der lokalen Bevölkerung in Dschenin und Umgebung in der einen oder anderen Form mit dem PIJ verbunden ist.
VERANTWORTUNG »Israel hat ein Problem«, sagt Dany Tirza, Experte in geopolitischen und Sicherheitsfragen sowie Gründer und Geschäftsführer der Sicherheitsfirma Yozmot (zu Deutsch: Initiativen). »Wenn es uns gelingt und wir die Terrororganisationen in Dschenin zerstören, wem sollen wir anschließend Dschenin und die Sicherheitsverantwortung übertragen?«
Manche Vertreter der israelischen Regierung, darunter der Minister für nationale Sicherheit, Itamar Ben-Gvir, argumentieren zwar, die PA müsse aufgelöst werden und Israel anschließend die vollständige Kontrolle über das gesamte Westjordanland ergreifen. Es gibt jedoch keine Anzeichen dafür, dass Ministerpräsident Benjamin Netanjahu einem derart radikalen Schritt zustimmen würde. Israel habe ein Interesse an einer funktionierenden PA, sagte Netanjahu erst im Juni.
Und auch unter Sicherheitsexperten findet diese Idee wenig Anklang. »Wir sollten nicht lange in Dschenin bleiben«, sagt Tirza, »das ist nicht unser Ziel. Wir wollen nicht über eine andere Nation regieren, wir wollen nicht über die Palästinenser regieren. Sie haben ihre eigene Autonomiebehörde, und das ist ihre Pflicht.«
Auch Hayman meint: »Die Palästinensische Autonomiebehörde ist trotz all ihrer Mängel ein Teil der Lösung, nicht Teil des Problems.« Die Regierung müsse klare politische Ziele für das Westjordanland und die PA formulieren. »Solange diese Frage vage und ungeklärt bleibt«, schreibt er, »wird die Operation zwar die Sicherheit auf taktischer Ebene verbessern, es ist jedoch nicht sicher, dass dies von Dauer sein wird.«
