Jerusalem

Israels neue Regierung soll binnen einer Woche vereidigt werden

Naftali Bennett und Yair Lapid (r.) Foto: Flash 90

Nach langem Hin und Her soll in Israel nun innerhalb einer Woche die endgültige Entscheidung über die künftige Regierung fallen. Das Parlament werde spätestens am Montag nächster Woche über das geplante Acht-Parteien-Bündnis abstimmen, gab Parlamentspräsident Jariv Levin am Montag in Jerusalem bekannt.

Das genaue Datum werde er noch nennen. Der Politiker der Likud-Partei von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu betonte, er halte sich mit diesem Zeitrahmen ans Gesetz. Die künftigen Koalitionspartner hatten eine Abstimmung bereits am Mittwoch gefordert.

Das geplante Bündnis mit Parteien aus verschiedensten politischen Lagern verfügt in der Knesset nur über eine hauchdünne Mehrheit von 61 der 120 Abgeordneten. Mit der Vereidigung eines neuen Kabinetts ginge eine Ära zu Ende: Es wäre das erste Mal seit zwölf Jahren, dass eine Regierung ohne Netanjahu gebildet wird.

Der 71-Jährige versucht noch, dies zu verhindern. Netanjahu hofft, dass sich in den nächsten Tagen im gegnerischen Lager noch Abtrünnige finden. Spätestens am nächsten Montag muss jedoch entschieden werden.

Die Nachfolge Netanjahus als Ministerpräsident will der 49-jährige Naftali Bennett von der ultrarechten Jamina-Partei antreten. Seine Regierung soll aus acht Parteien vom rechten bis zum linken Spektrum sowie einer arabischen Partei bestehen. Nach Medienberichten bemüht sich die Koalition auch um eine zügige Ablösung von Parlamentspräsident Jariv Levin. Levin ist Mitglied von Netanjahus rechtsorientierter Likud-Partei.

Netanjahu bezeichnete die geplante Koalition als »Betrug des Jahrhunderts«. Bennett sagte am Sonntag in Richtung Netanjahu: »Beruhige Dich. Lass das Land frei und erlaube ihm voranzugehen.« Anhänger Netanjahus üben großen Druck aus, um einen Machtwechsel zu verhindern. Demonstranten beschimpften Bennett auf Kundgebungen als »Verräter« und verbrannten sein Porträt. Der Chef des Inlandsgeheimdienstes Schin Bet warnte am Wochenende vor Blutvergießen.

Be'eri

Nach dem 7. Oktober

Daniel Neumann hat den Kibbuz Be’eri besucht und fragt sich, wie es nach all dem Hass und Horror weitergehen kann. Er weiß, wenn überhaupt, dann nur in Israel

von Daniel Neumann  31.12.2025

Terror

Warum?

Die nichtjüdische Deutsche Carolin Bohl wurde am 7. Oktober 2023 von der Hamas brutal ermordet. Hier nimmt ihre Mutter Abschied von der geliebten Tochter

von Sonja Bohl-Dencker  31.12.2025

Gaza

Bericht: USA und Israel setzen Hamas Frist für Waffenabgabe

Die USA und Israel haben sich auf eine Frist für die Entwaffnung der Hamas geeinigt. Diese ist Voraussetzung für Frieden in Gaza

 31.12.2025

USA

Die Eltern der letzten Geisel treffen Trump

Die Eltern von Ran Gvili kämpfen dafür, dass die zweite Phase von Trumps Gaza-Plan erst beginnt, wenn ihr Sohn wieder zu Hause ist

 31.12.2025

Deutschland

Bildungszentrum von Yad Vashem soll Leerstelle füllen

Das in Deutschland geplante Bildungszentrum der Gedenkstätte Yad Vashem soll ein größeres Bild in den Dialog der Erinnerungskultur bringen

 31.12.2025

Hintergrund

Das steckt hinter »Katargate«

Die Affäre um vermeintliche Zahlungen von Doha an Netanjahu-Berater und Medien-Leaks zieht immer weitere Bahnen

von Sabine Brandes  30.12.2025

Afrika

Somalier protestieren gegen Israel

Sprechchöre, geschlossene Unis, kämpferische Reden: In Somalia entlädt sich Wut über Israels Anerkennung von Somaliland. Die Proteste ziehen sich quer durch die Gesellschaft.

 30.12.2025

Einspruch

Solidarität mit Somaliland

Sabine Brandes findet Israels Anerkennung der Demokratie am Horn von Afrika nicht nur verblüffend, sondern erfrischend

von Sabine Brandes  30.12.2025

Jerusalem/Fremont

Benjamin Netanjahu spricht mit Elon Musk über KI-Zukunft Israels

Im Mittelpunkt stand die strategische Ausrichtung Israels im Bereich künstlicher Intelligenz. Netanjahu will das Land technologisch an die Weltspitze führen

 30.12.2025