Jerusalem

Israels neue Regierung soll binnen einer Woche vereidigt werden

Naftali Bennett und Yair Lapid (r.) Foto: Flash 90

Nach langem Hin und Her soll in Israel nun innerhalb einer Woche die endgültige Entscheidung über die künftige Regierung fallen. Das Parlament werde spätestens am Montag nächster Woche über das geplante Acht-Parteien-Bündnis abstimmen, gab Parlamentspräsident Jariv Levin am Montag in Jerusalem bekannt.

Das genaue Datum werde er noch nennen. Der Politiker der Likud-Partei von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu betonte, er halte sich mit diesem Zeitrahmen ans Gesetz. Die künftigen Koalitionspartner hatten eine Abstimmung bereits am Mittwoch gefordert.

Das geplante Bündnis mit Parteien aus verschiedensten politischen Lagern verfügt in der Knesset nur über eine hauchdünne Mehrheit von 61 der 120 Abgeordneten. Mit der Vereidigung eines neuen Kabinetts ginge eine Ära zu Ende: Es wäre das erste Mal seit zwölf Jahren, dass eine Regierung ohne Netanjahu gebildet wird.

Der 71-Jährige versucht noch, dies zu verhindern. Netanjahu hofft, dass sich in den nächsten Tagen im gegnerischen Lager noch Abtrünnige finden. Spätestens am nächsten Montag muss jedoch entschieden werden.

Die Nachfolge Netanjahus als Ministerpräsident will der 49-jährige Naftali Bennett von der ultrarechten Jamina-Partei antreten. Seine Regierung soll aus acht Parteien vom rechten bis zum linken Spektrum sowie einer arabischen Partei bestehen. Nach Medienberichten bemüht sich die Koalition auch um eine zügige Ablösung von Parlamentspräsident Jariv Levin. Levin ist Mitglied von Netanjahus rechtsorientierter Likud-Partei.

Netanjahu bezeichnete die geplante Koalition als »Betrug des Jahrhunderts«. Bennett sagte am Sonntag in Richtung Netanjahu: »Beruhige Dich. Lass das Land frei und erlaube ihm voranzugehen.« Anhänger Netanjahus üben großen Druck aus, um einen Machtwechsel zu verhindern. Demonstranten beschimpften Bennett auf Kundgebungen als »Verräter« und verbrannten sein Porträt. Der Chef des Inlandsgeheimdienstes Schin Bet warnte am Wochenende vor Blutvergießen.

Krieg

Iran feuert weitere Raketen auf Israel

Sanitätskräfte melden mehrere leicht und mittelschwer Verletzte

 15.06.2025

Nahost

Expertin: Irans Atomprogramm noch nicht entscheidend beschädigt

Seit der Nacht auf Freitag greift Israel Ziele im Iran an - im Fokus der Armee stehen die Atomanlagen Teherans. Sima Shine bezweifelt jedoch große Schäden

 15.06.2025

Meinung

Die Angst der Mullahs vor der starken Frau

Israels Armee schmückt sich mit einer Kampfnavigatorin, die beim Großangriff auf den Iran im Einsatz war. Und der Angstreflex der Mullahs funktioniert einwandfrei

von Sophie Albers Ben Chamo  15.06.2025

Interview

»Sehr präzise und äußerst wirksame Schläge«

Arye Sharuz Shalicar über Israels Angriff auf den Iran, die Situation der iranischen Bevölkerung und die Zukunft des Mullah-Regimes

 15.06.2025

Gesellschaft

Geplatzter Sommernachtstraum

Sarah und Tom wollten nach drei Jahren Planung Mitte Juli in Israel heiraten – doch dann kam der Iran dazwischen

von Sabine Brandes  15.06.2025

Nahost

Israel wendet Hisbollah-Playbook im Iran an

Lange Zeit galt die libanesische Terrororganisation für Teheran als Kronjuwel in seiner Front gegen Israel. Aus Expertensicht könnte dem Iran nun das gleiche Schicksal drohen wie seinem Verbündeten

 15.06.2025

Jerusalem

US-Botschafter: Iran greift auch Amerikaner in Israel an

Die USA unterhalten im Nahen Osten zahlreiche Stützpunkte – an den israelischen Angriffen im Iran beteiligt sich Washington jedoch nicht. Mike Huckabee weist auf amerikanische Staatsbürger in Israel hin

 15.06.2025

Krieg in Nahost

Israel: Iranisches Flugzeug in 2300 Kilometer Entfernung angegriffen

Nach Angaben des Militärs handelt es sich um das bisher am weitesten entfernte Ziel, das im Iran attackiert wurde

 15.06.2025

Krieg

Rund 100.000 Israelis im Ausland gestrandet

Das Verkehrsministerium in Jerusalem will den Betroffenen helfen – doch wie, das weiß bisher niemand

von Imanuel Marcus  15.06.2025