Wer kennt sie nicht, die Märchen aus Tausendundeiner Nacht? Die Geschichten, die mindestens so sehr zur arabisch-persischen Kultur gehören, wie der Antisemitismus.
Es muss einen deshalb nicht verwundern, dass sich das eine nicht selten mit dem anderen verbindet. Oder das eine das andere bedingt. Im übertragenen Sinn. Jedenfalls sind es oft arabisch-persisch-muslimische Märchen, also Geschichten – oder sollte man sagen: Lügen? – die den Judenhass erzeugen, schüren oder verbreiten. Und es sind Verzerrungen, Desinformationen und Unwahrheiten, die in dem Propagandakrieg gegen Israel am laufenden Band produziert werden und sich über die traditionellen oder die sozialen Medien wie ein Lauffeuer weltweit verbreiten.
Eine unheilige Rolle in diesem antisemitischen Theater spielen dabei nicht nur die westlichen Medienhäuser, die sich ein ums andere Mal vor den antiisraelischen Karren der Hamas und ihrer Verbündeten spannen lassen und nicht nur Sender wie Al Jazeera, der von den Katarern betrieben wird und offen und unverblümt Propaganda verbreitet, sondern auch vorgeblich neutrale und respektable Organisationen wie die UN und das von ihr eingesetzte Personal. So etwa die notorische Antisemitin Francesca Albanese, die seit 2022 als UN-Sonderberichterstatterin für die besetzten palästinensischen Gebiete fungiert und sich selbst als Menschenrechtsanwältin bezeichnet.
Schaut man sich die Aktivistin, ihr Aufgabenfeld und ihre Aktivitäten der vergangenen Jahre näher an, fühlt man sich direkt in die Welt aus Tausendundeiner Nacht versetzt, in der Märchen und Geschichten den Stoff bilden, aus dem antisemitische Träume gemacht sind. Das fängt schon bei ihrer Aufgabenbeschreibung an, welche die UN ihr verpasst hat. Denn erstens gibt es keine besetzten Gebiete und zweitens sind diese nicht palästinensisch. Oder anders ausgedrückt: Die Gebiete, um die es hier geht, also Judäa und Samaria, wie sie schon zu biblischen Zeiten hießen, oder das Westjordanland, wie andere es bezeichnen, sind völkerrechtlich umstritten. Und ob sie palästinensisch sind oder nicht ist ebenfalls umstritten.
Gleiches gilt mit anderen Vorzeichen auch für Gaza. Aber wer stört sich schon an solchen Details? Die UN und ihr sogenannter Menschenrechtsrat offenbar nicht. Jedenfalls sollen die Sonderberichterstatter des UN-Menschenrechtsrats unabhängige Experten sein, die vom UN-Menschenrechtsrat ernannt werden, um die Menschenrechtslage in einem bestimmten Gebiet oder zu einem bestimmten Thema zu untersuchen.
Oder genauer: Sonderberichterstatter sind durch ihren Verhaltenskodex verpflichtet, » ... sicherzustellen, dass ihre persönlichen politischen Meinungen die Ausführung ihres Auftrags nicht beeinträchtigen, und ihre Schlussfolgerungen und Empfehlungen auf objektive Bewertungen der Menschenrechtslage zu stützen«. Sonderberichterstatter müssen außerdem »bei der Wahrnehmung ihres Mandats Zurückhaltung, Mäßigung und Diskretion walten lassen, um die Anerkennung der Unabhängigkeit ihres Mandats oder das für die ordnungsgemäße Erfüllung dieses Mandats erforderliche Umfeld nicht zu beeinträchtigen«.
Francesca Albanese allerdings ist seit jeher ein Ausbund antiisraelischer Voreingenommenheit und ihre mangelnde Unparteilichkeit gegenüber dem jüdischen Staat ist frappierend. Denn seit Jahren nutzt sie israelfeindliche Rhetorik, hasserfüllte Sprache und antisemitische Stereotype, um Israel anzugreifen.
So verbreitete sie Verschwörungsmythen über die Macht der Juden, fantasierte mal von der jüdischen und mal von der israelischen Lobby, zog regelmäßig Vergleiche Israels mit den Nazis, verglich Israels Premier Benjamin Netanjahu mit Adolf Hitler, und fiel durch Leugnung und Verharmlosung des Massakers vom 7. Oktober ebenso auf, wie durch die Relativierung palästinensischen Terrors oder durch die Befürwortung von Gewalt gegen den jüdischen Staat.
Obwohl dies lange bekannt, gut dokumentiert und gegenüber der UN sowohl offengelegt wie kritisiert wurde, verlängerte der UN-Menschenrechtsrat Albaneses Mandat im April dieses Jahres. Der Menschenrechtsrat übrigens, der seit seiner Gründung im Jahr 2006 mehr Resolutionen gegen Israel verabschiedet hat, als gegen alle anderen Staaten zusammen. Mehr Resolutionen also als gegen alle »Menschenrechtsparadiese« wie Syrien, Nordkorea, Iran, China und Russland zusammen. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt.
Doch es kommt noch besser: Denn Albanese ist nicht nur geübt darin, antisemitische Lügen zu verbreiten. Nein. Sie erzählt auch gerne Märchen über sich selbst. So behauptet sie seit vielen Jahren eine Menschenrechtsanwältin zu sein. Diese Behauptung findet sich auch in ihrer Bewerbung an die UN für den Posten der Sonderberichterstatterin vom 23. November 2021. Unter dieser Amtsbezeichnung wird sie auf der offiziellen UN-Internetseite geführt, auf der sich ihre Biografie findet: als internationaler Rechtsanwalt mit der Spezialisierung auf Menschenrechte und den Nahen Osten.
Nun allerdings hat sich herausgestellt, dass Francesca Albanese gar keine Rechtsanwältin ist. Ein Umstand, den sie inzwischen offen zugegeben hat. Will heißen: Die Rechtsanwältin ist gar keine Rechtsanwältin, obwohl sie das seit vielen Jahren von sich selbst behauptet. Das ist mehr als ein harmloses Märchen. Und es sagt viel über die Glaubwürdigkeit der Sonderberichterstatterin aus, die von sich selbst in einem Interview behauptet, dass sie nie lügt.
Abgesehen davon: In vielen Ländern ist der Missbrauch von Titeln und Amtsbezeichnungen eine Straftat. Aber vielleicht steht die UN-Gesandte ja auch unter besonderem Schutz? Fest steht: Die neutrale, objektive und unvoreingenommene Menschenrechtsanwältin der UN ist weder neutral noch objektiv noch unvoreingenommen. Genauso wenig wie die UN und der Menschenrechtsrat, der sie ernannt hat. Vor allem aber ist sie keine Rechtsanwältin. Sie ist etwas anderes: Sie ist eine Lügnerin. Und sie ist eine ausgemachte und unverbesserliche Antisemitin, die von brennendem Israelhass getrieben ist.
Wäre das nicht eine Qualifikation, die sich gut in ihrer Biografie machen würde? Zumindest wäre es kein Märchen aus Tausendundeiner Nacht.
Der Autor ist Jurist und Vorsitzender des Landesverbandes der Jüdischen Gemeinden in Hessen.
