Die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) begrüßt die Ankündigung von Frankreichs Präsidenten Emmanuel Macron, Palästina als Staat anerkennen zu wollen. Dies bestätige, dass sich Frankreich dem internationalen Recht verpflichtet fühle, sagte PA-Vizepräsident Hussein al-Scheich nach Angaben der palästinensischen Nachrichtenagentur Wafa. Paris unterstütze damit das Recht des palästinensischen Volkes auf Selbstbestimmung und auf einen eigenen Staat, fügte er hinzu.
Macron hatte am Donnerstagabend auf X angekündigt, er werde im September auf der Generalversammlung der Vereinten Nationen die Anerkennung Palästinas als Staat verkünden. Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu und andere israelische Politiker hatten diesen Schritt scharf verurteilt. »Ein palästinensischer Staat wird ein Hamas-Staat sein«, schrieb etwa Außenminister Gideon Saar auf X. Das Büro des Ministerpräsidenten nannte den Schritt eine Belohnung für den Terror. Im Gazastreifen bekämpft Israel die islamistische Terrororganisation Hamas, die dort seit 2007 de facto die Macht ausübte.
Auch Norwegen sowie die EU-Länder Irland und Spanien wollen Palästina als Staat anerkennen. Fast 150 UN-Mitgliedstaaten tun dies bereits. Wichtige westliche Länder gehören aber nicht dazu, darunter auch die UN-Vetomächte USA und Großbritannien. Auch Deutschland erkennt Palästina nicht als Staat an. dpa/ja
