Entsetzt über einen beängstigend hohen Grad an Israelfeindlichkeit in der Bundesrepublik hat sich Präsidentin Charlotte Knobloch angesichts aktueller einseitig pro-palästinensischer Kundgebungen gezeigt: »Wir erleben zurzeit, dass sich Islamisten, Linksextreme und rechte Neonazis auf ihrem kleinsten gemeinsamen Nenner, ihrem Hass auf den jüdischen Staat, verbünden. Sie demonstrieren unter Überschriften wie ›Free Palestine‹ und suggerieren geschickt, sich für Menschenrechte einzusetzen. In Wahrheit aber wird widerlichste islamistische, antizionistische Hass-Propaganda verbreitet.«
Diese fände tragischerweise in ganz Deutschland einen hallenden Resonanzboden, betonte Knobloch. Der antiisraelische Mainstream habe ein unerträgliches Niveau erreicht. Was zurzeit passiere, habe mit legitimer Kritik an der israelischen Regierung, der Armee oder an einzelnen Extremisten nichts zu tun. »In den Demonstrationszügen werden massenhaft Hitler- Glorifizierungen, Holocaust-Relativierungen sowie Aufrufe zu Hass und Gewalt gegen Juden und den jüdischen Staat skandiert«, erklärte Knobloch. »Das ist Menschenverachtung. Das ist lupenreiner Antisemitismus, der gesellschaftlich geächtet werden muss.«
Anschläge Im Hinblick auf diese in ganz Europa anzutreffende Entwicklung sagte Knobloch: »In mehreren Ländern Europas kam es bereits zu gewalttätigen Demonstrationen und antisemitischen Übergriffen. Juden trauen sich vereinzelt kaum noch auf die Straße. Ich will nicht erleben, dass sich die Situation auch in Deutschland weiter zuspitzt. Auch die Politik muss auf die antiisraelische Stimmungslage endlich reagieren.
Hassparolen wie ›Juden ins Gas‹ in einem Atemzug mit ›Allah u akbar‹ dürfen auf deutschen Straßen nicht toleriert werden. Angesichts derartiger verbaler Exzesse ist es nur eine Frage der Zeit, dass auf jüdische Menschen und Einrichtungen auch in Deutschland Anschläge verübt werden. Schon am Wochenende wurde gemeldet, dass Synagogen geschändet wurden. Das hat mit Israel nichts zu tun. Hier entlädt sich blanker Judenhass.«
Als positiv bewertete Knobloch vergangene Woche die Reaktion des Münchner CSU-Stadtrats Richard Quaas auf ihre Äußerungen.
Quaas hatte auf Facebook geschrieben: »Wir beschäftigen uns zu Recht mit dem üblen Rechtsextremismus in unserem Land und versuchen ihn seit Jahren mit gemeinsamen Aufrufen, Aktionen und mit juristischen Mitteln einzudämmen. Die antisemitische und ausländerfeindliche Hetze dieser Rechtsextremen ist unerträglich. Leider hat sich im ›Windschatten‹ dieser Gemeinsamkeit der demokratischen Kräfte auf der linken Seite eine Szene entwickelt, die in ihrer antiisraelischen Agitation jedes Maß verloren hat und auch vor platten antisemitischen Hetzparolen, unter dem Deckmantel der Sorge um die ›armen und unschuldigen‹ Palästinenser, nicht zurückschreckt. Ganz abgesehen von radikalen islamistischen Gruppierungen, die eine gemeinsame Front mit den extremistischen Kräften von rechts und links suchen.«
Quaas fuhr fort: »Wir müssen als Demokraten auch neben dem entschlossenen gemeinsamen Kampf gegen die Neonazis die linksextremen Antisemiten nicht aus dem Auge verlieren und ebenso entschlossen diesen entgegentreten. Dazu bedarf es auch dringend der gemeinsamen Anstrengung aller wirklichen demokratischen Kräfte in Deutschland. Die Vorkommnisse der letzten Tage sollten auch denen die Augen geöffnet haben, die bisher von einer heilen Welt im linken Spektrum im Bezug auf unsere jüdischen Mitbürger ausgegangen sind.«
provokation Scharf war Knobloch auch der Propaganda-Parole »Kindermörder Israel« entgegengetreten. Sie kritisierte die nicht hinnehmbare Verkehrung der Tatsachen und unterstrich, dass die Hamas Zivilisten als menschliche Schutzschilde missbraucht: »Waffenlager und Abschussrampen befinden sich in Wohngebieten, zum Teil ein Stockwerk unter oder über von Familien bewohnten Räumen. Auf diese Weise provoziert die Hamas ganz bewusst Tote und Verletzte in der Zivilbevölkerung. Sie benötigt diese Fotos und Videos für den Krieg der Bilder, den sie Tag für Tag auch in den deutschen Medien gewinnt.«
Den Wunsch Israels nach Frieden in Sicherheit unterstrichen am Donnerstag vergangener Woche auch verschiedene Organisationen, darunter viele Jugendliche aus der IKG, mit einem Infostand und einer Kundgebung am Sendlinger Tor. Die Botschaft dabei war: Israel kämpft nicht gegen die Palästinenser, sondern gegen den Terror der Hamas, die noch immer die Vernichtung des jüdischen Staates in ihre Charta geschrieben hat.
Dem anschließenden Zug durch die Münchner Innenstadt mit blau-weißen Ballons, israelischen Fähnchen und Flaggen und vielen Infotafeln schlossen sich auch zahlreiche Münchner an.
