EILMELDUNG! Berliner Grüne für Koalitionsgespräche mit Linkspartei und SPD

Dokumentation

»Bleibt wachsam!«

Max Mannheimer (m.) Foto: Miryam Gümbel

»In meinen Vorträgen versuche ich, vor allem den jungen Menschen bewusst zu machen, dass Demokratie keine Selbstverständlichkeit ist. Und dass es keine Alternative gibt zur Humanität. Sie beinhaltet alle Werte, die für unsere Gesellschaft und ein friedliches Zusammenleben wichtig sind: Rücksicht, Hilfsbereitschaft, Toleranz und Verantwortungsbewusstsein.

Umso entsetzter bin ich über eine Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg vom 12. Juli 2010, wonach Skinhead-Konzerte in der Regel Veranstaltungen im Sinne des Versammlungsgesetzes sind und daher Schutzprivileg des Artikels 8, Absatz 1 des Grundgesetzes genießen. Es ist mir unbegreiflich, dass man noch immer nicht in der Lage ist, gegenüber diesen Verfassungsfeinden härter aufzutreten und offensiv und nachhaltig alle rechtlichen Möglichkeiten dafür zu nutzen. Solche Entscheidungen sind für die Demokratie sehr gefährlich. Eine der größten Sorgen, die mich umtreibt, ist, dass es heute eine schleichende Normalisierung im Umgang mit Neonazis zu geben scheint, deren Stimmen immer lauter werden.

An ihre Aussagen scheint man sich zum Teil wieder zu gewöhnen. Eine weitere Sorge ist die Aufgabe der Erinnerung für die nächste Generation. Bald wird es keine Überlebenden mehr geben, die Zeugnis ablegen können von den Verbrechen der Vergangenheit. Und die Geschichte ist den Historikern überlassen. Darum habe ich eine klare Botschaft an die jungen Menschen: Haltet die Erinnerung wach und sorgt dafür, dass so etwas nie wieder geschieht. Bleibt wachsam gegenüber allem Unrecht!«

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