Politik

Sachsen

Verfassungsschutz stuft »Pegida« als extremistisch ein

Künftig werden neben dem Förderverein sämtliche Personen und Aktivitäten in die Beobachtungen einbezogen


 07.05.2021

Kiew/Berlin

Ukraine fordert eigenes Mahnmal für NS-Opfer

Bestehender weißer Fleck in deutscher Erinnerungskultur müsse »dringend und ehrlich aufgearbeitet« werden


 07.05.2021

Brüssel

Gingen europäische Gelder an palästinensische Terroristen?

Die Europäische Kommission hat bereits angekündigt, die israelischen Vorwürfe eingehend zu prüfen

von Michael Thaidigsmann
 07.05.2021

Antisemitismus

Felix Klein für Verbot des gelben Sterns auf Demos

Auf Kundgebungen gegen Corona-Maßnahmen hatten Teilnehmer wiederholt Stern mit Aufschrift »Ungeimpft« getragen


 07.05.2021

Internet

Bundestag stärkt Nutzerrechte beim Anti-Hass-Gesetz NetzDG

Justizministerin Lambrecht: »Wer im Netz bedroht oder beleidigt wird, muss das unkompliziert melden können«

von Christoph Dernbach
 06.05.2021

Extremismus

NRW-Verfassungsschutz beobachtet 20 »Querdenker«-Gruppen

Innenminister: »Anhaltspunkte für den Verdacht der demokratiefeindlichen und sicherheitsgefährdenden Delegitimierung des Staates«


 06.05.2021

Justiz

Prozess gegen ehemaligen KZ-Wachmann ungewiss

Gericht: Es stellt sich die Frage, ob der 100-Jährige vor Gericht erscheinen kann


 06.05.2021

Justiz

Todesdrohungen: »Juden- und Ausländerfreund«

Der Angeklagten wird vorgeworfen, Todesdrohungen an Lokalpolitiker verschickt zu haben


 06.05.2021

Europäische Union

EU-Einreisestopp gilt nicht mehr für Israel

Der Rat der EU hat Israel in die Liste jener Länder aufgenommen, deren Bürger nach Europa reisen können


 06.05.2021

Iran-Deal

»Vorbild Nordkorea«

Arye Sharuz Shalicar über die Wiederbelebung des Atomabkommens, Israels Haltung und europäische Naivität

von Ralf Balke
 06.05.2021