Politik

Europäisches Gericht

Urteil lässt Israel-Gegner jubeln

Entscheidung eines französischen Berufungsgerichts gegen elf Aktivisten des »Collectif Palestine 68« aufgehoben

von Michael Thaidigsmann
 12.06.2020

Anne-Frank-Tag

Justizministerin Lambrecht kommt zur Eröffnung

Der Aktionstag steht in diesem Jahr unter dem Motto »Freiheit«


 11.06.2020

Schulbücher

Kein Geld für Hass

Nach EU-Kritik verspricht Ramallah Überprüfung

von Ralf Balke
 11.06.2020

Rechtsextremismus

Motiv: Völkisch-nationalistische Gesinnung

Das Oberlandesgericht Frankfurt eröffnet den Prozess wegen des Mordes an Walter Lübcke

von Julian Feldmann
 11.06.2020

Einspruch

Die Abgesänge sind zu früh

Remko Leemhuis vertraut auf die amerikanische Demokratie und ihre Selbstheilungskräfte

von Remko Leemhuis
 11.06.2020

Kurzmeldungen

Initiative, Meldestelle, Flaggen

Nachrichten aus der Politik


 11.06.2020

Berlin

Felix Klein: »Rasse« aus Grundgesetz streichen

Der Begriff habe als Reaktion auf die Vernichtungspolitik der Nationalsozialisten Eingang in Artikel 3 der Verfassung gefunden


 11.06.2020

Antisemitismus

»Mit aller Konsequenz«

Reiner Haseloff über judenfeindliche Vorfälle in Halle und fragwürdiges Verhalten bei Polizei und Justiz

von Detlef David Kauschke
 11.06.2020

Polizei Halle

Feiern in Synagoge nicht bekannt

Es habe an Jom Kippur, dem Tag des Anschlags auf die Synagoge, kein besonderes Schutzkonzept gegeben


 10.06.2020

Europäische Union

Brüssel will Kampf gegen Fake News forcieren

Die Zunahme antisemitischer Inhalte im Zuge der Covid-19-Pandemie sei »besorgniserregend«

von Michael Thaidigsmann
 10.06.2020