Politik

Justiz

»Nazi-Relikt«: Bundesrat ändert Namensrecht

Das sogenannte Namensänderungsgesetz aus dem Jahr 1938 ermächtigte den Reichsminister des Innern unter anderem, Namen von Juden zu ändern


 05.03.2021

Berlin

Begriff »Rasse« soll aus Grundgesetz gestrichen werden

Bundesregierung will entsprechenden Gesetzentwurf am Mittwoch beschließen


 05.03.2021

Rechtsextremismus

Judenfeindliches Internet-Netzwerk - Beschuldigte bleiben in U-Haft

Bundesanwaltschaft wirft der Gruppierung vor, »rechtsextremistisches Gedankengut und die NS-Weltanschauung« verbreitet zu haben


 05.03.2021

Verfassungsschutz

AfD darf vorerst nicht als Verdachtsfall eingestuft werden

Verwaltungsgericht gibt dem Antrag der AfD statt


 05.03.2021

Berlin

Verfassungsschutz interessiert sich für völkische Siedlungspläne

Rechtsextreme Gruppierungen versuchen, Ansiedlung gleichgesinnter Deutscher im Osten zu fördern


 04.03.2021

IAEA

Iran sagt Gespräche über Atomfragen zu

Die Internationale Atomenergiebehörde werde sich mit Vertretern Teherans auf Ebene technischer Experten treffen


 04.03.2021

Offenbach

Frankfurter Juden: Höcke-Auftritt unerträglich

Vorstand der Jüdischen Gemeinde begrüßt Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz als »Verdachtsfall«


 04.03.2021 Aktualisiert

Niedersachsen

Weitere Ermittlungen gefordert

Landesverbandsvorsitzender Michael Fürst legt Einspruch gegen Entscheidung der Staatsanwaltschaft Braunschweig ein


 04.03.2021

Justiz

Nur ohne Kippa oder Magen David

NRW untersagt religiöse Symbole für Justiz


 04.03.2021

Covid-19

»Israel ist uns weit voraus«

Niclas Herbst über die Impfkampagne und den Austausch zwischen Brüssel und Jerusalem

von Michael Thaidigsmann
 04.03.2021