Berlin

Bundesnotbremse soll gelten

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sprach von einem ebenso wichtigen wie dringenden Beschluss. Foto: imago images/Jens Schicke

Das Kabinett hat sich auf bundeseinheitliche Maßnahmen im Kampf gegen die Corona-Pandemie geeinigt. Es beschloss am Dienstag einen Entwurf für Änderungen des Infektionsschutzgesetzes. Damit werden die Kompetenzen des Bundes erweitert.

AUSGANGSSPERREN Demnach sollen ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 100 nächtliche Ausgangssperren und schärfere Kontaktbeschränkungen gelten; ab einem Wert von 200 müssen Schulen schließen. Die Religions- und Versammlungsfreiheit ist von den Maßnahmen nicht betroffen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sprach von einem ebenso wichtigen wie dringenden Beschluss. »Die bundeseinheitlich geltende Notbremse ist überfällig, denn die Lage ist ernst«, so die Kanzlerin. »Die dritte Welle hat unser Land fest im Griff«, sagte sie unter Verweis auf Angaben des Robert Koch-Instituts, eine steigende Belegung der Intensivbetten und die Zahl der an Corona Verstorbenen.

Merkel räumte ein, dass es »harte Einschränkungen« seien, aber nur so könne die Infektionswelle gestoppt und gebrochen werden. Durch die Impfungen gehe die Gesellschaft aber »dem Licht am Ende des Tunnels mit immer größeren Schritten entgegen«.

RELIGIONSAUSÜBUNG Versammlungen im Sinne des Artikels 8 des Grundgesetzes sowie Zusammenkünfte, die der Religionsausübung im Sinne des Artikels 4 dienen – also alle Zusammenkünfte, die von dem einheitlichen Grundrecht der religiösen und weltanschaulichen Freiheit erfasst werden –, unterliegen nicht den Beschränkungen, wie es heißt.

Für entsprechende Veranstaltungen und Zusammenkünfte gelten bereits bestehende und künftige Maßnahmen, die vor allem in den Rechtsverordnungen der Länder getroffen werden.

Laut Regelung sollen Kitas und Schulen so lange wie möglich geöffnet bleiben. Allerdings soll spätestens, wenn die Sieben-Tage-Inzidenz an drei aufeinanderfolgenden Tagen den Schwellenwert von 200 überschritten hat, ab dem übernächsten Tag der Präsenzunterricht in Schulen und die Regelbetreuung in Kitas und Kindertagespflege untersagt werden und die Länder eine Notbetreuung einrichten können. kna

Wajeze

Verbindung mit dem Höchsten

Warum Juden des 21. Jahrhunderts sich gut mit Jakow identifizieren können

von Rabbiner Shaul Friberg  24.11.2023

Israel

Sorge um die Sicherheit

Auch im Norden Israels ist die Lage angespannt. Ein Besuch bei Rabbiner Uri Gamson

von Detlef David Kauschke  24.11.2023

Talmudisches

Der falsche König

Wie Aschmedai, der Fürst der Dämonen, Schlomo vertrieb

von Rabbiner Avraham Radbil  23.11.2023

Tierschutz

Bitte recht freundlich!

Warum Empathie gegenüber anderen Lebewesen für den Menschen ein Gebot ist

von Daniel Neumann  17.11.2023

Talmudisches

Augenlicht

Was die antiken Weisen über Blindheit lehrten

von Rabbiner Netanel Olhoeft  17.11.2023

Segnungen

Gemeinsam die Welt retten

Nur die Verbindung von Materiellem und Spirituellem führt zum Erfolg

von Bryan Weisz  17.11.2023

Vertrauen

Facetten der Liebe

Die Tora zeigt, wie wichtig zwischenmenschliche Beziehungen sind

von Jacov Rürup  10.11.2023

gedenken

Jeder einzelne zählt

In diesem Jahr steht das Gedenken an die Opfer der Pogromnacht 1938 unter dem Eindruck des 7. Oktober

von Vyacheslav Dobrovych  10.11.2023

Brauch

Sieben Tage

Wie trauert man um Menschen, die 3000 Kilometer entfernt sterben? Unsere Redakteurin findet Trost in den Regeln der Schiwa

von Mascha Malburg  10.11.2023