Die jüngsten Äußerungen von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas in Deutschland treten nach Worten des Zentralrats der Juden in Deutschland das Andenken an die ermordeten Juden in der NS-Zeit mit Füßen. Er verurteile den Holocaust-Vergleich von Abbas »auf das Schärfste«, erklärte Zentralratspräsident Josef Schuster am Mittwoch in Berlin.
Damit relativiere er nicht nur die Schoa und die nationalsozialistische Vernichtungspolitik. »Er tritt das Andenken an sechs Millionen ermordete Jüdinnen und Juden mit Füßen und beschädigt die Erinnerung an alle Opfer des Holocaust.«
Schuster betonte zugleich, dass solche Äußerungen nicht unkommentiert stehen gelassen werden dürften. »Dass eine Relativierung des Holocaust, gerade in Deutschland, bei einer Pressekonferenz im Bundeskanzleramt, unwidersprochen bleibt, halte ich für skandalös.«
Abbas hatte am Dienstag zum Schluss einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) unter anderem das Vorgehen Israels gegen die Palästinenser als Holocaust bezeichnet: »Seit 1947 bis zum heutigen Tag hat Israel 50 Massaker in 50 palästinischen Dörfern und Städten, 50 Massaker, 50 Holocausts« begangen.
Der Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde war zuvor von einem Journalisten gefragt worden, ob er sich zum 50. Jahrestag des von Palästinensern verübten Attentats auf die israelische Olympiamannschaft in München bei Israel entschuldigen werde. Darauf erwiderte Abbas, man habe täglich von der israelischen Armee Getötete und fuhr fort: »Wenn wir weiter in der Vergangenheit wühlen wollen, ja bitte.«
Schuster betonte, es sei »nicht minder beschämend«, dass Abbas nicht in der Lage sei, die Ermordung der elf israelischen Sportler bei der Olympiade 1972 in München durch palästinensische Terroristen zu verurteilen. »Ich frage mich, wie ein Politiker, der Terror duldet, Partner für Frieden sein soll.«
Der Zentralratspräsident erinnerte auch daran, dass laut der Arbeitsdefinition zu Antisemitismus der Internationalen Allianz für Holocaust-Gedenken (IHRA) Leugnung und Relativierung des Holocaust sowie der Vergleich israelischer Politik mit der NS-Terrorherrschaft als Antisemitismus gelte. Die Bundesregierung habe die Definition im Jahr 2017 angenommen. kna/ja
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