Bundeskanzler Friedrich Merz sieht derzeit keinen Anlass für einen internationalen Militäreinsatz zum Schutz von Handelsschiffen in der Straße von Hormus. Der CDU-Chef kritisierte bei seinem Besuch in Norwegen, dass weiterhin keine Strategie erkennbar sei, wie der Krieg der USA und Israels gegen den Iran zu Ende gebracht werden solle.
»Die Fragen sind ja auch nicht wirklich beantwortet. Im Augenblick gibt es aus meiner Sicht deswegen auch keine Veranlassung, über eine militärische Absicherung der Seewege nachzudenken«, sagte Merz auf die Frage nach seiner Haltung zu einer solchen Mission und einer möglichen deutschen Beteiligung.
»Ich will es noch einmal sehr deutlich sagen: Deutschland ist nicht Teil dieses Krieges und wir wollen es auch nicht werden«, betonte Merz. »Und insofern sind alle unsere Bemühungen darauf gerichtet, den Krieg zu beenden. Und genau darüber sprechen wir sowohl mit der amerikanischen Regierung als auch mit der israelischen Regierung.«
Auch der norwegische Ministerpräsident Jonas Gahr Store sagte, es gebe keine Pläne für einen Militäreinsatz. Die Idee einer internationalen Operation wird vor allem vom französischen Präsidenten Emmanuel Macron verfolgt.
Er hatte nach einer Schalte der G7-Staats- und Regierungschefs davon gesprochen, dass die Staatengruppe eine solche Mission zur Eskortierung von Öltankern und Frachtschiffen durch Kriegsschiffe vorbereiten wolle. »Die Voraussetzungen dafür sind derzeit nicht gegeben. Die Meerenge ist ein Kriegsschauplatz, aber diese Arbeit muss organisiert werden. Das haben wir vorgeschlagen«, sagte er. dpa
