Debatte

Zentralrat der Juden hält Maaßen Antisemitismus vor

CDU-Politiker Hans-Georg Maaßen Foto: dpa

Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, hält dem ehemaligen früheren Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen (CDU) Antisemitismus vor. Dieser habe ein Video mit Verschwörungstheorien eines Mikrobiologen geteilt, sagte Schuster dem Kölner Internet-Portal domradio.de am Montag.

Der Biologe halte die Situation in Israel während der Corona-Pandemie für schlimmer als das, »was Deutschland in der NS-Zeit mit Juden gemacht hat«, kritisierte der Zentralrats-Präsident: »Wer solche Theorien noch weiter verbreitet oder sich solchen Theorien anschließt, der ist in meinen Augen nichts anderes als selber ein Antisemit.«

Schuster forderte von der CDU-Parteispitze »sehr klare Aussagen und Positionen«. Die Partei müsse sich klar von Positionen distanzieren, »die eben nicht nur rechtsaußen sind, sondern die das demokratische Spielfeld verlassen haben«. Die Äußerungen von Maaßen seien kein Ausdruck von Meinungsvielfalt, sondern Volksverhetzung

Am Montagnachmittag ließ CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak verlauten, dass es innerhalb des Bundesvorstandes ein einstimmiges Votum gegeben habe. »Wir distanzieren uns klar von den Inhalten, die Herr #Maaßen in den sozialen Netzwerken geteilt hat und weisen sie auf das Schärfste zurück«, schrieb er. kna

Niedersachsen

Moscheen in Hannover mit »Israel«-Schriftzügen besprüht

Unbekannte haben »Israel«-Schriftzüge auf mehrere Moscheen in Hannover geschmiert. Niedersachsens Antisemitismus-Beauftragter und die jüdische Gemeinde reagieren entsetzt

 11.12.2025

Berlin

Erstmals Chanukka-Feier im Bundestag

Zur Feier werden unter anderem der Antisemitismusbeauftragte Felix Klein und Zentralrats-Geschäftsführer Daniel Botmann erwartet

 11.12.2025

Block-Prozess

Mutmaßlicher Entführer-Chef: Aussage gegen sicheres Geleit

Hat Christina Block den Auftrag erteilt, ihre Kinder aus Dänemark zu entführen? Der mutmaßliche Chef der Entführer äußert sich dazu als Zeuge vor Gericht

 11.12.2025

Brigitte Macrons Ausfall gegen Aktivistinnen entfacht eine landesweite Debatte.

Frankreich

First Lady an Abittans Seite – und gegen Feministinnen

Brigitte Macrons Ausfall gegen Feministinnen wirft ein Schlaglicht auf Frankreichs Umgang mit Protest, sexueller Gewalt und prominenten Beschuldigten.

von Nicole Dreyfus  11.12.2025

Parteien

Justiz prüft Äußerungen nach Neugründung von AfD-Jugend 

Nach einer Rede beim AfD-Jugendtreffen prüft die Staatsanwaltschaft Gießen mögliche Straftatbestände

von Janet Ben Hassin  10.12.2025

Debatte

Merz, Trump und die Kritik an der Migration

Deutschlands Bundeskanzler reagiert auf die Vorwürfe des US-Präsidenten

von Jörg Blank  10.12.2025

Debatte

Wie umgehen mit Xavier Naidoo?

Der Sänger kehrt auf die großen Bühnen zurück. Ausverkaufte Hallen treffen auf Antisemitismus-Vorfälle, anhängige Verfahren und eine umstrittene Entschuldigung - und auf die Frage, wie man heute dazu steht

von Stefanie Järkel, Jonas-Erik Schmidt  10.12.2025

Initiative

Bayerns Landtag will Yad-Vashem-Bildungszentrum in Freistaat holen

Die Idee hatte die Ampel-Koalition von Olaf Scholz: Eine Außenstelle der israelischen Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem in Deutschland. Der Bayerische Landtag hat sich nun für einen Standort im Freistaat ausgesprochen

von Barbara Just  10.12.2025

Paris/Brüssel

EU-Gaza-Hilfe: Französischer Politiker hat »große Bedenken«

Benjamin Haddad, Frankreichs Staatssekretär für Europafragen, hat die Europäische Kommission aufgefordert, ihre Zahlungen an NGOs, die im Gazastreifen operieren, besser zu überwachen

 10.12.2025