Antisemitismus

Zentralrat: »Beim IZH in Hamburg braucht es nicht nur Durchsuchungen«

Das IZH ist Träger der Imam-Ali-Moschee in Hamburg. Foto: picture alliance/dpa

Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, hat anlässlich der in Berlin tagenden Innenministerkonferenz weitere Maßnahmen gegen Antisemitismus gefordert. Was seit dem Terrorangriff der Hamas auf Israel am 7.

Oktober auf den Straßen in Deutschland zu erleben sei, habe er sich »nicht mehr vorstellen können«, sagte Schuster der »tageszeitung« (Donnerstag). Er plädierte zugleich für weitere Verbote von Organisationen wie dem Islamischen Zentrum Hamburg (IZH): »Beim IZH in Hamburg braucht es nicht nur Durchsuchungen.«

Der Präsident des Zentralrats sprach sich zudem für ein strikteres Vorgehen gegen Demonstrationen mit antisemitischen Parolen aus. »Da, wo es begründete Sorgen vor antisemitischen Handlungen gibt, muss es möglich sein, diese Aufzüge zu verbieten«, mahnte er. In diesen Fällen sei aus seiner Sicht das Demonstrationsrecht verwirkt.

Überdies müsse die antisemitische Parole »From the River to the Sea« (Vom Fluss bis zum Meer) bundesweit verboten werden. »Wenn Israel das Existenzrecht abgesprochen wird, wie es diese Parole tut, muss das unter Strafe gestellt werden.«

Schuster drang ferner auf die Wiedereinführung des »Expertenkreises Politischer Islamismus« des Bundesinnenministeriums. Dieser müsse wiederbelebt werden, »aber in einer Konstellation, die wirklich lösungsorientiert gesellschaftliche Probleme angeht und nicht nur über Begrifflichkeiten diskutiert«.

Die am Mittwoch in Berlin begonnene Konferenz der Innenminister geht bis Freitag. Schwerpunktthema sind der Nahostkrieg und die Auswirkungen auf die deutsche Sicherheitslage. Schuster ist dabei ebenso zu Gast wie der israelische Botschafter Ron Prosor.

Behörden

Luigi Toscano: Findet die Posse um seine Einbürgerung nie ein Ende?

Der Fotograf und Filmemacher Toscano hatte die Hoffnung, endlich Deutscher zu werden. Nun gibt es wieder Probleme

 17.11.2026

Jochen Hollmann, Verfassungsschutzchef in Sachsen-Anhalt

Sachsen-Anhalt

Verfassungsschutzchef: Keine Deradikalisierung bei der AfD

Jochen Hollmann sieht im Wahlsieg der AfD bei der Landtagswahleinen vorläufigen Höhepunkt der »Normalisierung des Rechtsextremismus«

 17.11.2026

Regierungsbildung in Berlin

Antrag auf Ausschluss aus Linke-Fraktion: Emde vor dem Aus?

Vanessa Emde steht wegen ihrer Äußerungen zu Israel in der Kritik und demonstrierte gegen die eigene Parteiführung. Nun handelt der Fraktionsvorstand

 17.11.2026

Dresden

Friedenspreis geht an vier Beduinen aus Israel

Die muslimischen Cousins werden für ihren Einsatz am 7. Oktober 2023 geehrt. Zudem wird erstmals ein Jugendfriedenspreis verliehen

 17.11.2026

Berlin

Neue Enthüllungen zur Neuköllner Linkspartei

Nach Informationen des »Tagesspiegels« besuchten Linken-Politiker Islamisten mit Hisbollah-Nähe

 17.11.2026

Kommentar

Wanderprediger Höcke und der Volkstrauertag

Der AfD-Mann fühlt sich mal wieder missverstanden. Dabei sprechen aus seiner Rede deutlich Militarismus, engstirniger Nationalismus und fehlgeleitetes Sendungsbewusstsein

von Steffen Alisch  17.11.2026

Deutschland

Aufruf zur Tötung von Juden: Ausweisung von Afghanen wegen islamistischer Posts ist rechtmäßig

Die Hintergründe

 17.11.2026

Thomas Berthold mit Querdenker-T-Shirt und Mikrofon

Bundespräsidenten-Wahl

Fußballweltmeister Thomas Berthold über »Schattenmänner« und Epstein

Die AfD nominiert Thomas Berthold für die Bundespräsidenten-Wahl. In früheren Interviews offenbarte der Weltmeister von 1990 seine Ansichten über angebliche Drahtzieher in der Politik und über Gesundheit

 17.11.2026 Aktualisiert

London

Wegen Siedlungsbau: London sanktioniert israelische Baufirmen

Die britische Regierung hat eine härtere Gangart gegenüber der israelischen Siedlungspolitik angekündigt. Nun folgen konkrete Schritte

 17.11.2026