Als Zeichen der Solidarität hat die Stadt Weimar am Dienstag vor ihrer Hauptverwaltung eine israelische Flagge gehisst.
Damit soll auf die anhaltenden israelfeindlichen und antisemitischen Proteste und Äußerungen in Deutschland reagiert werden, erklärte der parteilose Oberbürgermeister Peter Kleine. Er rief alle Menschen in der Klassikerstadt, die sich in den Konflikt involviert fühlten, dazu auf, aufeinander zuzugehen und Versöhnung vorzuleben.
Verantwortung »Die aktuellen antiisraelischen und antisemitischen Entgleisungen auf deutschen Straßen sind skandalös und inakzeptabel«, sagte er.
Weimar stehe mit seiner geschichtlichen Verantwortung an der Seite
Israels und werde alles tun, um Antisemitismus zu bekämpfen. Jeder
könne und dürfe seine Kritik am Vorgehen Israels angesichts der
derzeitigen Eskalation in Nahost artikulieren - »aber nicht mit
Gewalt in Wort und Tat«, bekräftigte der Oberbürgermeister.
Die habe auch in Thüringen zugenommen, sagte Innenminister Georg
Maier (SPD) in Erfurt. Er kündigte an, gegen antisemitische
Straftäter mit aller Härte vorgehen. Das betreffe auch Hetze und
Gewaltaufrufe im Internet.
Nordhausen Der bisher schwerwiegendste Vorfall im Freistaat hat sich nach seinen Angaben in Nordhausen ereignet, wo Unbekannte in der vorigen Woche mit einem brennenden Wurfgeschoss versuchten, eine am Rathaus aufgezogene Fahne Israel zu entzünden. Gegenüber solchen Taten gebe es »null Toleranz«, versicherte der Minister. Sollte es sich bei den Straftätern um Ausländer handeln, schließe das in letzter Konsequenz
auch deren Abschiebung ein.
Damit reagierte Maier auch auf eine Forderung des Vorsitzenden der
Jüdischen Landegemeinde, Reinhard Schramm. Der hatte in einem offenen Brief den israelbezogenen als die schlimmste Form des Antisemitismus in Deutschland bezeichnet, weil er der gemeinsame Nenner aller Antisemiten sei.
Synagogen Laut Maier haben Thüringens Sicherheitskräfte 479 jüdische Objekte im Blick. Dabei reiche das Spektrum von Synagogen und Gebetsräumen bis hin zu Stelen und Stolpersteinen. Als Beispiel für jüngste Verbesserungen nannte er neue Türen für die Erfurter Synagoge und den Einbau moderner Sicherheits-Elektronik in verschiedenen jüdischen Einrichtungen des Freistaates.
Laut Landesamt für Verfassungsschutz sind Antisemiten im gesamten
extremistischen Spektrum zu finden. Mit weitem Abstand lägen indes
Rechtsextremisten vorn, sagte Präsident Stephan Kramer. Hier komme es
zum Zusammenschluss von Neuer Rechter über das »Reichsbürger-« und
Querdenker-Milieu bis hin zur AfD. Auch für Islamisten sei
Antisemitismus ein zentraler Kern des Selbstverständnisses, so der
frühere Generalsekretär des Zentralrats der Juden in Deutschland. epd
