Die rechtsextremistische Partei »Die Rechte« hatte an diesem Dienstagabend von »19.33 bis 19.45« zu einer Mahnwache unter dem Motto »Freiheit für Palästina – Menschlichkeit ist nicht verhandelbar. Zionismus stoppen!« aufgerufen. Die Veranstaltung sollte, so die Ankündigung, am Braunschweiger Eiermarkt stattfinden.
Wie es bei der Stadtverwaltung am Nachmittag auf Nachfrage hieß, habe die Behörde die Auflagen erteilt, Versammlungsort und -zeit nicht zuzulassen.
PROVOKATION Das »Bündnis gegen Rechts Braunschweig« hatte die Ankündigung der Mahnwache zuvor als eine Provokation bezeichnet, die nicht nur durch die Uhrzeit, sondern auch durch den Veranstaltungsort »direkt gegenüber der Braunschweiger Synagoge und der Jüdischen Gemeinde Braunschweig« deutlich werde.
Das Bündnis hatte zu einer Gegenveranstaltung »Solidarität mit der jüdischen Gemeinde Braunschweig! Antisemitische Nazi-Versammlung an der Synagoge verhindern!« aufgerufen. Diese, so heißt es von Teilnehmern, soll trotz der abgesagten Neo-Nazi-Kundgebung auf jeden Fall stattfinden.
Vorgesehen sind Redebeiträge von Renate Wagner-Redding, der Vorsitzenden der Jüdischen Gemeinde Braunschweig, und Michael Fürst, dem Vorsitzenden des Landesverbandes der Jüdischen Gemeinden von Niedersachsen.
Die Rechte ist eine rechtsextremistische Kleinpartei, sie wurde 2012 in Hamburg gegründet. Nach Angaben des Verfassungsschutzes macht sie den in der Partei vertretenen Antisemitismus immer wieder durch zahlreiche Aktionen deutlich. ja
